Die Zivilgesellschaft 2.Teil

Würde nun ein neutraler Ausländer die Lage der
sogenannten ,,etablierten„ Parteien, nach den
Wahlen im Osten betrachten, so käme er unwei –
gerlich zu dem Schluß, dass hier ein Haufen von
Vollpfosten sich in der Politik zu betätigen ver –
suchen.
Kaum haben diese Parteien die letzen Wahlen
halbwegs überstanden, mehr oder weniger mit
einem blauem Auge, und schon fallen sie alle in
alte Gewohnheiten zurück.
Dabei wird in völliger Verkehrung jeglicher Rea –
lität von eben diesen Parteien gegen die AfD ge –
hetzt, mit der unsinnigen Behauptung, dass die
AfD ,, hetzten„ und ,,spalten„ täten. Wobei es
einzig die etablierten Parteien sind, welche täg –
lich gegen die AfD hetzen und ihr Volk dadurch
spalten, dass sie ein Viertel aller Wähler im Os –
ten faktisch ausgrenzen.
Es ist dasselbe Spiel, wie jenes der AfD laufend
vorzuwerfen deutsche Opfer von Ausländern in
Deutschland zu instrumentalisieren, nur um so –
dann selbst in unerträglichste Art und Weise mit
dem Mordfall Lübcke hausieren zu gehen! Sind
aber die Mörder glühende Anhänger der Antifa,
wie im Mordfall Maria, dann wird dieser Um –
stand in der ihnen hörigen Presse togeschwie –
gen. Niemand soll erfahren, dass die geistes –
kranken Mörder derselben politischen Mein –
ung anhingen, wie ein Steinmeier, Maas, Steg –
ner, Kipping und was sonst noch an politischen
Verwerfungen ein Amt bekleidet!
Daneben fordern diese Vollpfosten von China
für Oppositionelle Rechte ein, welche sie der
Opposition im eigenen Lande niemals zuge –
stehen würden! Denn bei den Identitären
oder PEGIDA und der AfD hört für all diese
Scheindemokraten die Meinungsfreiheit auf!
Wobei der Unterschied zwischen Rechten und
Linken einzig darin besteht, dass die Rechten
klar benennen können, was sie wollen und was
sie ablehnen. Der Linke dagegen ist sich viel zu
feige, offen einzugestehen, dass er Messermän –
ner, Drogendealer, Vergewaltiger und Ziegen –
ficker mag, für diese offen eintritt und davon
noch mehr nach Deutschland holen will! Von
daher ist der Linke stets gezwungen sich selbst
und alle anderen belügen zu müssen. Dazu ge –
sellt sich der bei weitem unterschätzende Um –
stand, dass Linke, wie der Mordfall Maria K..
und der Fall Faxe bei den Piraten, es deutlich
zu Tage führte, dass Linke oftmals vollkommen
unfähig die Äußerungen geistesgestörter Kran –
ker von ihren eigenen politischen Parolen unter –
scheiden zu können. Sichtlich wagt sich deshalb
kein Politologe oder Sozialwissenschaftler an die –
ses Thema, weil das Ergebnis dann die ,,Zivilge –
sellschaft„ über alle Maßen erschrecken täte,
und so die Mehrheit der Bürger quasi dazu ge –
zwungen wäre Rechts zu wählen, um sich vor
den kranken linken Gewaltfantasien noch zu
schützen!
Auch zeigt der Fall eines einstimmig gewählten
Ortsvorsteher, welche die Scheindemokraten
nicht anerkennen wollen, dass in diesem Land
die politischen Zustände mehr im Argen liegen
als in Russland nach den Wahlen. Der Fall des
NPD-Ortsvorsteher zeigt deutlich auf, dass die
etablierten Parteien so unfähig sind, dass sie
außer kurz vor Wahlen, noch nicht einmal auf
die Bedürfnisse der eigenen Parteibasis einge –
hen und von dieser kaum noch ein Mitglied be –
reit ohne viel Kohle ein politisches Ehrenamt
zu übernehmen.
So darf es niemanden in diesem Land verwun –
dern, dass immer mehr Bürger, nicht etwa der
Demokratie, wohl aber dem Parlamentarismus
der deutschen Blumenkübel-Demokratie den
Rücken kehren, weil eine Demokratie ohne
echte Demokraten keinen Sinn macht! Dies
belegen Wahlbeteiligungen und Wahlergeb –
nisse mehr als deutlich!

