EU: Auf der Such nach Rechtsstaatlichkeit und unabhängiger Justiz

Im EU-Parlament herrschte sichtlich gähnende
Leere als man meinte Polen dafür abmahnen zu
müssen, dass es angeblich keine rechtsstaatliche
Justiz in dem Land gebe. So war es denn allem
das Schlechteste, was Politik aus Deutschland
aufzuweisen hat und ins EU-Parlament entsorgt,
was dort gegen Polen bellte.
Es geht den Kläffern vor allem darum, dass Polen
eine Disiplinarstelle für Richter geschaffen habe.
Dabei wünschen sich in Deutschland bestimmt
viele Bürger solch eine Stelle, wo man Richter,
die zu allem bereit und zu nichts zu gebrauchen
sind, durch solch eine Stelle auf Linie bringt oder
sie besser aus der Justiz entfernt. Denken wir nur
an dem Fall aus Hannover wo ein Richter einen
Afghanen, der sich mehrfach an einer lernbehin-
derten Elfjährigen vergangen, diese noch an zwei
seiner Landsleute weiterreichte, zu einer lächer-
lichen Bewährungsstrafe verurteilte, so dass der
Afghane als freier Mann den Gerichtssaal verließ,
mit dem Ergebnis, dass nicht einmal einen Monat
später eine 13-Jährige vergewaltigte! Würde solch
ein Richter wohl in Polen nur auf dem Richterstuhl
sitzen? Und wer in Deutschland hätte tatsächlich
etwas dagegen einzuwenden, wenn solche Richter
über so eine Disiplinarstelle ihren Job verlieren?
Man ist nur zu unehrlich, sich dies offen einzuge-
stehen! In Polen gibt es so eben keine Richter mehr,
die gegen ihr Land und ihr Volk handeln! Wenn dies
in der EU ein Verbrechen sein soll, dann ist Polen
wirklich in allen Anklagepunkten schuldig!
Was passiert, wenn man EU-„Recht“ über nationa-
les Recht stellt, kann man in Buntdeutschland ge-
nau sehen. Immerhin hat man sogar die tschech-
ischen Benes-Dekrete, die 250.000 Deutschen das
Leben gekostet sowie Enteignung und Zwangsar-
beit legalisierten zu EU-„Recht“ erklärt! Mehr muß
man also zum EU-„Recht“ nicht sagen!
Spätestens danach kann man Polen nur noch den
aller höchsten Beifall zollen dafür, dass es seine Ge-
setze über EU-„Recht“ stellt!
Eigentlich hätte spätestens hier auch andere EU-
Mitglieder und nicht nur die Polen, es erkennen
müssen, dass EU-„Recht“ oft gegen ihr nationales
Verfasungs-Recht verstößt! Die Benes-Dekrete
dürften noch nicht einmal mit der buntdeutschen
Verfassung konform sein! Ja, kein normaler Mensch
kann es ernsthaft glauben, dass die Benes-Dekrete
irgendwelche EU-„Werte“ beinhalten!
Hätten etwa echte Demokraten die kommunistischen
Benes-Dekrete je anerkannt und sogar zu einem EU-
„Recht“ erklärt? Wohl kaum! Dabei ging es auf kei-
nem Fall um Rechtsstaatlichkeit, sondern es wurde
einzig auf nationalistischen Gründen den Tschechen
der Arsch geküsst, und deren damaliges Unrecht in
geltendes EU-„Recht“ umgewandelt! Wo waren da-
mals eigentlich all die „deutschen“ Politiker, die nun
gegen Polen so laut bellen?
Die täten ohnehin weitaus besser daran, bevor sie
andere Staaten dafür anbellen, auf die Justiz im
eigenen Lande zu schauen. Entspricht hier etwa
der gegenüber Straftätern mit Migrationshinter –
grund immer noch gewährte Migrantenbonus an
den Gerichten, wenn sie denselben zwar auch
nicht offen zugegeben aber heimlich praktizieren,
in irgend einer Weise den Prinzipien eines Rechts-
staates? Aber in Deutschland selbst, gilt schon lange
nicht mehr der oberste Grundsatz eines jeden Rechts-
staates, dass vor dem alle gleich sind, sondern hier
wird seit Jahrzehnten willkürlich nach ethnischer
Herkunft und politischer Gesinnung abgeurteilt!
Da könnte man fast meinen, dass die Politiker aus
Deutschland vor lauter Neid auf die polnische Jus-
tiz im EU-Parlament so laut gebellt!
Bis auf einem niederländischen Politiker, dem Mi-
nisterpräsidenten Mark Rutte, welcher mit der
Geldzahlung für die Cornoa-Hilfe das polnische
Volk erpressen will, fanden die Merkel-Satrapen
auch keine einzigen weiteren Handlanger dafür
