Demokratie für Dumme: Die parlamentarische Demokratie

Heute liebe Kinder, befassen wir uns mit der par –
lamentarischen Demokratie. Parlamentarische
Demokratie bedeutet, dass der Bürger praktisch
dazu gezwungen seine einziges Mitbestimmungs –
recht in Sachen Staat und Gesellschaft an einen
Politiker bzw. einen Parlamentarier abzutreten.
Der deutsche Parlamentarier ist zumeist von
dümmlich bis einfältiger Natur. Daher versteht
er oft nicht einmal, über was er da eigentlich ab –
gestimmt. So konnte es zum Beispiel im Europa –
parlament passieren, dass eine Abstimmung wie –
derholt werden musste, weil sämtliche Sozialis –
ten im Parlament schlichtweg zu dumm gewesen
es zu begreifen, dass sie für mehr Menschenrechte
abstimmen sollten. So stimmten sie zunächst in
nicht zu überbietender Einfalt geschlossen dage –
gegen!
So gesehen, ist der Parlamentarier selbst die größte
Gefahr für eine parlamentarische Demokratie!
Der bundesdeutsche Parlamentarier hat mit dem
verblichenen Parlamentariern der DDR gemein,
dass für ihn das Belügen des eigenen Volkes die
Höchstform einer Demokratie darstellt. Immer –
hin hielt sich ja auch die DDR für eine Demokra –
tie!
Im Unterschied zu einer echten Demokratie kann
in einer parlamentarischen Demokratie der Parla –
mentarier auch durch Bruch von Wahlversprechen,
so wie zuletzt die SPD, durch Belügen der Öffent –
keit oder durch eine Scheinwahl, wie die des Bun –
despräsidenten, an die Macht kommen. Ja selbst,
wenn ihn kaum einer gewählt, kann er als angeb –
lich tolerierte Minderheitsregierung die Macht an
sich reißen, wobei dies nicht etwa die Wähler tole –
rieren müssen, sondern andere Parlamentarier!
Ebenso im Gegensatz zu jeglicher echter Demo –
kratie, ist es in der parlamentarischen Demokra –
tie sogar möglich, dass einzelne Politiker am Par –
lament vorbei Entscheidungen treffen, so wie die
Merkel 2015 bei der Grenzöffnung für Migranten
oder, dass Parlamentarier hinter dem Rücken des
Volkes hinter verschlossenen Türen etwas aushan –
deln, wie zuletzt beim Migrationspakt!
Wir sehen also, dass in einer parlamentarischen
Demokratie der einzelne Bürger keinerlei Einfluß
auf die Politik der Regierung hat. Daher ist die
parlamentarische Demokratie quasi eine Demo –
kratie ohne Volk!
Es ist schon erschreckend es mit anzusehen, dass
in einer parlamentarischen Demokratie das Volk
ebensowenig mit zu entscheiden hat, wie in der
schlimmsten Diktatur!
Wie es Mark Twain einst so schön formulierte,
hat man nur das Recht den Gauner seiner Wahl
zu wählen. Oftmals wird einem noch nicht ein –
mal dies zugestanden, wie die Regierungsbetei –
ligung der SPD unter glattem Bruch ihres Wahl –
versprechens keiner großen Koalition mehr zur
Verfügung zu stehen, auf beschämende Art und
Weise beweist.
Im Jahre 2000 weigerten sich die Parlamentarier
in Deutschland sogar ihrem eigenen Volk weiter
zu dienen. Die sogenannten Erdtrog-Verschwörer,
beschlossen fortan nur noch einer imaginären
Bevölkerung dienen zu wollen, nicht aber dem
eigenen Volk. Im Nordhof des Bundestages er –
richteten sie zum Zeichen ihres Verrats den vom
Künstler Hans Haacke einen Blumenkübel oder
Erdtrog errichten. Von daher nennt man auch
die parlamentarische Demokratie die deutsche
Blumenkübel-Demokratie! Wer da nun seinem
eigenem Volke nicht dient, den kann man nur
schwer als Volksvertreter bezeichnen. Allenfalls,
mit viel gutem Willen, kann man daher das, was
da im Bundestag sitzt als Bevölkerungsvertreter
bezeichnen. Über verstärkte Einwanderung von
Migranten sind die Bevölkerungsvertreter in der
deutschen Blumenkübel-Demokratie gerade da –
bei sich nun so eine Bevölkerung quasi als Volks –
ersatz ins Land zu holen.
Eben so wenig, wie ein Zitronenfalter nun Zitro –
nen faltet, ist die parlamentarische Demokratie
eine Demokratie!