Erster Teil:
https://deprivers.wordpress.com/2019/08/27/die-zivilgesellschaft-1-teil/

Werbeanzeigen

Nach den Wahlen im Osten

Kaum sind die etablierten Parteien bei den Wah –
len im Osten mit einem blauen Augen davon ge –
kommen, da verfallen sie, und das nur einen Tag
nach der Wahl, wieder in die alte Trägheit zurück.
Man tut allen Orts so als besäße man überhaupt
kein Wahlprogramm, und einzig das Verhindern
der AfD sei Zweck des gesamten Wahlkampf ge –
wesen.
Nun wird das Volk nichts Neues von diesen Par –
teien, die ohnehin unfähig zu jeder Erneuerung
sind, bekommen, außer noch mehr Migranten!
Daneben das ewig selbe Geschwätz davon, das
man nach jeder Wahl wieder hört, dass man
nun liefern müsse! Natürlich hat noch nie eine
dieser Schnarchparteien nach Wahlen etwas
abgeliefert, außer vielleicht neue Migranten
an den deutschen Grenzen!
Das Einzige, was noch dümmer ist als das Ge –
schwätz darüber, dass man nun liefern müsse,
sind diejenigen Wähler, welche immer noch
solche Parteien wählen!

ZPS : Panzer zu Wahlen auffahren oder eine Justiz in Händen von Politikern

Unbenannt
Das Zentrum für Politische Schönheit (ZPS) nennt
sich selbst ,, eine Sturmtruppe zur Errichtung mo –
ralischer Schönheit, politischer Poesie und mensch –
licher Großgesinntheit „. Weiterhin behaupten sie :
,, Wir arbeiten an der Zukunft des politischen Wider –
stands im 21. Jahrhundert („aggressiver Humanis –
mus“), setzen auf Menschlichkeit als Waffe und ex –
perimentieren mit den Gesetzen der Wirklichkeit.
Widerstand ist eine Kunst, die weh tun, reizen und
verstören muss „.
Ja, weh tut dabei vor allem eines, nämlich die
absolute Dummheit ihrer Experimente!
Neuester Streich dieser Ansammlung krimineller
Intelektueller ist es, zu den Wahlen mit einem Pan –
zer vor dem sächsischen Landtag auffahren zu wol –
len, um sozusagen der AfD den Krieg zu erklären.
Allerding war das der Dresdener Versammlungs –
behörde zu viel und sie untersagte das Auffahren
des Panzers. Aber mehr tut der Merkel-Staat und
seine Justiz nicht. Der offensichtliche Aufruf zu
offener Gewalt gegen die AfD und deren Wähler
gilt weiterhin als ,,künstlerische Freiheit„.
Immerhin hatte deren Justiz nach eineinhalb –
jährigen Ermittlungen das Verfahren wegen
Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen
das ZPS einstellen lassen. Von einer ,, unab –
hängigen„ Justiz konnte schon damals nicht
gesprochen werden, denn der Vorfall wurde
politisch an den Justizausschuss des Thüringer
Landtags verwiesen. Das Ermittlungsverfahren
gegen die Künstlergruppe war nämlich sang und
klanglos eingestellt worden, nachdem sich der
thüringische Justizminister Dieter Lauinger mit
dem Thüringer Generalstaatsanwalt und der Leit –
ung der Staatsanwaltschaft Gera getroffen hatte!
Man darf sich also zu Recht fragen, welche Poli –
tiker jetzt wieder in die Bresche springen, und
sich schüzend vor diese kriminelle Vereinigung
stellen wird, wo diese Panzer auffahren lassen
wollen!
Man stelle es sich einmal vor, dass Rechte es
vorgehabt hätten am Wahltag mit so einem
Panzer vor einem Regierungsgebäude aufzu –
kreuzen. Da hätte sofort der Staatsschutz er –
mittelt, der Generalbundesanwalt das Verfah –
ren an sich gerissen, der Lieferant des Panzers
wäre mitangeklagt und alle Beteiligten zu lang –
jährigen Haftstrafen verurteilt worden. Gerade
in Sachsen, wo diese Tat geplant, ist der Fall
,,7 Sachsen und ein Luftgewehr„ allen noch
tief in Erinnerung. Dort reichte ein einziges
Luftgewehr schon aus, um angeblich in die –
sem Land den Umsturz auszurufen. In dieser
Hinsicht ist ein Panzer da eine ganz andere
Dimension!
Jedoch wird im Fall der kriminellen ZPS –
Bande darüber vom Staat hinweggesehen.
Die mehr als parteiische Justiz stellt sich
blind, die Staatsanwaltschaft taub, und alle
zusammen zeigen, dass man Rechtsstaatlich –
keit in Deutschland vergebens sucht!