im EU-Parlament! Ausgerechnet Rutte, der mit
seinem politischen System selbst in Erklärungs-
not gekommen! ,, Viele Niederländer fragen sich,
ob es sein könnte, dass im System Rutte ganz nor-
mal sei, was außerhalb als Lug und Trug gelte?
Der Verdacht steht schon seit längerem im Raum,
vor allem aber, seit Rutte vor Ostern zugab, er habe
„mit bestem Gewissen“ falsch Auskunft erteilt –
was ihm die Missbilligung des ganzen Parlaments
eintrug, mit Ausnahme seiner eigenen Fraktion``
heißt es in der FAZ vom 23. 4.2021 über densel-
ben. Rutte ist der typische EU-„Volksvertreter“:
Unter seiner Regierung hatte seit 2013 die nieder-
ländische Steuerbehörde von mehr als 20.000
Eltern zu Unrecht Beihilfen für die Kinderbetreu-
ung zurückgefordert. Die Beträge gingen bis in
die Zehntausende Euro, Familien mussten sich
verschulden oder ihr Eigentum verkaufen. Von
„beispielloser Ungerechtigkeit“ und einem „Ver-
stoß gegen Grundprinzipien des Rechtsstaats“,
sprach damals die parlamentarische Untersuch-
ungskommission, die den Fall aufklärte. Also ge-
nau der richtige Mann um über die Rechtsstaat-
lichkeit in anderen Ländern zu reden! Von die-
ser Sorte also sind die einzigen Verbündeten,
welche die Merkel-Satrapen im EU-Parlament
noch haben!
,, Die nationalen Staaten hätten der EU viele Kom-
petenzen anvertraut, aber nicht alle. Der Europä-
ische Gerichtshof versuche aber mit seinen Ent-
scheidungen, diese Kompetenzen in unzulässiger
Weise immer weiter auszuweiten. Das Gericht
füge immer neue Kompetenzen hinzu. Das höchste
Recht der Polnischen Republik sei und bleibe aber
die polnische Verfassung. Wer anderen seine eigene
Entscheidung ohne Rechtsgrundlage aufzuzwingen
versuche, sei ein Erpresser. So gehen Demokratien
nicht vor„, mahnte der polnische Ministerpräsident.
Die Beller aus Deutschland im EU-Parlament haben,
nach ihrer Abschiebung nach Brüssel, nicht nur sich
selbst aufgegeben, sondern auch die Verfassung ihres
Landes, sowie das eigene Volk! Nur ein Fünffinger-
primat wie Manfred Weber kann da noch von einem
„Primat des Europäischen Gerichtshofs“ sprechen!
Aber diesen Gestalten geht es gar nicht um Rechts-
staatlichkeit, die ohnehin in den aller meisten EU-
Staaten nur eine Utopie ist, ebenso die „unabhän-
gige Justiz“! Es geht ihnen einzig darum, dass sich
Polen weigert gegen den Willen seines Volkes Mi-
granten aufzunehmen. Wie steht es denn um die
unabhängige Justiz in Deutschland? In einem
Land, wo sich angeblich „unabhängige“ Verfass-
ungsrichter unter Anführung der Bundesjustiz-
ministerin Christine Lambrecht konspirativ zum
Essen mit der Bundeskanzlerin treffen! Haben
sich etwa in Polen jemals die höchsten Richter
heimlich zu einem Geschäftsessen bei dem pol-
nische Ministerpräsident Mateusz Morawiecki
eingefunden? Oder gibt es solch „unabhängige“
Verfassungsrichter tatsächlich nur in Deutsch-
land? Auch die nach der Berateraffäre als Ver-
teidigungsministerin ins EU-Parlament als deren
Kommissionspräsidentin abgeschobene Ursula
von der Leyen, sollte hier die Letzte sein, die
das große Wort zu Rechtsstaatlichkeit und
einer unabhängigen Justiz im Munde führt!
Stattdessen mutierte dieselbe von der Flinten-
Uschi zur Finten-Uschi! Deren Unfähigkeit
auf dem abgeschobenen Posten wurde gerade
erst mit einer „Untätigkeitsklage“ des Rechts-
ausschuss des EU-Parlaments sozusagen jurist-
isch bezeugt.
Die eigentliche Frage aber ist die, wovor die bunt-
deutschen Kläffer im EU-Parlament solche Angst
haben, dass sie Polen so angehen, noch bevor der
der Europäische Gerichtshof über dessen Recht-
mäßigkeit überhaut geurteilt hat! Immerhin soll-
ten sie doch wissen, dass es schwer sein wird das
Verfahren so zu begründen, dass es auch vor dem
EuGH Bestand hat. Entweder fürchten die Kläffer
genau dieses oder es geht tatsächlich um etwa an-
deres, wie z. B. die Migranten!

