Im Streit um die Ablehnung eines Vizepräsidenten
der AfD erklärte Wolfgang Schäuble : ,, Es gibt kei –
nen Rechtsanspruch. Es gebe lediglich eine Verab –
redung in der Geschäftsordnung des Bundestag,
dass jede Fraktion einen Kandidaten vorschlagen
könne „. Es scheint im Bundestag eine Menge
solcher Verabredungen zu geben, wie neben der
Wahl des Vizepräsidenten, auch der Bundespräsi –
dent Frank-Walter Steinmeier durch eben solch
Verabredungen der Parteien untereinander und
somit nicht eben sehr demokratisch gewählt wor –
den.
Die ,, geheime Wahl„ nach solch Verabredungen
ist dann also nichts weiter als eine blanke Farce!
Das erklärt auch wie solche Elemente wie Claudia
Roth zu Vizepräsidentin wurde. Eben durch derlei
Verabredungen! Wenn es nun keinen Rechtsan –
spruch darauf besteht, mit welchem Recht darf
sich dann Claudia Roth Vizepräsidentin des Bun –
destag nennen ?
Wolfgang Schäuble kennt sich bestens mit derlei
Verabredungen aus, denn solche hat er schon zu
Zeiten der Schwarzen Kassen in der CDU zur Ge –
nüge getroffen!
Hier zeigt sich auch deutlich, dass Parteien die
ohne jegliche rechtliche Grundlage durch Ver –
abredungen handeln, die eigentlichen Schäd –
linge der Demokratie sind. Echte Volksvertre –
ter handeln nach dem Gesetz und nicht hinter
verschlossenen Türen mit Verabredungen!
Das Ganze wirft ein recht grelles Licht auf die
Demokratievorständnis der etablierten Par –
teien.
Vizepräsident
Warum Aiman Mazyek nun unbedingt Albrecht Glaser als Vizepräsident des Bundestages haben will
Der Zentralrat der Muslime in Deutschland ist
einer dieser Räte, die kaum jemanden vertreten,
aber so tun als hätten einzig sie das Rede – und
vertretungsrecht für alle Gläubigen.
Deren Vorsitzende, Aiman Mazyek, ist bislang
nur durch die im September 2014 von ihm in
den Medien verbreitete Fake-News, dass es in
seinen Gemeinden keinen einzigen IS-Sympathi –
santen gebe, aufgefallen. Schon im Januar 2015
mußte Mazyek allerdings einräumen, dass die
Gemeinden hoffnungslos überfordert mit all
den Gefährdern, Hasspredigern und IS-Sympa –
thisanten sei. Seither nehmen den ZDM daher
nur einfältige Politiker und Systemkournalisten
noch zur Kenntnis. Die brauchen Aiman Mazyek,
wegen seiner gebetsmühlenartigen Beteuerungen
nach jedem islamischen Terroranschlag, dass dies
nichts mit dem Islam zu tun habe.
Daneben ist es die Aufgabe des ZDM bei jeder
Gelegenheit den Muslim in Deutschland als stark
diskriminiert und rassistisch verfolgt darzustellen.
Das klappt nicht immer so, denken wir nur an den
ersten toten Muslime durch PEGIDA in Dresden,
aber trotzdem kennt man nur dieses eine Lied und
das orientalische Basarmärchen, das nach jedem
Terroranschlag die Islamophobie auf dem Vor –
marsch sei. Als übrigens der ZDM einmal vor
dem Brandenburger Tor seine friedliebenden
Muslime zusammen rief, da kamen 10.000 mit
Mühe und Not zusammen, von denen die Mehr –
heit noch nicht einmal Muslime gewesen. Von
daher kann man sich ausrechnen, wen und wie
viele Muslime der ZDM vertritt !
Somit hat Aiman Mazyek nicht viel zu tun,
wenn nicht gerade ein Terroranschlag anliegt
und er abwiegeln muß. In sofern hat der also
genügend Zeit, um sich um etwas anderes zu
kümmern. In bezeichnender Unfähigkeit zeigt
man auch lieber mit dem Finger auf PEGIDA
und die AfD als sich um die Hassprediger, die
IS-Sympathisanten, die Salafisten, Islamisten,
die Kriminellen, die Familienclans, sowie um
die Antänzer und Frauenbelästiger in den Ge –
meinden zu kümmern. Aber diese beim Namen zu
nennen, wäre ja ohnehin ´´ islamophob „!
Nun tut Aiman Mazyek, in völliger Selbstüber –
schätzung, gar so, als entscheide er, dass man
den AfD-Politiker Albrecht Glaser zum Vize –
präsident wähle. Sichtlich, wenn man nichts
leistet, braucht man ein Feindbild, und was
würde dem ZDM da besser ins Bild passen
als ein AfD-Vizepräsident als Sinnbild des
Teufels ! Mazyek übt sich schon einmal im
Steinigen desselben: ´´ Dann müssen wir
eben damit klarkommen, dass wir einen
Islamhasser und Rassisten als Bundestags –
vizepräsidenten haben – das ist Deutschland
2017, das ist traurig, aber wahr „.
Jedoch geht es Mazyek dabei um etwas ganz
anderes : ´´ Man dürfe der AfD aber nicht
diese Opferrolle zugestehen „. Richtig, da
Mazyek ja die Rolle des ewigen Opfers, des
neuen Juden in Deutschland sozusagen, für
seine Muslime reserviert haben. Denn was
wäre ein Aiman Mazyek, wenn man ihm,
mit der Opferrolle, wahrhaftig das Einzige
nehme, was er noch im ZDM als Theater –
stück aufzuführen vermag ? Dann doch lie –
ber einen AfD-Politiker als Vizepräsident
des Bundestages !
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