Vor den Wahlen in Sachsen und Brandenburg

In der linksversifften ,,ZEIT„ versuchen sich Ferdi –
nand Otto und Tilman Steffen an dem Thema Wahlen
im Osten. In der üblichen tendenziösen Berichterstatt –
ung, der man bei der ,,ZEIT„ frönt, kommt es daher
sogleich dazu, dass sich die beiden einander wider –
sprechen.
Da wird von ihnen zum Beispiel behauptet, dass die
alten Feindbilder nicht mehr stimmen, und zugleich
schreiben sie: ,, Das hat vor allem damit zu tun, dass
es nun einen neuen gemeinsamen Gegner gibt: Die
AfD „.
Als ob denn SPD, Grüne, Linkspartei und CDU, je
ein anderes Feindbild gehabt als die Rechten und
ab 2013 vor allem nur noch die AfD! Die bittere
Wahrheit ist doch, dass sich die Parteiprogramme
all dieser Parteien kaum noch voneinander unter –
scheiden, und es damit diesen Parteien immer
schwerer fällt, vor dem Wähler noch so zu tun als
stünde man für eine völlig eigenständige Politik.
Und gerade darin besteht im Osten die Gefahr für
jene Parteien, dass die älteren Wähler, die noch
die DDR erlebt, in deren Verhalten durchaus
die alten Blockflötenparteien des SED-Regimes
wiedererkennen.
Da können die üblicher Weise in der ,,ZEIT„ zu
Wort kommenden Politikwissenschaftler, an die –
ser Stelle noch so viel versuchen, derartige Koali –
tionen irgendwie schön zu reden!
Dazu hat kaum eine dieser Parteien in den letzten
Jahren demokratisch gehandelt, also etwas für das
eigene Volk getan, und sich statt dessen nur der
Migranten angenommen. Gab es von diesen Vor –
würfe, stellten sich diese Parteien immer gegen
ihr Volk vorbehaltlos auf die Seite der Ausländer.
Dies hat ihnen nicht umsonst den Ruf von Volks –
verrätern eingebracht!
Und wenn sie jetzt sich zu Dritt oder zu Viert zu –
sammentun, bloß um in irgendeiner Koalition
ihre Parteiprogramme wegwerfen, um das der
stärksten Partei anzunehmen, wie es Linke, So –
zis und Grüne schon zu oft getan, nur um an der
Macht zu kleben, wird das Vertrauen in die Poli –
tik und Demokratie nur noch weiter sinken. Zu –
mal sich damit nicht das aller Geringste an der
unseligen Merkel-Politik ändern wird. Da ist es
voraussehbar, das bei den übernächsten Wahlen
kaum noch einer SPD, CDU, Linkspartei oder
Grüne wählen geht!
In der ,,ZEIT„ dagegen, will man es uns weiß –
machen, dass etwa die CDU nicht mit den Grü –
nen könne und wolle, jedoch können uns die
Autoren noch nicht einmal sagen, worin denn
der gravierende Unterschied zwischen den bei –
den Parteien liegt. Daran ändert auch nichts,
dass die CDU Hans Georg Maaßen als polit –
ischen Rattenfänger und U-Boot am rechten
Rand Stimmen fischen lässt. Jeder weiß, das
spätestens einen Tag nach den Wahlen die
Stimme von Maaßen Null in der Merkel-CDU
zählt, und der Mohr seine Schuldigkeit getan
hat. Da kann man bei der ,,ZEIT„ noch so
viele Politikwissenschaftler zitieren, am End –
ergebnis, dem stetigen Verrat dieser Parteien
am Wähler und Bürger ändert dies nichts!