Mal wieder den Letzten erwischt

Nach den Wahlen geht es an den Universitäten
und Instituten immer etwas hektisch zu, denn
Politikwissenschaftler müssen im Dutzend auf –
getaut, von Spinnweben befreit, sowie entstaubt
werden, damit sie den Dumpfbacken der System –
presse die Fragen beantworten, für welche diese
Journaille zu dumm ist, selbst zu recherchieren.
Dabei geht es zu wie in der Vorweihnachtszeit in
der Zone: Wer nicht schnell genug da ist erhält
nur noch die aller letzten Restposten.
Sichtlich war Klaus Rimpel vom Merkur nicht
der Schnellste, und so musste er vorlieb neh –
men mit dem Dresdener Politikwissenschaftler
Prof. Werner Patzel.
Ausgerechnet der sollte ihm nun den Osten er –
klären.
So kam es, wie es kommen musste!
Patzel, wohl noch nicht ganz aufgetaut, erklärt
auch gleich die Linkspartei: ,, Keiner im Osten
würde sie ernsthaft als linksextremistisch be –
zeichnen „. Nun ich kenne genügend Ossis,
die ganz genau wissen, mit wem die Linke zu –
sammenarbeiten. Nur Patzel, der an seiner Uni
nur die Antifa auf den Fluren kennt, und so stark
in seinem Urteilsvermögen getrübt ist, ahnt nichts
davon, und legt so noch eine Schippe drauf : ,, Die
PDS war nach der Wiedervereinigung sogar eine
authentische Volkspartei„. Man hat an den Unis
schon eine merkwürdige Vorstellung von Demo –
kratie und Volksparteien!
Langsam schwant auch Klaus Rimpel wem er da
aufgesessen. So fragt er den CDU-Berater Patzel,
warum dessen Rezepte in Sachsen auch nicht
funktioniert. Bei dem allgemeinen CDU-Mann,
der, wie Peter Altmaier, kaum alleine zu Fuss
gehen kann, mögen Patzels Vorschläge auf ei –
nen fruchtbaren Boden fallen ; der Profi indes
lässt sich kaum von einem Politikwissenschaft –
ler beraten. Es sei denn, er weiß es nicht besser!
Patzel selbst wiegelt ab: ,, Die Rede von der Be –
ratung war immer schon zu hoch gegriffen. Ich
war nur Co-Vorsitzender der Programmkommis –
sion und habe bloß die Präambel des Wahlpro –
gramms geschrieben. Im Übrigen sind meine
Ratschläge nicht auf sonderliche Zustimmung
in der sächsischen CDU-Führung gestoßen„.
Dafür haben sogar wir volles Verständnis!

