Merkel-Regierung hofiert Linksextremisten

Zu der Politik der Merkel-Regierung zählt es seit lan –
gen den Linksextremismus hoffähig zu machen und
bis in höchste Ämter vorrücken zu lassen.
Zuletzt geschah dies im Thüriner Putsch, bei dem ein
Politiker der Linkspartei ohne Regierungsmehrheit
ins Amt gehievt, und der rechtmäßig und demokrat –
isch gewählte Ministerpräsident aus den Reihen der
FDP weggeputscht wurde. Unter dem Linken Rame –
low erhielt auch ein linksextremistischer Bomben –
bauer den Demokratiepreis der Landesregierung! *
Aber das Liebesverhältnis zwischen Merkel-Regier –
ung und Linksextremisten, begann schon zu einer
Zeit als Heiko Maas, natürlich SPD, noch ,,Justiz –
minister„ war. Unter ihm arbeitete das Justizmi –
nisterium mit Linksextremisten ala Sören Kohlhu –
ber eng zusammen. ** Maas, der linksextremistische
Bands hofiert, was er gemein mit dem Bundesprä –
sidenten Steinmeier hat, hat die Linksextremisten,
unter dem ewigen Vorwand ,,Kampf gegen Rechts„
ins Justizministerium geholt, dort die Zusammen –
arbeit und Alimentierung besagter Linksextremis –
ten vollzogen. Die von Maas ins Leben gerufene
,,Task Force„ als staatliche Zensurzentrale für
die Sozialen Netzwerke war ebenfalls stark von
Linksextremisten unterwandert.
In einer echten Demokratie hätte sich einer wie
Heiko Maas; nach dem Skandal; um die Krawalle
auf dem G20-Gipfel in Hamburg, wo die von ihm
gesponsterten Linksextremisten zu Menschenjagd
auf ausländische Journalisten aufgerufen und das
Plündern von Supermärkten verherrlicht, ebenso
wenig im Amte halten können, wie ein Bodo Rame –
low. Aber in der deutschen Blumenkübel-Demokra –
tie wurde er sogar Außenminister und Ramelow
wieder Ministerpräsident!
Nun folgt der nächste Streich der Merkel-Regier –
ung : In Mecklenburg-Vorpommern wurde eine
bekennende Linksextremistin, Barbara Borchardt,
zur Landesverfassungsrichterin gewählt, und das
mit Stimmen aus der Merkel-CDU! Es scheint,
das Linksextremisten eine Vorliebe für die Justiz –
einrichtungen der Merkel-Regierung haben und
dort zunehmend Pfründestellen einnehmen, wo –
mit es nur weiter bewiesen, dass die BRD alles
andere als ein Rechtsstaat ist. Wurde der oberste
Grundsatz eines jeden Rechtsstaat, dass vor dem
Gesetz alle Menschen gleich zu sein haben, immer
wieder mit Füssen getreten, indem man nach eth –
nischer Herkunft und politischer Gesinnung will –
kührlich aburteilte, so bestimmt nun der Links –
extremismus nicht nur, was in den Sozialen Me –
dien verbreitet werden darf, sondern auch, was
in der Verfassung steht! Nicht nur in Mecklen –
burg haben immer mehr Menschen das Gefühl,
dass die Merkel-Regierung bewusst den Bock
zum Gärtner macht. Niemand scheint sich da –
ran zu stören, dass der Verfassungsschutz gleich
7 ,,offen extremistische Strukturen „ innerhalb
der Linkspartei festgestellt. Die Scheindemokra –
ten aus dem Buntentag interessiert es nicht, weil
die nur mit der Sicherung ihrer Pfründestellen
schwer beschäftigt sind. Vor allem die roten und
grünen Politiker freut es gar noch, wenn sie von
der örtlichen Antifa als Faschisten bezeichnet.
Ebenso wenig, wie es die überwiegend linken
Redaktionen im Staatssender ZDF im mindes –
ten gestört, als Linksextremisten eines ihrer
Kamerateams brutal zusammengeschlagen.
Sichtlich helfen bei so viel dummer Arroganz
auch keine Schläge mehr!
In der bunten Republik würde es niemanden
verwundern, wenn bald auch linksextremist –
ische Verfassungsschützer und Polizisten die
Taten ihrer Spießgesellen aufklären werden.
Kein Wunder also, dass in diesem Land links –
extremistische Straftäter kaum belangt! Die
Merkel-Regierung braucht die Linksextremis –
ten, damit diese in bester SA-Schlägermanier
die Meinungsfreiheit der Regierungsgegner
einschränken, und deren Demos blockieren,
sowie be – und verhindern. Dazu ist all den
Scheindemokraten aus dem Bundestag nahe –
zu jedes Mittel recht. Etwa das Aufspielen
von linksextremistischen Band überall dort,
wo Straftäter mit Migrationshintergrund ge –
mordet haben. Wie pervers dies Treiben ist,
wird deutlich, wenn man bedenkt rechte
Bands hätten nach dem Mord an Walter
Lübcke fröhlich in Kassel zum Tanz aufge –
spielt! Noch weitaus beschämender ist es,
dass führende Politiker der Merkel-Regier –
ung, wie Maas und Steinmeier, dies auch
noch ausdrücklich bejubeln!
Es scheint als sitzen derzeit die wahren To –
tengräber der Demokratie, samt und sonders
mit Mandat im Bundestag, und die haben sich
schon die Linksextremisten als Sargträger aus –
erkoren!

