Jahrestag von Hanau wird instrumentalisiert

Zum Jahrestag des Amoklaufs von Hanau ist man
schwer damit beschäftigt die Tat zu instrumentali –
sieren. Zum einen geht es um die Erinnerungskul –
tur mit ihrem Opferkult. Hier findet man nicht et –
wa auch die Namen von deutschen Opfern islam –
ischer Anschläge, sondern nur Namen mit einem
deutlich sichtbaren Migrationshintergrund, und
genau dies, lebt man nun in Hanau voll aus.
Bei der Instrumentalisierung des Falles geht es
vor allem darum den Muslim als ewiges Opfer
fest in die Erinnerungskultur zu etablieren. So
steigen dort nun Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz,
Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza
Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat
Unvar und Kaloyan Velkov in the Hall of Fame auf,
und werden so zu Blutzeugen der Bewegung.
Gabriele R., die Mutter des Täters und von diesem
ebenfalls erschossen, hat nicht dahin geschafft.
Auch die Opfer vom Anschlag auf dem Berliner Breit –
scheitplatz schafften es nicht dahin, weil sie mit dem
Makel des Deutschen, also mit dem des ,,Tätervolks„
behaftet sind! Es gibt auch keine großen Zeitungsbe –
richte, in denen die Angehörigen deutscher Opfer zu
Wort kommen und eine vollständige Aufklärung der
Tat fordern können.
Nein, auch dies bleibt einzig den Opfern mit Migra –
tionshintergrund vorbehalten. So wie es nur für die
auch jährliche Gedenkveranstaltungen mit Vertre –
tern der Staatsführung gibt.
Solch einseitigen Opferkult inszenierten übrigen
schon die Nationalsozialisten um Horst Wessel,
Wilhelm Gustloff & Co, und nach ihnen das SED-
Regime der DDR mit ihren toten NVA-Grenzsol –
daten, und ist damit einer Diktatur um vieles nä –
her als einer echten Demokratie! Aber wer kennt
denn noch die reale deutsche Geschichte außer –
halb der von der Bundesregierung verordneten
und zelebrierten ,,Erinnerungskultur„?
In einem Land, indem einfach jeder Oppositionelle
zum Rechten erklärt, wobei es noch nicht einmal
in angeblichen Diktaturen wie Russland Nawalnys
Anhänger oder in China die Hongkonger Demons –
tranten zu Nazis erklärt werden. Nein, so etwas ge –
schieht nur in Deutschland! Und so dient all das
Gedenken um Hanau und die Instrumentalisier –
ung des Amoklaufs eben nur dem einen Zweck,
ein weiteres Vorgehen gegen die Opposition im
Lande, also sprich gegen Rechte, zu rechtfertigen,
um bestehende Gesetze weiter zu verschärfen und
sich neue Strafbestände auszudenken, welche man
sodann zum Vorwand nimmt, um die Meinungs –
freiheit der Oppositionellen im Lande weiter zu
beschneiden und einzudämmen.
Schon wird Hanau zum Vorwand für die Bildung
einer ,,Expertenkommission gegen antimuslim –
ischen Rassismus„. Eigentlich nichts als neben
Zentralräten und anderen, eine weitere Lobby
für Muslime, die Einfluß auf ,, das Handeln von
Politik und Verwaltung„ nehmen soll und ,,kon –
krete Empfehlungen„ gibt. Dieselbe ist zunächst
aber schwer mit einer ,,Bestandsaufnahme von
Hilfsstrukturen„ beschäftigt. Soll wohl heißen,
dass erst einmal die Alimentierung der Lobbykom –
mission im Vordergrund steht, denn zunächst ist
dieses ,,Projekt nur auf ein Jahr ausgelegt„. Denn
immerhin hat die Landesantidiskriminierungsstelle
schon 2018 das ,,Landesprogramm gegen Rechts –
extremismus, Rassismus und Antisemitismus„
sich um dem ,,Förderbereich antimuslimischen
Rassismus„ erweitert.
Die Instrumentalisierung von Hanau ist somit also
keineswegs eine ,,Zäsur„, sondern einzig Vorwand
all diese Pfründestellen weiter und stärker staatlich
zu instrumentalisieren. Wobei es wegen des dort vor –
herrschendem latenten Rassismus auch keinen ,,För –
derbereich antideutscher Rassismus„ gibt, weil ja
nicht jeder Fall eines Totschlägers und Treppen –
oder U-Bahnschupser mit Migrationsgrund so der –
maßen instrumentalisiert, dass er jahrelange Lobby –
und Pfründestellen nach sich ziehen täte. Immerhin
waren die Opfer ja Deutsche und die spielen in der
Erinnerungskultur der Regierung keinerlei Rolle,
sondern kommen dort noch nicht einmal vor!