Thüringens Regierung vor der Wahl

In Thüringen regiert eine rot-rot-grüne Regierung
unter dem linken Ministerpräsidenten Ramelow
seit fünf Jahren. Viel vorzuweisen hat diese Regier –
ung nicht, und noch mehr hält sie versteckt.
Etwa, dass ein linksextremistischer Bombenbauer
zuvor mit dem Demokratie-Preis dieser Landes –
regierung ausgezeichnet worden.
Auch ansonsten ist, bis in die Spitze des Verfass –
ungsschutzes, alles links unterwandert worden.
Denselben hätte die Linkspartei lieber ganz ab –
geschafft, damit ihre linksextremistischen An –
hänger sich noch freiere in Thüringen austoben
können.
Bei allen Reformen hatte die Regierung gänz –
lich versagt, und die meisten wurden wieder
auf Eis gelegt. So kam es etwa bei der Gebiets –
reform zu einem Totalausfall und bei der Re –
form des Verfassungsschutz wurde daraus ein –
zig ein Instrument im Kampf gegen Rechts,
so dass der Linksextremismus noch weiter
festen Fuss in Thüringen fassen konnte.
Richtiges Wachstum konnte man nur in der
Zunahme von Migranten verzeichnen, wobei
der überwiegende Teil dieser ,,Flüchtlinge„
als Fachkräfte auf dem ersten Arbeitsmarkt
nicht zu gebrauchen ist!
Eigentlich herrscht unter Roten, Grünen und
Linken nur in einem Punkt echte Einigkeit und
dieses ist im Kampf gegen Rechts!
Das alles versteckt Bodo Ramelow hinter seiner
Bidermannvisage und macht einen auf every –
bodies Darling.
Unterstützt wird er dabei von Grünen, wie einer
Katrin Göring-Eckardt, die vor den letzten Wah –
len, versucht die Mauer-Flüchtlinge für die heu –
tige Asylantenlobby zu instrumentalisieren. Wa –
rum, wenn Göring-Eckardt so mit den aus der
DDR Geflohenen mit gefühlt, sie dann ausge –
rechnet in die einzige Partei eingetreten, die
1989 gegen einstige DDR-Bürger gehetzt und
demonstriert, dass kann die Grüne nicht er –
klären. Ebenso wenig, wie den Umstand, dass
sie es gewesen, welche die Zusammenarbeit
der Grünen mit der SED-Nachfolgerpartei in
Gang gebracht. Zuletzt bezeichnete diese
Grüne die Ossis als ,,Migranten„.
Nicht zu vergessen des grünen Justizminister
Lauingers Sohnemannaffäre .
Jetzt habe es die Bürger in Thüringen in der
Hand, denn für die Linkspartei ist die Wieder –
wahl Ramelows als Ministerpräsident über –
lebenswichtig.
Auch bei den Sozis sieht es nicht viel besser
aus, denn seit die SPD sich unter Bruch ihres
Wahlversprechen in die Regierung gelogen
hatt, will kaum noch ein Wähler was von ihr
wissen. Um so mehr biedern sie sich nun bei
anderen Parteien an, und hier im Osten vor
allem bei der Linkspartei.
Schließlich hat man unter der Antifa und
Linksextremisten sehr viele gemeinsame
Freunde. Selbst SPD-Außenminister und
SPD-Bundespräsident loben linksextrem –
istische Bands, und in ihrem ,,Kampf ge –
gen Rechts„ ist der linksextremistische
Krawallmob so unverzichtbar, dass der –
selbe auch gleich mit zum Klimaschutz
der Grünen aufmarschiert!