Was man in Sachsen bei der Streichung der AfD-Liste so alles erfährt

In Sachsen versucht das Etablissement alles um die AfD
auszuschalten. Von den Überfällen linksextremistischer
Schlägerbanden, über tägliche Hetze in den Medien, bis
hin zur Streichung über der Hälfte aller Listenplätze
durch einen ,,Wahlausschuss„.
Aus der, wie üblich, stark tendenziösen Berichterstatt –
ung der Medien erfahren wir seltsamer Weise nicht,
wer da so alles in diesem ,,Wahlausschuss„ sitzt.
Man verweist nur auf Gesetze. Dort heißt es: ,, Die Mit –
glieder der Wahlvorstände und die erforderlichen Hilfs –
kräfte werden durch die Stadt- oder Gemeindeverwalt –
ung aus den Reihen der Wahlberechtigten und Gemein –
debediensteten bestellt; bei der Auswahl sollen nach
Möglichkeit die in der Stadt / Gemeinde vertretenen
Parteien und Wählervereinigungen angemessen be –
rücksichtigt werden „.
Es wäre daher schon sehr interessannt zu erfahren,
welche Parteien dabei in Sachsen besonders berück –
sichtigt wurden! Aber genau dazu schweigt alles.
Daher erübrigt sich wohl hier auch die Frage: Welche
Parteien derzeit genau überwiegend ihre Parteimit –
glieder in den Stadt – und Gemeindeverwaltung zu
sitzen haben!
Immerhin hatte selbst das Verfassungsgericht es zu –
gegeben: ,, dass der Ausschluss etlicher Listenkandi –
daten der AfD mit hoher Wahrscheinlichkeit rechts –
widrig war „! Auf einmal verlegt sich sogar die Jus –
tiz auf Wahrscheinlichkeitsrechnungen, genau dort,
wo eine klare Ansage von Nöten wäre.
Warum versteift man sich plötzlich so sehr auf mehr
als schwammige Formulierungen?
In der immer noch Heiko Maas-geschneiderten Jus –
tiz, in der sogar das eigentlich unabhängig agierende
Justizministerium offen Linksextremisten unterstützt,
wie der Fall Sören Kohlhuber es bestens belegt, arbei –
tet man immer noch nach dem Motto : Eine Krähe hakt
der anderen kein Auge aus! Dementsprechend leistet
das Verfassungsgericht nun sozusagen mit solch zwei –
deutigen Aussagen Beihilfe, um somit die Zeit bis zu
den Wahlen zu überbrücken, und damit alle vor voll –
endete Tatsachen zu stellen.
Immerhin hatte man ja schon zugegeben müssen,
dass das Zusammenstreichen der AfD-Liste bis auf
18 Plätzen ,,rechtswidrig„ war. Die entscheidende
Frage wäre also, in wie weit ein rechtswidrig han –
delnder Wahlausschuss überhaupt Entscheidungs –
gewalt hat.
Aber augenscheinlich ist die Rechtsbeugung gegen
Rechte in diesem Staat also nicht nur auf das Trei –
ben von linksextremistischen Gewalttätern und
deren Verharmlosung beschränkt!
Wir müssen also davon ausgehen, dass bei den an –
stehenden Wahlen die Parteien nur wahrscheinlich
und nicht tatsächlich gewählt werden!

SPD bald linker als die Linkspartei?