* ,,Am vergangenen Dienstag stellten Kriminalbeamte
der örtlichen Polizeiinspektion in vier Wohnungen
mehr als hundert Kilo Chemikalien, eine fahrbare
Bombenwerkstatt sowie hochexplosive Stoffe sicher.
Die Spur führt in diesem Fall nicht etwa in die
militante Szene des rechtsextremen Thüringer Hei –
matschutzes, der in dieser Region verankert ist.
Sondern ins Milieu der Antifa-Szene. Einer der
beiden Beschuldigten wurde vor zwei Jahren gar
für sein Engagement gegen Neonazis mit dem De –
mokratiepreis des Freistaats ausgezeichnet „
berichtete ,,Die Welt„ am 17.3. 2018.
,,Die bisher vorliegenden Erkenntnisse legen den
Schluss nah, dass der Pressesprecher eines von
der Ramelow-Regierung ausgezeichneten Bündnisses
Sprengstoffanschläge vorbereitete“, sagte Mike
Mohring, Landesvorsitzender der Thüringer CDU
und Fraktionschef im dortigen Landtag, zu WELT
AM SONNTAG. „

** ,,Zeit Online beendet die Zusammenarbeit mit
zwei seiner Autoren, die für das Watchblog Stör –
ungsmelder tätig gewesen sind – darunter Links-
Aktivist Sören Kohlhuber. Hintergrund: Der beim
G20 offenbar als Journalist akkreditierte Autor
hatte bei Demos andere Berichterstatter fotogra –
fiert und die Bilder bei Twitter veröffentlicht –
mit dem Hinweis, es handele sich um Anhänger der
Identitären Bewegung. Gewalttätige Demonstranten
hatten die Betroffenen daraufhin attackiert und
geschlagen. Kohlhuber wurde deshalb vorgeworfen,
eine „Hetzjagd“ iniitiiert zu haben.„
Meedia vom 10.07. 2017.
Ebenfalls trennte sich ,,Die ZEIT„ gleichzeitig
von den Linksextremisten Michael Bonvalot, welcher
die Plünderung von Supermärkten auf dem G20-Gipfel
verherrlicht hatte.
Beide, Kohlhuber und Bonvalot, wurden unter Maas
unter Vorwand ,,Kampf gegen Rechts„ auch direkt
vom Justizministerium unterstützt.

Verfassungsrichter stärken Scheinopposition den Rücken

Das ist in etwa so, als ob Kriminellen zugestanden
würde, ihre eigene Gerichtsverhandlung zu führen
und darin der Dieb den Mörder nur über Morde
befragt.