Die Zivilgesellschaft 2.Teil

Würde nun ein neutraler Ausländer die Lage der
sogenannten ,,etablierten„ Parteien, nach den
Wahlen im Osten betrachten, so käme er unwei –
gerlich zu dem Schluß, dass hier ein Haufen von
Vollpfosten sich in der Politik zu betätigen ver –
suchen.
Kaum haben diese Parteien die letzen Wahlen
halbwegs überstanden, mehr oder weniger mit
einem blauem Auge, und schon fallen sie alle in
alte Gewohnheiten zurück.
Dabei wird in völliger Verkehrung jeglicher Rea –
lität von eben diesen Parteien gegen die AfD ge –
hetzt, mit der unsinnigen Behauptung, dass die
AfD ,, hetzten„ und ,,spalten„ täten. Wobei es
einzig die etablierten Parteien sind, welche täg –
lich gegen die AfD hetzen und ihr Volk dadurch
spalten, dass sie ein Viertel aller Wähler im Os –
ten faktisch ausgrenzen.
Es ist dasselbe Spiel, wie jenes der AfD laufend
vorzuwerfen deutsche Opfer von Ausländern in
Deutschland zu instrumentalisieren, nur um so –
dann selbst in unerträglichste Art und Weise mit
dem Mordfall Lübcke hausieren zu gehen! Sind
aber die Mörder glühende Anhänger der Antifa,
wie im Mordfall Maria, dann wird dieser Um –
stand in der ihnen hörigen Presse togeschwie –
gen. Niemand soll erfahren, dass die geistes –
kranken Mörder derselben politischen Mein –
ung anhingen, wie ein Steinmeier, Maas, Steg –
ner, Kipping und was sonst noch an politischen
Verwerfungen ein Amt bekleidet!
Daneben fordern diese Vollpfosten von China
für Oppositionelle Rechte ein, welche sie der
Opposition im eigenen Lande niemals zuge –
stehen würden! Denn bei den Identitären
oder PEGIDA und der AfD hört für all diese
Scheindemokraten die Meinungsfreiheit auf!
Wobei der Unterschied zwischen Rechten und
Linken einzig darin besteht, dass die Rechten
klar benennen können, was sie wollen und was
sie ablehnen. Der Linke dagegen ist sich viel zu
feige, offen einzugestehen, dass er Messermän –
ner, Drogendealer, Vergewaltiger und Ziegen –
ficker mag, für diese offen eintritt und davon
noch mehr nach Deutschland holen will! Von
daher ist der Linke stets gezwungen sich selbst
und alle anderen belügen zu müssen. Dazu ge –
sellt sich der bei weitem unterschätzende Um –
stand, dass Linke, wie der Mordfall Maria K..
und der Fall Faxe bei den Piraten, es deutlich
zu Tage führte, dass Linke oftmals vollkommen
unfähig die Äußerungen geistesgestörter Kran –
ker von ihren eigenen politischen Parolen unter –
scheiden zu können. Sichtlich wagt sich deshalb
kein Politologe oder Sozialwissenschaftler an die –
ses Thema, weil das Ergebnis dann die ,,Zivilge –
sellschaft„ über alle Maßen erschrecken täte,
und so die Mehrheit der Bürger quasi dazu ge –
zwungen wäre Rechts zu wählen, um sich vor
den kranken linken Gewaltfantasien noch zu
schützen!
Auch zeigt der Fall eines einstimmig gewählten
Ortsvorsteher, welche die Scheindemokraten
nicht anerkennen wollen, dass in diesem Land
die politischen Zustände mehr im Argen liegen
als in Russland nach den Wahlen. Der Fall des
NPD-Ortsvorsteher zeigt deutlich auf, dass die
etablierten Parteien so unfähig sind, dass sie
außer kurz vor Wahlen, noch nicht einmal auf
die Bedürfnisse der eigenen Parteibasis einge –
hen und von dieser kaum noch ein Mitglied be –
reit ohne viel Kohle ein politisches Ehrenamt
zu übernehmen.
So darf es niemanden in diesem Land verwun –
dern, dass immer mehr Bürger, nicht etwa der
Demokratie, wohl aber dem Parlamentarismus
der deutschen Blumenkübel-Demokratie den
Rücken kehren, weil eine Demokratie ohne
echte Demokraten keinen Sinn macht! Dies
belegen Wahlbeteiligungen und Wahlergeb –
nisse mehr als deutlich!

