SPD : Wie die Kuh im Sumpf

Schon als man zu Martin Schulz gewechselt, gab
es für die SPD nur noch einen Abwärtstrend. Je –
doch waren die Genossen vollkommen unfähig
darauf zu reagieren. Man verteilte Jubelmeld –
ungen, wie viele neue Parteimitglieder doch in
die SPD eingetreten und erklärte jeden Furz
zum Schulz-Effekt.
Dann kam Andrea Nahles. Wiederum wurde
von vielen neuen Parteimitgliedern gefaselt,
ansonsten passierte nichts. Hatte man unter
Schulz wenigstens noch das unselige Europa –
Geschwätz, so konnte die Nahles nur noch
davon schwafeln, endlich zu liefern. Natür –
lich lieferte sie nicht. Was denn auch ? Was
hätte die SPD nach dem Schulzen Wahlbe –
trug, entgegen allen Versprechungen, doch
eine neue Koalition einzugehen, denn noch
liefern können ? Schon auf der Straße muß
sie sich mit Linksextremisten zusammentun,
um überhaupt noch wahrgenommen zu wer –
den.
Unter der Nahles verfiel dann die SPD völlig
dem alten Trott immer nur bei den Anderen
die Schuld zu suchen. Schon unter Gabriel
und Schulz war es üblich geworden, so zu
tun als habe man nicht in der Koalition bei
allem mitgestimmt, um alles einzig der CDU
anlasten zu können. Unter Nahles wurde
dann die CSU zum Sündenbock für alles,
allem voran für die eigenen Fehler.
Ein Umdenken oder gar eine Erneuerung,
die man schon unter Gabriel versprochen,
unter Schulz angeblich durchgeführt, die
hat es niemals gegeben, und erst Recht
nicht unter Andrea Nahles!
Auch nach dem Debakel der Bayern-Wahl
will man ´´analysieren „, und dabei wird
es wohl bleiben, bis zur nächsten Wahl –
niederlage.

Advertisements

Vor den Wahlen : Die blanke Farce um Immunitätsaufhebung von Canan Bayram soll Wählern den funktionierenden Rechtsstaat vorspielen

An der Blockierung des Frauenmarsch im
Februar waren auch eine ganze Reihe von
Politiker und Politikerinnen beteiligt. Das
Vorgehen der Staatsanwaltschaft gegen
die Grüne Canan Bayram wirkt daher eher
wie ein dürftiges Feigenblatt. Oder ist der
Bayram die Rolle des Bauernopfers zuge –
dacht.
Es ist doch in diesem Land Gang und Gebe,
das Politiker und Politikerinnen sich daran
beteiligen, wenn Andersdenkende ihr demo –
kratisches Recht auf Versammlungs – und
Meinungsfreiheit genommen wird. Würde
die Staatsanwaltschaft da die Immunität
aller Politiker aufheben, dürfte sich im
Bundestag die Reihen unter Sozis, Grü –
nenund Linken ganz schön lichten. Aber
da die Justiz in diesem Land nur gegen
Rechte kann, wird sich das ganze Ver –
fahren gegen Canan Bayram schon bald
in Wohlgefallen auflösen.
Die Aufhebung ihrer Immunität dürfte
nur eine blanke Farce sein, mit dem man
dem Narren unmittelbar vor den Wahlen
weißmachen will, wie wunderbar denn
der Rechtsstaat doch funktioniere. Die
Realität sieht allerdings ganz anders aus.
Daher gilt die Aufhebung der Immunität
Canan Bayram schon im Vorfeld nur als
reine Formsache.
Ebenso, wie es blanker Hohn ist, daß aus –
gerechnet Canan Bayram im Parlament
im Rechtsausschuss sitzt! Wo Rechte –
brecher entscheiden, was Recht ist, da
hat der Rechtsstaat schon verloren!
Das die ganze Sache denn nichts als eine
elende Farce ist, zeigt sich auch daran,
daß gegen andere Politiker, die an der
Blockierung beteiligt, nicht ermittelt
wird. Warum wird dann nicht auch ge –
gen Hans-Christian Ströbele ( Grüne ),
Katrin Schmidberger ( Grüne ), Caren
Lay ( Linkspartei) und Konsorten ermit –
zelt? Nicht nur das die sich am klaren
Gesetzbruch beteiligt, sondern dabei
auch noch eng mit Linksextremisten
zusammengearbeitet und Polizisten
im Einsatz verletzt!
Warum wird einen Kriminellen wie
Hans-Christian Ströbele nicht endlich
die Immunität entzogen und derselbe
abgeurteilt ? Zumal auch der Gesetzes –
brecher im Parlament im Rechtsaus –
schuss tätig gewesen! Das dürfte mehr
als nur blanke Ironie sein, daß hier in
Deutschland solche Gesetzesbrecher
bestimmen, was rechtens ist!