Die mit Nazi-Methoden auf Stimmenfang gehen

In Halle demonstrierten mal wieder die üblichen links –
extremistischen Dauerdemonstranten gegen die AfD:
Ganz vorne mit dabei die Hundertprozentige Antifa
Saskia Esken, natürlich SPD. Selbstverständlich war
auch die SED-Nachfolgeorgarnisation die Linke mit
dabei.
Es muss den Sozis und Linken im Lande sichtlich
ziemlich mies gehen, wenn die nun schon offen ge –
gen andere Parteien demonstrieren! Sichtlich be –
fürchten Linke und Sozis bei den nächsten Wahlen
weitere Pfründeposten in der Politik zu verlieren.
Eskens etwa 2.000 Mann starkes linkes letztes
Volkssturmaufgebot, um den Untergang noch
aufzuhalten, diffamierte daher offen die AfD mit
Parolen wie ,,Wer AfD wählt, wählt Nazis„. Dane –
ben versuchten die Linksextremisten in derselben
Schamlosigkeit die antisemitischen Vorfälle ihrer ge –
liebten Migranten, nicht nur zu instrumentalisieren,
sondern obendrein noch der AfD anzulasten. Inso –
fern war die Latrinenparole ,,Rassismus tötet„ ein –
mal mehr blanke Realitätsverweigerung derer, wel –
che eben diese arabischen Antisemiten in Massen
nach Deutschland hereingeholt! Dies bestätigten die
Demonstranten mit der Latrinenparolen ,,weltoffen„
und ,,Band der Solidarität„ sein zu wollen, sprich al –
so noch mehr solcher Migranten nach Deutschland
zuholen.
Zu dem Bündnis ,,#unteilbar Sachsen„ zählen die üb –
lich im breiten Speckgürtel staatlicher Alimentierung
des ,,Kampfes gegen Rechts„ angesiedelten Vereine
und Organisationen. 140 an der Zahl. Also mobilisierte
im Durchschnitt jede von ihnen, bei 2.000 Demons –
tranten gerade einmal etwa 14 Mann! Nicht gerade
besonders viel, um so die ,,Zivilgesellschaft„ in die –
sem Lande zuschauspielern und Mehrheiten vorzu –
gaukeln!
Der Aufruf des Spitzenkandidaten der Linkspartei,
Dietmar Bartsch ,,Alle Demokraten müssen wach –
sam sein„ dürfte daher eher als blanker Hohn ver –
standen werden, denn Antifa-Schläger und linksex –
tremistische Bombenbauer, die man bei so etwas
gerne aufmarschieren lässt, und mit denen Links –
partei und SPD gerne gemeinsame Sache machen,
stehen nicht gerade auf dem Boden der Verfass –
ung!
Und genau diese ließ man in Halle, Merseburg,
Potsdam, Braunschweig, Siegen und anderwo
nun aufmarschieren. An den gezielten Aktionen
kann man deutlich sehen, welch große Angst die
Parteien, die ihrem Volk rein gar nichts zu bieten
haben, vor der AfD haben.
Wir dürfen uns sicher sein, dass diese ,,Demokra –
ten„ umgekehrt, eine Demonstration gegen die
SPD, Grüne und Linkspartei, sofort durch ihre
Handlanger in den Kommunen schon im Vorfeld
unter fadenscheinigen Begründungen verboten
hätten. Aber in dieser Sache sind die AfD-Anhän –
ger eindeutig die besseren Demokraten, denn die
lassen andere Meinungen gelten und organisieren
keine Demonstrationen gegen andere Parteien.
Es sind hier eindeutig immer die selbsternannten
,,Demokraten„, welche wie SA und SS-Schläger