Augenscheinlich geht es der SPD noch nicht schlecht
genug. Gerade erst hat die Partei mit ihren ,,neuen„
Spitzenkandidaten hinlänglich bewiesen, dass sie in
keinster Weise mehr zur einer Erneuerung fähig ist.
Aber um den Abwärtstrend noch zu beschleunigen
tritt nun auch noch das Duo Ralf Stegner und Ge –
sine Schwan als Nachfolgekandidaten für Andrea
Nahles an.
Wenn die Linkspartei schon mehr Stimmen als die
SPD einfährt, wollen diese Zwei aus der SPD eine
zweite Linkspartei machen. Allerdings werden die
linken Wähler ohnehin lieber das Original wählen
anstatt einer grottenschlechten SPD-Kopie.
Mit dem wirklich aller letzten Aufgebot der roten
Socken hat sich die SPD möglicher Weise einen
Bärendienst erwiesen: Mit einem Ralf Stegner
an der Parteispitze braucht die AfD eigentlich
gar kein Wahlkampf mehr zu machen. Stegner
und Schwan im Duo an der Parteispitze das ist
wie eine Abrißbirne im Plattenbau! Mit einer
SPD, die noch linker sein will als die Linkspar –
tei wird man geradewegs die 5 Prozent-Hürde
unterlaufen.
Für die Konkurrenten-Parteien im Kampf um
die Wählerstimmen dürfte ein Ralf Stergner
als SPD-Vorsitzender geradezu ein Gottesge –
schenk sein, schon weil die aller letzten Wäh –
ler in hellen Scharen einer Partei den Rücken
kehren werden, welche unter Stegner immer
mehr von Linksextremisten unterwandert.