Erster Teil:
https://deprivers.wordpress.com/2019/08/27/die-zivilgesellschaft-1-teil/

Nach den Wahlen im Osten

Kaum sind die etablierten Parteien bei den Wah –
len im Osten mit einem blauen Augen davon ge –
kommen, da verfallen sie, und das nur einen Tag
nach der Wahl, wieder in die alte Trägheit zurück.
Man tut allen Orts so als besäße man überhaupt
kein Wahlprogramm, und einzig das Verhindern
der AfD sei Zweck des gesamten Wahlkampf ge –
wesen.
Nun wird das Volk nichts Neues von diesen Par –
teien, die ohnehin unfähig zu jeder Erneuerung
sind, bekommen, außer noch mehr Migranten!
Daneben das ewig selbe Geschwätz davon, das
man nach jeder Wahl wieder hört, dass man
nun liefern müsse! Natürlich hat noch nie eine
dieser Schnarchparteien nach Wahlen etwas
abgeliefert, außer vielleicht neue Migranten
an den deutschen Grenzen!
Das Einzige, was noch dümmer ist als das Ge –
schwätz darüber, dass man nun liefern müsse,
sind diejenigen Wähler, welche immer noch
solche Parteien wählen!

ZPS : Panzer zu Wahlen auffahren oder eine Justiz in Händen von Politikern

Unbenannt
Das Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) nennt
sich selbst ,, eine Sturmtruppe zur Errichtung mo –
ralischer Schönheit, politischer Poesie und mensch –
licher Großgesinntheit „. Weiterhin behaupten sie :
,, Wir arbeiten an der Zukunft des politischen Wider –
stands im 21. Jahrhundert („aggressiver Humanis –
mus“), setzen auf Menschlichkeit als Waffe und ex –
perimentieren mit den Gesetzen der Wirklichkeit.
Widerstand ist eine Kunst, die weh tun, reizen und
verstören muss „.
Ja, weh tut dabei vor allem eines, nämlich die
absolute Dummheit ihrer Experimente!
Neuester Streich dieser Ansammlung krimineller
Intelektueller ist es, zu den Wahlen mit einem Pan –
zer vor dem sächsischen Landtag auffahren zu wol –
len, um sozusagen der AfD den Krieg zu erklären.
Allerding war das der Dresdener Versammlungs –
behörde zu viel und sie untersagte das Auffahren
des Panzers. Aber mehr tut der Merkel-Staat und
seine Justiz nicht. Der offensichtliche Aufruf zu
offener Gewalt gegen die AfD und deren Wähler
gilt weiterhin als ,,künstlerische Freiheit„.
Immerhin hatte deren Justiz nach eineinhalb –
jährigen Ermittlungen das Verfahren wegen
Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen
das ZPS einstellen lassen. Von einer ,, unab –
hängigen„ Justiz konnte schon damals nicht
gesprochen werden, denn der Vorfall wurde
politisch an den Justizausschuss des Thüringer
Landtags verwiesen. Das Ermittlungsverfahren
gegen die Künstlergruppe war nämlich sang und
klanglos eingestellt worden, nachdem sich der
thüringische Justizminister Dieter Lauinger mit
dem Thüringer Generalstaatsanwalt und der Leit –
ung der Staatsanwaltschaft Gera getroffen hatte!
Man darf sich also zu Recht fragen, welche Poli –
tiker jetzt wieder in die Bresche springen, und
sich schüzend vor diese kriminelle Vereinigung
stellen wird, wo diese Panzer auffahren lassen
wollen!
Man stelle es sich einmal vor, dass Rechte es
vorgehabt hätten am Wahltag mit so einem
Panzer vor einem Regierungsgebäude aufzu –
kreuzen. Da hätte sofort der Staatsschutz er –
mittelt, der Generalbundesanwalt das Verfah –
ren an sich gerissen, der Lieferant des Panzers
wäre mitangeklagt und alle Beteiligten zu lang –
jährigen Haftstrafen verurteilt worden. Gerade
in Sachsen, wo diese Tat geplant, ist der Fall
,,7 Sachsen und ein Luftgewehr„ allen noch
tief in Erinnerung. Dort reichte ein einziges
Luftgewehr schon aus, um angeblich in die –
sem Land den Umsturz auszurufen. In dieser
Hinsicht ist ein Panzer da eine ganz andere
Dimension!
Jedoch wird im Fall der kriminellen ZPS –
Bande darüber vom Staat hinweggesehen.
Die mehr als parteiische Justiz stellt sich
blind, die Staatsanwaltschaft taub, und alle
zusammen zeigen, dass man Rechtsstaatlich –
keit in Deutschland vergebens sucht!