in den 1930er Jahren die Versammlungsorte ihnen
nicht genehmer Parteien stürmen lassen. Ein Ge –
socks und Gesindel das Andersdenkende überfällt
und mit Hämmern die Kniescheiben zertrümmern
lässt, das Wahlstände zerstört und Brände legt.
Eben solche Demokraten wie in Thüringen unter
Bodo Ramelow regieren und einem linksextremist –
ischen Bombenleger mit den Demokratiepreis aus –
zeichneten! Wie gewohnt wurde mit Blockaden ver –
sucht die AfD zu behindern und den AfD-Parteitag
zu be – und verhindern. Dabei sollten sich diese
Leute doch einmal fragen, dass, wenn die AfD alle
Nazis sind, nicht sie die Nazimethoden anwenden,
sondern ganz ausschließlich ihre Gegner!
Und noch eine Frage sollte man sich stellen: Sind
das in den Städten und Gemeinden wirklich echte
,,Demokraten„, die immer wieder solche ,,Gegen –
demonstrationen„ genehmigen, damit das Pack
Andersdenkene belästigen und sie an den ihnen in
der Verfassung zugesicherten Wahrnehmung ihrer
Grundrechte behindern? Die mit Blockaden die
Versammlungsfreiheit Anderer mutwillig schädigen
und keinerlei Meinungsfreiheit in diesem Land zu –
lassen, sondern nur ihre eigene Meinung gelten
lassen! Die immer wieder Vermieter, Hoteliers
und Gastwirte bedrohen und einschüchtern, da –
mit diese es sich nicht mehr wagen, der AfD und
Anderen ihre Räumlichkeiten zur Verfügung zu
stellen!
Schon alleine der Umstand, dass es wie in Minden
nur einige Dutzend Unruhestifter waren, zeigt wohl
deutlich, dass hinter ihnen keine Mehrheiten stehen.
In Salzwedel waren etwa 350 Unruhestifter aufge –
hetzt von Linken, Sozis und Grünen dabei eine Wahl –
veranstaltung der AfD mit Trillerpfeifenkonzerten,
Sirenen und Sprechchören zu stören. Sichtlich hat –
ten die, eng beieinanderstehend, keine Mundschutz –
masken auf während sie ihre Trillerpfeifen bedienten
und die Brüllaffen mimten. Anders als bei den Quer –
denkerdemos griff natürlich die Polizei nicht ein.
Auch dies ganz wie in den 1930er Jahren als die
Polizei gerne mal wegsah, wenn Nazis ihre Gegner
aufmischten. Es bewahrheitet sich wieder einmal
mehr in diesem Land, dass man die aller schlimms –
ten Feinde der Demokratie stets unter denen findet,
die vorgeben die Demokratie zu verteidigen. Und
gerade kann man die Meuchelmörder der Demo –
kratie live und in Farbe bei AfD-Wahlveranstaltung
auf Seiten deren Gegner sehen. Während die angeb –
lichen Nazis von der AfD überall friedlich blieben,
waren es wieder die ,,Demokratieverteidiger„, die
sich Rangeleien mit der Polizei lieferten!
Aber so ist es halt in Buntdeutschland, wenn da die
Linksextremisten vor ,,Rechtsextremismus„ warnen.
Man fragt sich welch ein Demokratieverständnis und
Auffassung von Versammlungsrecht und Meinungs –
freiheit jene Politiker haben, die sichtlich kein Pro –
blem damit haben sich mit Linksextremisten Seite
an Seite in der Öffentlichkeit zu zeigen, und sicht –
lich zu Nazimethoden greifen müssen, um noch
ein paar Wählerstimmen zu bekommen!