Zur FES-Studie über Politikverdrossenheit

In der ,,ZEIT„ trumpft man mal wieder mit der
üblichen stark tendenziösen Berichterstattung
auf, denn dort heißt es: ,, Nur noch eine Minder –
heit ist einer Untersuchung zufolge zufrieden mit
der Demokratie – vor allem im Osten. Dabei gäbe
es Wege, Vertrauen zurückzugewinnen„.
Erst einmal sind die deutschen Bürger nicht mit
,,der Demokratie„ unzufrieden, sondern mit der
deutschen Blumenkübel-Demokratie, in der noch
nie ein Minister demokratisch, als im Sinne des
Mehrheitswillen des Volkes gehandelt hat!
Zweitens ist die alte Laier davon, dass die Politiker
das Vertrauen des deutschen Volkes zurückgewin –
nen müssten, ebenso alt wie deren Komplettver –
sagen in echter Demokratie! Das heißt, dass wenn
die etablierten Parteien wirklich das Vertrauen der
Wähler zurückgewinnen wollen, dann müssten sie
ihre Parteien entkernen und das hieße gut 99,9 %
des gesamten Führungspersonal zu entsorgen.
Würde man alle entsorgen, die als Abgeordnete
im Bundestag nie im Sinne oder gar zum Wohle
ihres Volkes abgestimmt, dann käme man bei den
etablierten Parteien auf 100 Prozent der Abgeor –
neten. Es gibt nämlich in ganz Deutschland keinen
Bürger mehr, der 10 Politiker irgendeiner Partei
aufzählen könnte, die etwas im Sinne oder gar
zum Wohle des deutschen Volkes entschieden!
Außerdem haben die Abgeordneten des Bundes –
tags bereits im Herbst 2000 beschlossen, fortan
nicht mehr dem deutschen Volk, sonder nur noch
einer ,,Bevölkerung„ zu dienen und sich dafür
im Nordhof des Bundestagsgebäude ein Denkmal
gesetzt. Nach diesem Erdtrog oder Blumenkübel
wird die Politik der Abgeordneten nunmehr deut –
sche Blumenkübel-Demokratie genannt!
Wie können sich eigentlich Politiker, die nicht
ihrem Volk mehr dienen wollen, ,,Volksvertreter
sein? Mit viel gutem Willen könnte man sie allen –
falls als Bevölkerungsvertreter bezeichnen!
Aber folgen wir der ,,ZEIT„, die uns mal wieder
mit einer dieser ,, in Auftrag gegebenen„ Studien
der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung traktiert.
Dort heißt es: ,, Teile der Ostdeutschen noch nicht
angekommen in der liberalen Demokratie„.
Das ist nicht nur eine grobe Beleidigung für alle
Ostdeutsche, welche sich die Demokratie auf der
Straße erst hart erkämpft, sondern ein schamlose
Lüge! Ebenso gut könnte man nämlich es behaup –
ten, dass noch kein aufrechter Demokrat aus 
dem Westen im Osten angekommen ist.
Weiter heißt es dort: ,, In Ostdeutschland, wo bald
drei neue Landtage gewählt werden, ist der Frust
besonders groß: Nur etwas mehr als ein Drittel
(36 Prozent) der Ostdeutschen ist zufrieden mit
der Art und Weise, wie die Demokratie funktio –
niert, gegenüber knapp der Hälfte (49 Prozent)
im Westen „. Wieder falsch, denn das würde
bedeuten, dass die Demokratie seit 1990 funk –
tioniert habe. Hat sie aber nie, und eben des –
halb sind die Deutschen so unzufrieden.
Vor allen das Auftreten der Lübcke-Typen, die
2015 eine unkontrollierte Masseneinwanderung
hinter dem Rücken ganz undemokratisch mit ge –
tragen, und deren einzige Antwort darauf als er
zur Rede gestellt, die Aufforderung an die Deut –
schen doch auszuwandern, war ganz bestimmt
keine Glanzleistung und schon gar nicht ,, eine
Verteidigung der Demokratie … „. Das war die
Anmaßung eines typischen Merkel-Satrapen!
Hier stellt die Studie ganz klar fest, ohne es aber
richtig auszuwerten: ,, Mit etwa zwei Dritteln Zu –
stimmung sind Anhänger der Union am zufrie –
densten mit der Demokratie in Deutschland …
Auch die Grünen-Anhänger sind mit deutlicher
Mehrheit zufrieden „.
Es sind nämlich die Systemlinge, die zufrieden
mit dem Merkel-System, dass sie doch glatt für
,,Demokratie„ halten. Für diese Systemlinge
stellt ja auch das Belügen des eigenen Volkes
die Höchstform von Demokratie dar!
Weiter heißt es: ,, Die Unzufriedenheit drückt
sich auch darin aus, dass viele Menschen den
politischen Institutionen kaum noch vertrauen.
Parteien, Bundestag und Bundesregierung sowie
den Medien wird wenig Vertrauen entgegenge –
bracht ``.
Das dürfte niemande verwundern. Wann hat
man im Bundestag auch nur ein einziges Mal
einen Abgeordneten der etablierten Parteien
sich offen für das eigene Volk eingesetzt? Da
keiner, wie gesagt, im ganzen Land auch nur
10 Politiker zusammengezählt bekommt, die
etwas im Interesse und zum Nutzen des deut –
schen Volkes vollbracht, ist kein Zeugnis von
,,Politikverdrossenheit im Lande„, sondern
ein Armutszeugnis für das, was da im Bundes –
tag sitzt!
Diese Subjekte mit ihrer vollkommenen Un –
kenntnis von echter Demokratie, haben es da –
hin gebracht, dass ,, Du Politiker!„ schon in
vielen Landesteilen als Schimpfwort gilt!
Dabei klingt das Urteil der Studie geradezu
verharmlosend: ,, Fast 90 Prozent der Befrag –
ten sagen, dass die meisten Politiker mehr ver –
sprechen, als sie halten könnten. Und drei
Viertel glauben, dass sich Politiker nicht um
die Sorgen von Menschen wie ihnen küm –
mern „.
Die Studienbetreiber fordern von den Politiker:
,, Sie sollten in ihren Positionen beständig sein,
nur das versprechen, was sie halten können, mit
eigenen Fehlern aufrichtig umgehen und auf lu –
krative Nebentätigkeiten verzichten „.
Warum lesen wir da nicht, dass Politiker endlich
demokratisch, als im Sinne des Mehrheitswillens
ihres Volkes handeln?
Auch der Vorschlag der Studienbetreiber, dass
,, eine Gruppe zufällig ausgewählter Bürgerinnen
und Bürger mit großem Erfolg zusammen mit Ex –
perten eine Verfassungsreform zu umstrittenen
Themen wie Schwangerschaftsabbruch und der
Ehe für alle erarbeitet „. Wie diese ,,zufällig ge –
wählten Bürger„ dann aussehen, zeigt uns die
Farce der Wahl des letzten Bundespräsidenten.
Nicht nur, dass sich die Partei hinter verschlos –
senen Türen schon im Vorfeld für Frank-Walter
Steinmeier ausgesprochen, wurde diese Farce
noch damit übertroffen dass die SPD-Politiker
ihre Ehefrauen ( Steinmeier ) oder ihre Geliebte
( Maas ) zu ,,Wählern„ ernannt!
Das würde in Deutschland dem letzten kläglichen
Rest von Demokratie endgültig den Todesstoß
versetzen!