Bestätigt bekommen, in was für einem Land wir leben

Das Karlsruher Verfassungsgericht hob das Haft –
urteil gegen die siebenköpfige Migrantenbande
auf, die in Augsburg am 6. Dezember 2019 einen
49-jährigen Deutschen erschlugen.
Man braucht es sich in diesem Land gar nicht
erst zu fragen, ob wohl von sieben Rechtsradi –
kalen die einen Ausländer angegriffen und ge –
tötet, auch sechs der Komplizen freigekommen.
Ob in solch einem Fall wohl auch die Karlsruher
Richter ,,die Ausführungen zum dringenden Tat –
verdacht nicht hinreichend begründet„ gese –
hen, darf stark bezweifelt werden.
Während bei Rechten schon wenn diese in einem
Chat von Umsturz fantasieren, nicht nur jener,
welcher es gepostet, sondern alle aus der Gruppe
zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt, gelten
bei Komplizen mit Migrationshintergrund, so –
gar nach begangenem Totschlag ganz andere
Regeln!
Aber schön das es uns die Karlsruher Rotroben
wieder einmal bestätigt, in was für einem Land
wir leben!

Was man in Sachsen bei der Streichung der AfD-Liste so alles erfährt

In Sachsen versucht das Etablissement alles um die AfD
auszuschalten. Von den Überfällen linksextremistischer
Schlägerbanden, über tägliche Hetze in den Medien, bis
hin zur Streichung über der Hälfte aller Listenplätze
durch einen ,,Wahlausschuss„.
Aus der, wie üblich, stark tendenziösen Berichterstatt –
ung der Medien erfahren wir seltsamer Weise nicht,
wer da so alles in diesem ,,Wahlausschuss„ sitzt.
Man verweist nur auf Gesetze. Dort heißt es: ,, Die Mit –
glieder der Wahlvorstände und die erforderlichen Hilfs –
kräfte werden durch die Stadt- oder Gemeindeverwalt –
ung aus den Reihen der Wahlberechtigten und Gemein –
debediensteten bestellt; bei der Auswahl sollen nach
Möglichkeit die in der Stadt / Gemeinde vertretenen
Parteien und Wählervereinigungen angemessen be –
rücksichtigt werden „.
Es wäre daher schon sehr interessannt zu erfahren,
welche Parteien dabei in Sachsen besonders berück –
sichtigt wurden! Aber genau dazu schweigt alles.
Daher erübrigt sich wohl hier auch die Frage: Welche
Parteien derzeit genau überwiegend ihre Parteimit –
glieder in den Stadt – und Gemeindeverwaltung zu
sitzen haben!
Immerhin hatte selbst das Verfassungsgericht es zu –
gegeben: ,, dass der Ausschluss etlicher Listenkandi –
daten der AfD mit hoher Wahrscheinlichkeit rechts –
widrig war „! Auf einmal verlegt sich sogar die Jus –
tiz auf Wahrscheinlichkeitsrechnungen, genau dort,
wo eine klare Ansage von Nöten wäre.
Warum versteift man sich plötzlich so sehr auf mehr
als schwammige Formulierungen?
In der immer noch Heiko Maas-geschneiderten Jus –
tiz, in der sogar das eigentlich unabhängig agierende
Justizministerium offen Linksextremisten unterstützt,
wie der Fall Sören Kohlhuber es bestens belegt, arbei –
tet man immer noch nach dem Motto : Eine Krähe hakt
der anderen kein Auge aus! Dementsprechend leistet
das Verfassungsgericht nun sozusagen mit solch zwei –
deutigen Aussagen Beihilfe, um somit die Zeit bis zu
den Wahlen zu überbrücken, und damit alle vor voll –
endete Tatsachen zu stellen.
Immerhin hatte man ja schon zugegeben müssen,
dass das Zusammenstreichen der AfD-Liste bis auf
18 Plätzen ,,rechtswidrig„ war. Die entscheidende
Frage wäre also, in wie weit ein rechtswidrig han –
delnder Wahlausschuss überhaupt Entscheidungs –
gewalt hat.
Aber augenscheinlich ist die Rechtsbeugung gegen
Rechte in diesem Staat also nicht nur auf das Trei –
ben von linksextremistischen Gewalttätern und
deren Verharmlosung beschränkt!
Wir müssen also davon ausgehen, dass bei den an –
stehenden Wahlen die Parteien nur wahrscheinlich
und nicht tatsächlich gewählt werden!

Zum Scheitern des NPD-Verbots

Eigentlich es hätte den Blumenkübel-Demokraten von
vornherein klar sein müssen, dass, wenn man ein NPD –
Verbot konsequent durchgesetzt hätte, man diese Maß –
nahmen hätte – vorausgesetzt gleiches Recht gilt für
alle – auch auf alle anderen Partei anwenden müssen.
Und da hätten sodann SPD, Grüne, Linkspartei und
die Piratenpartei sehr um ihren Bestand befürchten
müssen. Denn ebenso wie sie der NPD vorwerfen
mit Rechtsextremisten zu paktieren, so paktieren
die oben genannten Parteien – und das seit Jahr –
zehnten – mit Linksextremisten.
Daneben lassen sich in nahezu jeder Partei der deut –
schen Blumenkübel-Demokratie, mindestens gut ein
Dutzend Kriminelle nachweisen. Die Palette reicht
hier vom Drogenjunkie über Steuerhinterzieher, bis
hin zum Kinderschänder oder gar Mörder ! Es ist das
reinste Armutszeugnis für die sogenannten „demokrat –
ischen“ Parteien, zumal die Gesetzesbrecher bis in die
oberste Staatsspitze hineinragen.
Getroffene Hunde bellen bekanntlich am lautesten.
Und so darf es nicht verwundern, dass nun die SPD
am lautesten gegen die Entscheidung aus Karlsruhe
lamentiert, die ihrer Partei aber selbst Bestandsschutz
gewährt.
Überhaupt wirkte die ganze Debatte um ein Verbot der
NPD wie das übliche „haltet-den-Dieb“ -Geschrei, um
von eigenen Vergehen abzulenken. Man muß betrübt
feststellen, dass es in der gesamten deutschen Blumen –
kübel-Demokratie tatsächlich nicht eine einzige Partei
gibt, die keinen Dreck am Stecken hat. Wahrlich also
wusste man es in Karlsruhe besser, das jeder von ihnen
eine Leiche im Keller zu liegen hat.
Somit ist das Scheitern des Verbots nicht als ein Sieg
der NPD anzusehen, sondern als ein klägliches Schei –
tern der deutschen Blumenkübel-Demokratie, die sich
hiermit ein weiteres Armutszeugnis ausgestellt!