Lobbyismus bestimmt immer mehr die Politik im Bundestag

Da man in der Bunten Republik fast handlungsun –

fähig ist, wie etwa rechtsstaatlich zu handeln, braucht

man dringend etwas zur Ablenkung.

So hat man denn nichts Wichtigerer zu tun als wie –

der einmal an der  Verfassung herumzuferkeln und

dort den Begriff ,,Rasse„ zu streichen. Hierbei er –

liegt man, wie immer den Einflüsterungen der dies –

bezüglichen Lobby, allen voran denen der NGOs,

wie etwa dem sogenannten ,,Deutschen Institut für

Menschenrechte„ ( DIMR ).

Aber niemand im Bundestag stört es hier mal wie –

der niemanden ausschließlich für die Migranten –

lobby Dienst zu tun. Dies bezeichnet man in üb –

lich heuchlerisch verlogenen Doppelmoral-Sprach –

gebrauch als ,, die Vorschläge der Zivilgesellschaft

aufgegriffen“ zu haben!

Obwohl man hier seit Jahrzehnten nichts anderes

tut als gegen Rechte vorzugehen und beständig den

,,Kampf gegen Rechts„ zu propagieren, lügt man

sich weiter gegenseitig vor, ,, dass Rassismus und

Rechtsextremismus lange Zeit nicht ausreichend

zur Kenntnis und auch verharmlost worden sind„.

Unter dieser Dauerlüge fällt einem die Lobbyar –

beit gleich viel leichter. Man belügt sich selbst

und andere, aber für viele Abgeordnete im Bun –

destag stellt das Belügen des eigenen Volkes die

Höchstform von dessen, was sie für Demokratie

halten dar. Die geballte Dummheit meinte nun

wegen des Tod von George Floyd in den USA, –

welcher nicht das aller Geringste mit Deutsch –

land zu tun hat -, unbedingt handeln zu müssen.

Praktisch, wenn in den USA ein schwarzer Dro –

genjunkie stirbt, muss man in Deutschland des –

halb hier den schwarzen Drogenhändlern entge –

gen kommen. Schon, weil man sich als vollstän –

dig unfähig erwiesen hat gegen Letztere vorzu –

gehen.

In der SPD gibt die Integrationsbeauftragte

Karamba Diaby sogar offen zu, dass man nicht

wegen der Notwendigkeit im eigenen Lande,

sondern ausschließlich wegen dem Ausland

so handelt: ,, Vor allem auch für das Ausland

sei die Initiative ein Signal, „dass wir Rassis –

mus und Rechtsextremismus gemeinsam in

Deutschland bekämpfen; für eine offene und

tolerante Gesellschaft“.  Man arbeitet also für

ausländische Mächte derlei Initiativen aus!

Gut zu wissen.

Von der Politik heißt es dazu ,, Dass der Begriff

„Rasse“ im Grundgesetz ersetzt wird, ist ein wich –

tiger Schritt, denn Sprache prägt unser Denken

und Handeln.“

Eher schon prägt Lobbyismus deren Handeln und

sich als Sprachpolizei aufzuspielen ist nur Teil

ihres Handlangerdienstes! Und mit dem selbst –

ständigem Denken hapert es für gewöhnlich auch

sehr.

Ausgerechnet wieder Justizministerin Christine

Lambrecht, natürlich SPD, die selbst kaum die

Verfassung kennt und daher schon einmal einen

Gesetzentwurf einbrachte, der gleich in mehreren

Punkten gegen die Verfassung verstieß, soll nun

einen Gesetzentwurf zu Rassismus vorlegen. Zu –

sammen mit dem für seine Unfähigkeit im Amt

nicht minder berühmten Innenminister Horst

Seehofer. Wobei selbstredend dann nur die für

die Lobbyisten tätigen Politiker entscheiden, was

,,Rassismus„ ist und was nicht. Es ist vorausseh –

bar, dass vor solch einer Justiz nie ein Schwarzer

der wüst gegen Weiße hetzt, belangt wird!

Zugleich verschaffen sich die Lobbyisten mit dem

Amt des Anti-Rassismus-Beauftragten eine weitere

Sprechpuppe im Bundestag. Für die NGOs der Asyl –

und Migrantenlobby ist dagegen nur eines entschei –

dend: ,, Mit welchen Ressourcen wird die oder der

Beauftragte ausgestattet werden?„ Immerhin ver –

spricht sich die Lobby eine weitere reichliche Ali –

mentierung ihrer NGO über diesen Posten!

Im Grund genommen verläuft dass dann wie beim

Kampf gegen Rechts. Es wird jährlich eine angeb –

liche Zunahme von ,,Rassismus„ vermeldet und

dementsprechend erhält diese Pfründestelle dann

mehr Geld vom Bundestag. Auf diese Weise wird

zugleich sichergestellt, dass es angeblich beständig

mehr Rassismus in Deutschland laut den im Sinne

ihrer Auftraggeber verfassten Studien gibt und so

wird schon bald rassistisches Gedankengut in der

Mitte der Gesellschaft ankommen!

Die ganze Geschichte bestätigt einmal mehr, dass

man die aller schlimmsten Rassisten stets dort fin –

det, wo man vorgibt Rassismus bekämpfen zu wol –

len!

Wegweisendes Urteil in Südkorea

In Südkorea wurde die frühere südkoreanische Präsi –
dentin Park Geun Hye zu lebenslander Haft verurteilt.
,, Park habe ihre von der Verfassung auferlegten Pflich –
ten nicht erfüllt und dabei Verbrechen begangen, wo –
durch sie ein großes Durcheinander in die Staatsange –
legenheiten gebracht habe „ erklärte das Gericht. Doch
berücksichtigte das Gericht, dass sie nur wenige persön –
liche Vorteile davon hatte und politisch nahezu bankrott
erklärt wurde.
Das Urteil könnte richtungsweisend sein. Immerhin ken –
nen wir da alle eine Kanzlerin, der man genau das Selbe
vorwerfen könnte! Der einzige Unterschied ist der, dass
man Merkel gar nicht erst bestechen musste, um gegen
ihr eigenes Volk zu handeln!