Das Bundesverfassungsgericht hat die Rechte des
Bundestags auf Kontrolle der Bundesregierung er –
neut gestärkt.
Das ist in etwa, als ob Kriminellen zugestanden
würde, ihre eigene Gerichtsverhandlung zu führen
und darin der Dieb den Mörder nur über Morde
befragt !
Denn schließlich dürfen da ja nun nicht irgend –
welche ´´ Unabhängigen „ pikante Fragen stel –
len, sondern genau die Abgeordneten, zu jenen
Themen, über welche sie zuvor selbst abgstimmt
und an deren Umsetzung ihnen sodann plötzlich
Zweifel gekommen !
Wie lächerlich diese ganze Nachfragerei dann
in der Realität aussieht, kann man gut an der
Linkspartei sehen. Die fragt nämlich nur stän –
dig nach, wie viele Fälle es von rechter Gewalt
gegeben usw. Ums Verrecken nicht, würde so
ein Linker im Bundestag anfragen, wie es um
das Ausmaß von Linksextremismus im Lande
bestellt.
Man stärkt also einer Scheinopposition damit
den Rücken, welche ohnehin nie Anfragen
stellt, welche die eigene Partei belasten !
Das ganze Rechtstärkungsverfahren des Bundes –
verfassungsgerichts ist also nichts als blankes
Sand in die Augen der Bürger zu streuen. Das
nämlich das deutsche Volk, dessen ´´ Volksver –
treter „ die Abgeordneten doch vorgegeben zu
sein, dabei keinerlei Rolle spielt, wird in dem
Urteil auch gleich mit bestätigt, denn Grenzen
des Informationsrechts sieht Karlsruhe erst,
wenn Antworten das Staatswohl gefährden
würden. (Az. 2 BvE 2/11) ! Was denn mit
dem Wohl des deutschen Volkes ist, darauf
haben nämlich die roten Robenträger auch
bis heute keine Antwort !

Köln : Feiges Schweigen der deutschen Politiker

Nachdem schon am Sonntag die übliche Meute
wenig mit Intelligenz gesegneter Journalisten es
im ARD Presseclub noch nicht einmal vermocht, dem
dort auch anwesenden türkischen Journalisten auch
nur einen einzigen Grund zu nennen, warum Türken
in Deutschland einer Merkel oder einem Gauck so
zujubeln sollen, wie Erdogan und in Köln e30.000
Erdogan-Anhänger es dementsprechend lautstark be –
kräftigten, dass sie Deutschland seien, war es der
türkischen Regierung ein wahres Bedürfnis die voll –
kommen rückgratlosen Merkelianer nun nur noch mehr
zu demütigen. Ganz in dem beschämenden Wissen, das
deutsche Politiker viel zu dumm seien, um solch eine
gewaltige Demütigung überhaupt erkennen zu können.
Nur der deutsche Botschafter in der Türkei, Martin
Erdmann, schien etwas geahnt und hatte vorsichts –
halber Urlaub genommen. So mußte sich statt seiner
sein Stellvertreter die scharfe Kritik der türkischen
Regierung darüber anhören, das der große Recep
Tayyip Erdogan nicht auf Großbildschirmleinwand
seine Propagandarede halten durfte. Da deutsche
Politiker viel zu feige um solch eine Entscheidung
zu treffen, hat man sie den Richtern überlassen.
Wozu braucht man eigentlich Politiker, die quasi
zu dumm eine Entscheidung zu treffen, wenn man
den Bundestag auch gleich durch die Karlsruher
Verfassungsrichter-Stube ersetzen könnte ?
Leider fehlt es aber auch an einem Verfassungs –
richter mit Eiern in der Hose, der nun die einzig
richtige Entscheidung getroffen und zwar sämt –
liche 30. – 40.000 Erdogan-Anhänger samt ihrem
Flaggenmeer direkt der Türkei zukommen zu las –
sen, damit die dort ihrem Idol dienen können und
nicht weiter in Deutschland herum lungern müssen.
Übrigens könnte man das Angenehme mit dem Nütz –
lichen verbinden und bei dieser Gelegenheit Erdogan
auch gleich alle 1.000 von ihm gesandten Imame mit
zurückschicken, damit die Türken dort in Ruhe es fest –
stellen können, wer von denen zu Fethullah Gülens
Anhängern gehört. Aber dass ist mit der ohnehin fast
handlungsunfähigen Merkel-Regierung nicht zu machen.
Die läßt sich lieber von Erdogan weiter als dumme
Ochsen am Nasenring durch die politischen Arenen
dieser Welt schleifen.