Immerhin nimmt noch die Hälfte der Deutschen
den Islam als Bedrohung wahr. Da stören die deut –
schen Opfer muslimischer Anschläge nur, wenn es
darum geht die Rolle des Muslim als ewiges Opfer
zu zelebrieren und den Deutschen weiterhin in ei –
ner Art von Dauerschleife ,,Rassismus„ und ,,Dis –
kriminierung„ unterstellen zu können. Auch hier –
für eignet sich die Instrumentalisierung von Hanau
bestens, ganz so wie sich der Anschlag von Halle für
die Juden auf diese Art und Weise bezahlt gemacht
hat. Damit, wie es der ,,Tagesspiegel„ so schön aus –
drückt, der Kampf gegen Rassismus endlich ,,Chef –
sache„ wird!
So wie die Politiker ihren Walter Lübcke, die Juden
ihr Halle und die Muslime ihr Hanau in der Erinner –
ungskultur verewigt haben. Nur der gemeine Deutsche
darf mit dem Berliner Breitscheidplatz nicht in diese
Hall of Fame. Dafür darf er ja all die neuen Pfründe –
stellen, die man sich durch Instrumentalisierung der
Vorfälle neu erschaffen, mit seinen Steuergeldern fi –
nanzieren, einschließlich der Vorwürfe, dass er ein
antisemitischer, antimuslimischer Rassist sei, der
fortwährend andere diskriminiere. So pervers ist
tatsächlich keine Diktatur, sondern kann nur den
Hirnen von Bevölkerungsvertretern entspringen,
die sich seit 20 Jahren hartnäckig weigern noch
Volksvertreter zu sein! Und genau diese haben so –
gleich ein 89 Maßnahmen starkes Paket im Kampf
gegen Rechtsextremismus und Rassismus im Bun –
destag verabschiedet. 89 Maßnahmen die sich in
einer Demokratie nur durchsetzen ließen, durch
die Dauerinstrumentalisierung des Mordfalles
Lübcke, sowie der Anschläge von Hanau und Halle.
Immerhin erwiesen sich nämlich mehrere von
ihnen eingebrachte Gesetzesentwürfe zur ,,Hass –
kriminalität„als in mehrfacher Hinsicht verfass –
ungswidrig!
Somit hat das Ganze also denn eher wenig mit ei –
ner Verteidigungder Demokratie zu tun. Es zeugt
eher von einer abgewirtschafteten Regierung, die
unter der ständigen Einflüsterungen von solchen
Lobbyisten eh nichts anderes mehr kann als mit
dem ewigen ,,Kampf gegen Rechts„ gehörig ab –
zulenken. Von daher dürfte es kaum ein Zufall
sein, dass sich ausgerechnet kurz vor dem Jahres –
tag von Halle arabische und tschetschenische Clan –
mitglieder Schlägereien um Reviere geliefert. Das
ist eher alltägliche Realität im bunten Deutschland!
Und schon bald könnte jede offene und ehrliche
Berichterstattung über derartige Vorfälle, auch
Dank Hanau, zu ,,antimuslimischen Rassismus„
erklärt werden!
Denn in allen anderen Fällen, Anschlägen und Mor –
den außerhalb des rechten Spektrums, hat sich die
Bundesregierung längst zum Komplizen gemacht
und massiv Beihilfe geleistet! So dient letztendlich
auch der Kampf gegen Rechts, wie die Erinnerungs –
kultur und diese ständige Instrumentalisierung von
Einfällen nur der Ablenkung von den wahren Vor –
gängen in diesem Land. Und nur deshalb, wird der
Gedenktag von Hanau jetzt auch so groß zelebriert!

Wenn Corona einem die Augen öffnet

Durch die Corona-Krise wird auch dem einfältigstem
Bundesbürger langsam bewusst, wie es um die Demo –
kratie im Lande bestellt.
Die Demokratie nämlich dürfte in Corona-Zeiten der
einzige Patient sein dürfte, der tatsächlich im Sterben
liegt.
Ein weiteres beschämendes Beispiel für den Abbau
der Demokratie ist die vollkommene Ignoranz des
Mehrheitswillen des Volkes durch die Politik. So et –
wa in Fragen der Migration. Ohne jegliche Mehrheit
in der Bevölkerung ( Zustimmung von nur 43 % in
Befragung staatsnaher Medien ), oder den Kommu –
nen ( nur jede 10. Stadt, 200 von 2054 ) und schon
gar nicht innerhalb der EU ( nicht ein anderer EU –
Staat ) erklären diese Politiker frech die Aufnahme –
bereitschaft dazu weitere Asylanten aus Griechen –
land aufzunehmen. Selbstredend haben die nicht in
einer einzigen Stadt oder Gemeinde vorher die Ein –
wohner dazu befragt! Letztere werden ohnehin nur
vor vollendete Tatsachen gestellt, und ihr einziges
,,Recht„ in diesem Lande, dagegen aufzubegehren,
besteht darin, um es einmal mit den Worten des
großen ,,Demokratieverteidigers„ Walter Lübcke
zu sagen, darin, auswandern zu dürfen!