Muslimisches Demokratieverständnis : Raed Saleh und die Bundeswehr

Sichtlich passt dem im Westjordanland geborenen
schmierigen Geschäftsmann und bekennenden
Muslim Raed Saleh, natürlich SPD, die Bundes –
wehr nicht. Immerhin muß dieselbe auf Befehl
der Bunten Regierung und damit mit vollster
Zustimmung der SPD, in Auslandeinsätzen in
Afghanistan auf genau solche Muslime wie
Saleh schiessen!
Von daher unterstellt Saleh der Bundeswehr
an Schulen für ´´ Töten und Sterben Werb –
ung zu machen „. Sichtlich weiß Saleh, der
zum Medizinstudium zu dumm und daher
in die Politik gegangen, von der Bundeswehr
noch weniger als von der Medizin!
Denn die Bundeswehrangehörigen sollen an
den Schulen keine Werbung für die Bundes –
wehr machen, sondern über die Arbeit der
Bundeswehr als Organ des demokratisches
Staates berichten. Als Sozi und ganz beson –
ders als bekennender Muslim hält Saleh
sichtlich wenig von Demokratie und einer
Verfassung.
Immerhin soll die Bundeswehr an den Schu –
len genau das erklären, was die Sozis nicht
können : Sie sollen nämlich den Schülern
erklären, warum das Militär in Deutschland
vom Parlament kontrolliert wird, welche
Rolle die Soldaten im Verteidigungsbündnis
der NATO spielen und unter welchen Vor –
aussetzungen sie für Friedensmissionen der
UNO eingesetzt werden! Dazu wäre es noch
gegen die Verfassung die Bundeswehr von
den Schulen auszuschließen!
Daher müssen Bundeswehroffiziere, die an
Schulen offen von Demokratie reden, auf
Saleh wie Mord und Totschlag wirken.
Vielleicht sollten Saleh und Genossen erst
einmal selbst einen Grundwehrdienst ab –
solvieren und dann in genau die Auslands –
einsätze geschickt werden, für die sie selbst
gestimmt. Und ganz nebenbei könnte Herr
Saleh als bekennender Muslim in Afghanis –
tan seine geliebten Glaubenbrüder von
ihrer besten Seite kennenlernen!