Zum NPD-Verbot

Im Artikel 21 des Grundgesetzes heißt es in Abschnitt 2 : ´´ Parteien,
die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger
darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung
zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der
Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungs –
widrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet
das Bundesverfassungsgericht. „.
Indirekt sind ja all die ´´ Deutschland verrecke „-Krakeeler also
die Deutschenhasser und linksextremistischen Gruppierungen
ja auch gegen den Staat und wer alles Deutsche ausmerzen will,
somit gegen den Bestand der Bundesrepublik ! Was dann indirekt
zu der Frage führt, ob denn Parteien wie SPD, Linkspartei, die
Grünen, sowie die Piratenpartei dann nicht auch im übertragenem
Sinn verfassungswidrige Parteien sind. Immerhin umgeben sich
all diese Parteien auf ihren Demonstrationen immer wieder mit
linksextremistischen Gewalttätern, einige beschäftigen sogar ehe –
malige Terroristen ( So kandidiert für die SPD das ehemalige RAF-
Mitglied Wolgang Grungmann bei der Kommunalwahl in Marburg
und der linke Bundestagsabgeordneten Dieter Dehm beschäftigt
den früheren RAF-Terroristen Christian Kar in seinem Bundestags –
büro ) und ganz besonders die Grünen, sowie die Piratenpartei
fallen auch immer wieder durch einen latent unterschwelligen
Deutschenhass auf. Zudem fordern alle genannten Parteien das
Ende der Nationalstaaten, was denn der Auflösung des Bestandes
der Bundesrepublik und deren Aufgehen in einen europäischen
Vielvölkerstaat gleichkommt. Wendet man also den Artikel 21
ganz konkret an, wären viele der Parteien, die sich heute noch
im Bundestag tummeln, danach verfassungswidrige Parteien !
Auch gefährden alle vier genannten Parteien immer wieder das
Grundrecht auf Versammlungsfreiheit, indem sie gesetzwidrig
immer wieder Demonstrationen Andersdenkender zu blockieren,
zu stören und auseinanderzusprengen suchen.
Alle der vier genannten Parteien arbeiten dabei eng mit linken
Extremisten ( Schwarzer Block, Autonome, Antifa ) zusammen,
also Gruppierungen, welche die demokratische Grundordnung
beeinträchtigen. Man erinnere sich in diesem Zusammenhang
an den Auftritt des SPD-Parteivorsitzenden im sächsischen
Heidenau, wo derselbe Linksextremisten mit seiner Pack-Rede
aufgeputscht und der Grünen-Politiker Cem Özdemir wandelte
dort unter militanter Antifa. Oder die letzte Verhaftung der
Familie König, Vater für die Grünen im Erfurter Stadtrat,
Tochter sitzt für die Linkspartei im Landtag, mitten aus
einer Gruppe von 200 Autonomen heraus.
Ganz besonders wirft man der NPD vor, eine Demonstration
angemeldet zu haben und gleichzeitig durch Anhänger zu
Gewalt aufgerufen zu haben. Wie oft meldeten die vier hier
genannten Parteien zu Gegendemos gegen Rechts und PEGIDA
auf und riefen gleichzeitig Antifa und linke Autonome zu
Gewalt bei diesen Demos auf ? Wie viele Polizisten wurden
bei solch Gegen – und Protestdemos von linken Gewalttätern
verletzt ?
Und obwohl ganz eindeutig nicht darin steht, dass der Artikel
nur auf ´´ rechte „ Parteien anzuwenden ist, wird er vom dem
Verfassungsgericht eindeutig nur einseitig ausgelegt. Ansonsten
stände hier wohl nicht nur die NPD auf dem Prüfstand !