Jetzt zeigt es sich allzu deutlich, das sämtliche polit –
ischen Entscheidungen nicht etwa in einem Parlament,
– in dem allerdings schon lange keine demokratischer
Entschluss im Sinne des Mehrheitswillen des Volkes
geschlossen worden -, getroffen werden.
Hatte man es bis dahin noch geglaubt, die Entscheid –
ung 2015 die Grenzen zu öffnen, seien eine Ausnahme
gewesen, so machen die von der Politik nun in der Co –
rona-Krise allzu deutlich, dass unter Merkel alle Ent –
scheidungen hinter verschlossenen Türen, mal allein
im Kanzleramt, mal in Runde einzelner weniger Minis –
ter getroffen werden.
Es erweist sich somit als vollkommen sinnlos Politiker
in den Bundestag zu wählen, wo sie noch dazu, außer
Lobbyarbeiten fürs Ausland in diesbezüglichen Frank –
tionen, wie etwa der Transatlantischen -, der Israel –
ischen oder der Kaukasischen Fraktion, unter dem so –
genanntem ,,Fraktionszwang„, rein gar nichts mehr
zu sagen haben. Alle wichtigen Entscheidungen wur –
den sozusagen am Parlament vorbei geführt. Wie zu
Kaisers Zeiten werden in der ,,Quatschbude„ die im
stillen Kämmerlein getroffenen Entscheidungen allen –
falls noch abgesegnet.
Schon im Thüringen-Putsch, traf einzig Merkel am Te –
lefon aus dem Ausland die Entscheidung einen kom –
munisten Ministerpräsidenten ohne jegliche Mehrheit,
wieder ins Amt zu putschen und damit ein bis dahin
durch vollkommen demokratisch verlaufenes Wahler –
gebnis einfach außer Kraft zu setzen, nur weil gewissen
oder sollte hier man besser sagen gewissenlosen Politi –
kern das Wahlergebnis nicht gefiel! Hier wurde die De –
mokratie ein weiteres Mal ausgehebelt, indem man die
Stimmen von über ein Viertel der Wähler einfach nicht
anerkannte! Übrigens es ist derselbe Politikerschlag,
welcher nun dem US-Präsidenten antidemokratische
Tendenzen vorwerfen, weil der die Stimmen der Brief –
wahl nicht anerkannte.
Als bräuchte es denn noch einen weiteren Beweis in
welche Schieflage diese Politiker die Demokratie be –
reits gebracht, legte die Justizministerin einen Geset –
zesentwurf vor, der gleich in mehreren Punkten die
Verfassung bricht!
Hinterzimmerpolitik, gepaart mit Aushebelung von
Gesetz und Verfassung, kennzeichnen immer mehr
die Politik der Merkel-Regierung.
Es sind also weder Rechte, noch Querdenker oder
Terroristen wie Islamisten, welche arg die Demo –
kratie gefährden, sondern die aller schlimmsten Ge –
fährder und Beihilfeleister sitzen samt und sonders
mit Mandat im Bundestag! Und mit jedem weiteren
Hinterzimmergespräch wird ein weiteres Stückchen
Demokratie in diesem Lande demontiert!
Als sei dies alles noch nicht schlimm genug, benutzt
die Merkel-Regierung Corona als Vorwand, um be –
ständig die demokratischen Rechte der Opposition
einzuschränken. Beschämend dafür der Umgang mit
der Querdenker-Demonstration in Leipzig, wo diese
Klientel von Politikern die Randale von Linksextre –
misten, einschließlich der tagelangen gewaltsamen
Ausschreitungen davor, ignorierten und mit nicht
einer Silbe erwähnt, sondern einzig der rechten Ran –
geleien gedachten. Das Bild, der in diesen Dingen
mehr als parteiischen Justizministerin spricht hier
geradezu Bände!
All dies ergibt ein beschämendes Bild von Demokra –
tie und Rechtsstaatlichkeit in Deutschland. Corona
öffnet den Bürgern auf viele Weise nun die Augen.
Die Forderung: Meiden Sie Kontakte, wird immer
mehr zu: Meiden Sie Merkel und ihre Regierung!