Martin Schulz träumt von der Zerstörung Europas

Was tun Politiker, die für das eigene Heimatland
nicht das Geringste tun ? Richtig, sie behaupten,
dass sie für Europa eintreten ! Natürlich tun sie
für die anderen europäischen Nationen und deren
Kulturen ebenso wenig, wie für das eigene Volk !
Einer der schlimmsten Eurokraten in Deutschland
ist wohl Martin Schulz. Der will die EUdSSR !
Nur heißen dieselbe bei ihm ´´ Vereinigte Staaten
von Europa „.
Die wenigen EU-Staaten, in denen es noch demo –
kratisch Volksvertreter gibt, und welche schon
deshalb nicht sämtliche Wurzeln ihrer Völker,
wie etwa eine eigenständige Nationalität und
Kultur, kappen wollen, können, wenn sie nur
über einen Hauch von Sachverstand verfügen
solch der ´´ förderalen Verfassung „ der EU
wohl kaum zustimmen. Das würde ihnen näm –
lich nicht nur offene Grenzen, sondern auch kei –
nerlei Kontrolle über Zuwanderung, Verbrecher –
strömen aus anderen EU-Ländern, ihre Finanzen
und Wirtschaft haben.
Schon jetzt fordert Schulz : ´´ Deutschland müsse
zudem im Bereich der Wirtschafts- und Finanz –
politik Kompetenzen an die EU abgeben „.
Nach Martin Schulz Willen, müssten die Staaten,
die nicht zur praktischen Selbstaufgabe und damit
zum kollektiven Selbstmord ihres Volkes bereit
sind, die EU verlassen. Um eben dieses Szenario
der Auflösung des eigenen Volkes, der Kultur und
Nationalität wird es mit Martin Schulz keine Ober –
grenze geben !
Echte Volksvertreter, welche demokratisch den Will –
len der Mehrheit ihres Volkes vertreten, oder Europäer,
die wirklich etwas für Europa tun, das heißt im Sinne
und zum Wohle der europäischen Völker handeln,
können die Pläne der Eurokraten nur ablehnen !
Martin Schulz gibt es inzwischen offen zu, dass es
sich bei der SPD nicht um eine ´´ Volkspartei „ han –
delt, sondern eine ´´ sozialdemokratische Bewegung „.
Und diese bewegt sich am eigenen Volk vorbei !
Kein Wunder, dass solch eine SPD kaum noch den
Mann auf der Straße erreicht. Die Schulz-Effekt –
SPD nämlich gilt ´´ Zuallererst denen in Europa „.
Wer sich hinter ´´ denen „ verbirgt, dass vermag
Martin Schulz nicht zu sagen. Die Völkern, wie
etwa Ungarn, Tschechen und Polen, sind damit
ganz bestimmt nicht gemeint, denn für die tat
Schulz in der EU genauso wenig, wie für das
eigene, deutsche Volk. Überhaupt sind für den
Eurokraten die Deutschen nur noch ´´ die „, wie
´´ die auf der Straße „ ! Das sagt doch wohl alles.
Schulz sein vereintes Europa, wird ein Moloch, in
dem die Bürger dazu gezwungen, die Probleme,
welche die Eurokraten selbst verursacht, dann
´´ solidarisch „ lösen zu müssen. Das heißt im
Klartext, dass der europäische Bürger bei allem
gehörig draufzahlen werden, und zwar nicht nur
bei der Masseneinwanderung von ´´ Flüchtlingen „.
Fordert Schulz schon jetzt eine ´´ solidarische
Flüchtlingspolitik „ ! Und dass wird den Euro –
päern weitaus teurer zu stehen kommen als die
solidarische Meisterung der Eurokrise, an der
das EU-Wrack bis heute droht, Schiffbruch zu
erleiden.

Justizminister Maas mißbraucht sein Amt um Wahlkampf gegen die AfD zu machen

Es klingt wie blanker Hohn, wenn Justizminister
Heiko Maas, natürlich SPD, nun der AfD Verfass –
ungswidrigkeit vorwirft. Noch nie wurden Recht
und Gesetz so dermaßen pervertiert und nur noch
fast ausschließlich gegen politische Gegner zur
Anwendung gebracht, wie unter Heiko Maas als
Justizminister ! Dabei scheut Maas weder die Zu –
sammenarbeit mit Antideutschen wie etwa eine
Julia Schramm, mit ehenmaligen Stasi-IMs wie
Anetta Kahane, noch mit linksextremistischen
Journalisten wie Sören Kohlhuber, der auf dem
G20-Gipfel in Hamburg zur Menschenjadt auf
andersdenkende Journalisten aufrief oder sein
Kollege Michael Bonvalot, welcher die Plünder –
ung von Geschäften in Hamburg verherrlichte.
Genau solche Gestalten werden unter Maas als
Minister vom Justizministerium unterstützt und
alimentiert. Schon an dieser Zusammensetzung
von Mitarbeitern und Unterstützern zeigt sich
deutlich Maas politische Anschauungen.
Als sei dies noch nicht Parteilichkeit im Amt ge –
nug, mißbraucht Maas nun auch noch sein Amt.
um offen gegen die AfD zu hetzen. In einem Gast –
beitrag in der ´´ Frankfurter Rundschau „ behaup –
tet der Mann, der offen Linksextremisten unters –
stützt, dass das AfD-Wahlprogramm in Teilen
verfassungswidrig sei. In von ihm gewohntem
rechten Verfolgungswahn fantasiert der Minister
daher, dass etwa die Einstellung der AfD zum
Islam eine Haltung sei, die ´´ die Ermordung von
sechs Millionen Juden durch die Nazis habe zur
Folge gehabt „. Mit einem ungeheuerlichem
Populismus versucht Maas mit seinem Zeitungs –
geschmiere damit die AfD in Nähe des National –
sozialismus zu rücken.
In seinem Wahn hält Maas selbst die Familie nun
als verfassungswidrig, wenn ein bloß das Bild
einer normalen Familie, dem der AfD entspricht.
´´ Dass die AfD ein Familienbild aus „Vater, Mut –
ter und Kindern“ propagiere, hält dieser Minister
ebenfalls für verfassungswidrig. Spätestens an
dieser Stlle sollte man wohl langsam ernsthafte
Zweifel am Geisteszustand von Herrn Maas be –
kommen und und wird klar, warum sich dieser
Minister so sehr für die Rechte von ´´ psychisch
kranken Straftätern „ stark macht.