Vor den Wahlen in Sachsen und Brandenburg

In der linksversifften ,,ZEIT„ versuchen sich Ferdi –
nand Otto und Tilman Steffen an dem Thema Wahlen
im Osten. In der üblichen tendenziösen Berichterstatt –
ung, der man bei der ,,ZEIT„ frönt, kommt es daher
sogleich dazu, dass sich die beiden einander wider –
sprechen.
Da wird von ihnen zum Beispiel behauptet, dass die
alten Feindbilder nicht mehr stimmen, und zugleich
schreiben sie: ,, Das hat vor allem damit zu tun, dass
es nun einen neuen gemeinsamen Gegner gibt: Die
AfD „.
Als ob denn SPD, Grüne, Linkspartei und CDU, je
ein anderes Feindbild gehabt als die Rechten und
ab 2013 vor allem nur noch die AfD! Die bittere
Wahrheit ist doch, dass sich die Parteiprogramme
all dieser Parteien kaum noch voneinander unter –
scheiden, und es damit diesen Parteien immer
schwerer fällt, vor dem Wähler noch so zu tun als
stünde man für eine völlig eigenständige Politik.
Und gerade darin besteht im Osten die Gefahr für
jene Parteien, dass die älteren Wähler, die noch
die DDR erlebt, in deren Verhalten durchaus
die alten Blockflötenparteien des SED-Regimes
wiedererkennen.
Da können die üblicher Weise in der ,,ZEIT„ zu
Wort kommenden Politikwissenschaftler, an die –
ser Stelle noch so viel versuchen, derartige Koali –
tionen irgendwie schön zu reden!
Dazu hat kaum eine dieser Parteien in den letzten
Jahren demokratisch gehandelt, also etwas für das
eigene Volk getan, und sich statt dessen nur der
Migranten angenommen. Gab es von diesen Vor –
würfe, stellten sich diese Parteien immer gegen
ihr Volk vorbehaltlos auf die Seite der Ausländer.
Dies hat ihnen nicht umsonst den Ruf von Volks –
verrätern eingebracht!
Und wenn sie jetzt sich zu Dritt oder zu Viert zu –
sammentun, bloß um in irgendeiner Koalition
ihre Parteiprogramme wegwerfen, um das der
stärksten Partei anzunehmen, wie es Linke, So –
zis und Grüne schon zu oft getan, nur um an der
Macht zu kleben, wird das Vertrauen in die Poli –
tik und Demokratie nur noch weiter sinken. Zu –
mal sich damit nicht das aller Geringste an der
unseligen Merkel-Politik ändern wird. Da ist es
voraussehbar, das bei den übernächsten Wahlen
kaum noch einer SPD, CDU, Linkspartei oder
Grüne wählen geht!
In der ,,ZEIT„ dagegen, will man es uns weiß –
machen, dass etwa die CDU nicht mit den Grü –
nen könne und wolle, jedoch können uns die
Autoren noch nicht einmal sagen, worin denn
der gravierende Unterschied zwischen den bei –
den Parteien liegt. Daran ändert auch nichts,
dass die CDU Hans Georg Maaßen als polit –
ischen Rattenfänger und U-Boot am rechten
Rand Stimmen fischen lässt. Jeder weiß, das
spätestens einen Tag nach den Wahlen die
Stimme von Maaßen Null in der Merkel-CDU
zählt, und der Mohr seine Schuldigkeit getan
hat. Da kann man bei der ,,ZEIT„ noch so
viele Politikwissenschaftler zitieren, am End –
ergebnis, dem stetigen Verrat dieser Parteien
am Wähler und Bürger ändert dies nichts!