 

Von Leitkultur und Grundgesetz

Gerne beruft sich man sich in der Deutschen
Blumenkübeldemokratie auf das altbackene
Grundgesetz. Da steht nämlich vieles nicht
drin, eben weil es das damals in Deutschland
gar nicht gab, wie etwa Islamisten, Burka
tragende Muslimas oder ´´ Deutschland ver –
recke „-Gröhler. Ebenso wenig, wie man es
denn im Grundgesetz erwarten täte, etwas
über die Rechte bei der Benutzung von Inter –
net oder Computern zu erwarten.
Von daher berufen sich heute auch vor allem
diejenigen auf das Grundgesetz, für die es gar
nicht gemacht ! Von daher berufen sich vor
allem die kulturellen Bereicherer und ihre
Gutmenschen-Unterstützer auf ein Grund –
gesetz, dass sie selbst nicht einmal ansatz –
weise kennen.
Wohin gegen all Jene für die es ursprüng –
lich einmal gedacht, heute immer weniger
Nutzen daraus ziehen. Immerhin gibt es
dort im Grundgesetz auch keinen Hinweis
darauf, dass sich Politiker des Bundestages,
welche sich seit dem Jahre 2000 weigern das
deutsche Vol zu vertreten, überhaupt ein An –
recht darauf haben sich auf das Grundgesetz
berufen zu dürfen, dass ja ausschließlich für
das deutsche Volk gemacht. So lebt also der
Staat BRD von Voraussetzungen, die er selbst
nicht garantieren vermag.
Niemand schützt etwa das deutsche Volk vor
kultureller Bereicherung, die zu einer Auslösch –
ung der eigenen Kultur führt oder gegen eine
Überfremdung, welche die eigene Nationalität
zwangsläufig früher oder später auslöschen
wird. Man bräuchte heute also schon ein ak –
tuelles Grundgesetz, dass den deutschen Bür –
ger in aller erster Linie vor der Politik der
Blumenkübel-Demokratie schützt und be –
wahrt, sowie vor den Machenschaften der
Eurokraten. Sozusagen ein Schutzgesetz für
das deutsche Volk und die deutsche Kultur !
Dies kann keine ´´ Leitkultur „ übernehmen,
zumal wenn sie nur noch eine Leichtkultur ist,
in der man schon die tägliche Begrüßung in
Frage stellt ! Was nützen Gesetze gegen Volks –
verhetzung, wenn man vollkommen ungestraft
zur Ausrottung allem Deutschen und zur voll –
kommenen Auslöschung der deutschen Natio –
nalität aufrufen kann ? Für die Gründerväter
der BRD war so etwas unvorstellbar und von
daher gibt es auch keine Gesetzesregelung da –
für ! Im Gegenteil die Blumenkübel-Demokra –
tie erst hat die Gesetze so pervertiert, dass sich
Volksverhetzung ins Gegenteil verkehrt und
man gegen das eigene Volk ganz nach Lust
und Laune hetzten darf.
Ebenso wie es denn für die Gründungsväter
undenkbar, dass sich ruchlose Politiker einst
dem verweigern, ihrem eigenen Volk zu die –
nen. So gibt es seit dem Jahre 2000 auch keine
Volksvertreter mehr, sondern nur noch Bevöl –
kerungsvertreter, von denen aber völlig unklar
ist, welche Bevölkerung sie denn vertreten. Nur
eines ist gewiß, dass die Abgeordneten im deut –
schen Bundestag nicht mehr das deutsche Volk
vertreten und damit auch nicht im Sinne und
schon gar nicht zum Wohle des deutschen Vol –
kes handeln.
Den Verrat am eigenen Volk setzten allerdings
schon die Gründerväter voraus, mit der vielsin –
nigen Passage ´´ den Nutzen des deutschen Vol –
kes zu mehren „. Wem das nutzen soll, ließ man
schon damals offen und die Blumenkübel-Politiker
nehmen für sich in Anspruch, dass der Nutzen des
deutschen Volkes einzig den Eurokraten zusteht.
Um so nutzloser hat sich dass erwiesen, was da
nun im Bundestag als Abgeordneter das Sagen
hat. Während das alte Grundgesetz überholt, ist
das, was die Blumenkübel-Demokraten daran
ändern wollen, das reinste Verbrechen am deut –
schen Volk ! Schon von daher brachten sie nie
eine anständige Verfassung zustande !