Uneinsichtige Merkel sucht wieder einmal nur bei anderen die Fehler

Mit der üblichen altersbedingten Halsstarrigkeit
suchte Angela Merkel die Fehler wieder einmal
nur bei den anderen. Das es ihre Politik, und da –
mit ihre alleinige Schuld ist, daß die Koalition zu
einem großen Teil nur aus Komplettversagen be –
steht, davon keine Schuld.
Aber davon abgesehen, wenn Merkel denn schon
einmal eigene Fehler einräumt, dann weiß sie es
ohnehin nicht zu sagen, was sie anderes hätte
machen sollen.
So wird eben die Schuld auf die FDP geschoben,
welche gute Gründe gehabt, den Merkel-Irrsinn
nicht mit verantworten zu müssen. Lieber in der
Opposition ganz klein als denn in der Koalition
auf Jahre nicht mehr wählbar! Warum hätte die
FDP auch Verantwortung übernehmen sollen für
die Fehler von Merkel? Dafür kann man dieser
Partei nun wirklich keinen Vorwurf machen!
Außer man ist Angela Merkel, welche nun ihre
Schuld, und damit die Verantwortung, auf an –
dere abwälzen will. Was so für die Merkel ein
´´ staatspolitischer Fehler „ dient der FDP zum
Parteierhalt.
Um so bezeichnender ist ihr denn auch Aufruf
an die eigene Partei und die CSU, sich nun kurz
vor den Wahlen ,, an die Wähler zu wenden „.
Was hat man denn die letzten Jahre in der CDU
gemacht ? Die Wähler iggnorriert und eine Poli –
tik völlig unabhängig vom Mehrheitswillen des
Volkes betrieben! Und sich nun, nach weit über
einem Jahrzehnt, plötzlich an die Wähler wen –
den zu wollen, das offenbart doch den völligen
Realitätsverlust dieser Bundeskanzlerin!
Nachdem die Umfragewerte für die CDU im Kel –
ler sind, es zu behaupten ,, Viele Wähler seien
noch nicht entschieden „, macht es nicht viel
besser. Daneben wird der CDU-Wähler sogar
noch als dumm hingestellt : ´´ Sie würden es
aber nicht gutheißen, wenn es Streit gebe und
sie noch nicht einmal verstünden, um was es
gehe „! Die Wähler, die nicht mehr CDU,CSU,
SPD, Grüne und Linkspartei wählen, wissen
sichtlich besser, um was es geht, als diese
Kanzlerin!
Hilfloser Akt, die Parteimitglieder noch hinter
sich zu scharren, wo selbst in der eigenen Par –
tei immer mehr Merkel endlich gehen sehen
wollen. Kein Streit, das hieß doch Jahre lang,
eine dümmliche Riege von Ja-Sagern um sich
zu scharren! Doch die Zeiten, wo es niemand
aus den eigenen Reihen sich gewagt hätte Kri –
tik an Merkel zu üben und die SPD ein bloßes
Anhängsel war, das alle Fehlentscheidungen
mit getragen, aber immer so getan als ob sie
in der Opposition gesessen, sind vorbei. Der
Druck aus den eigenen Reihen auf Merkel
wächst. Hätte man in der SPD nicht einen
Gegner, den niemand mehr für voll nimmt,
wäre der Druck auf Merkel wahrscheinlich
noch größer.
Schon jetzt wirken die Koalitionsparteien
CDU, CSU und SPD wie Getriebene, und
daß sich diese Parteien überhaupt noch
irgendwie regen, ist nur dem Druck der
AfD zu verdanken. Ohne den ständigen
Druck von Rechts hätte man vollends
unverantwortlich gehandelt!
Denn wenn die Koalition überhaupt ge –
handelt, ging es in den letzten drei Jahren,
doch nur um Flüchtlinge! Ohne die Flücht –
linge hätte es keinerlei Bewegung, ob bei
den KITA-Plätzen oder im sozialen Wohn –
ungsbau gegeben. Erst als man eine Mil –
lion Flüchtlinge unkontrolliert ins Land ge –
lassen, fanden sich plötzlich Milliarden an
Steuerüberschüssen in den Kassen, welche
sogleich an die Flüchtlingsalimentierung ver –
braten wurden. Für den Deutschen Bürger
war auch weiterhin Null drin, so wie auch
bei allen Verträgen, welche die Merkel-Re –
gierung seit 2015 im Ausland abgeschlossen!
Merkel 4.0 bedeutete : 4 mal was für Migran –
ten, Flüchtlinge und EU, und Null für das deut –
sche Volk ! Von daher dürfte es niemanden
verwundern, dass ausschließlich Merkel ihre
Flüchtlingspolitik für den Niedergang der Par –
teien verantwortlich ist!

Statt zu liefern, bekam die Nahles nur auf die Fresse

Horst Seehofer lief zur Bestform auf und konnte
Chefin Andrea Nahles gleich drei Mal eins kräftig
aufs Maul geben. Zuerst wurde Maaßen beför –
dert, statt entlassen, dann muß auch noch ein
SPD-Mann seinen Pfründeposten aufgeben und
zu allem wurde weder ein SPD – noch ein der
Partei nahestehender Politiker neuer Chef des
Verfassungsschutzes.
Andrea Nahles, die ihren Genossen vorher noch
groß angekündigt, sie werde liefern, und nun mit
leeren Händen dastehet, ist nun voll am Jammern,
daß man das als Partei aushalten müsse.
Wer es mit der Nahles als Chefin aushält, ist ohne –
hin dazu verdammt es aushalten zu müssen. Da
nützt alles Geschrei, der immer weniger werden –
den Genossen, nichts!
Man ahnt langsam in der SPD, daß man weit mehr
Posten als nur den eines Staatssekretärs verlieren
wird, wenn man im Fall Maaßen weiter hetzt. Der
Anstand würde es gebieten diese Koalition zu ver –
lassen, wenn man es im Fall Maaßen denn ehrlich
gemeint, und nicht so, wie man sich auch in die
Koalition gelogen!
Nun kann man einzig noch darauf hoffen Seehofer
durch das Wahlergebnis bei den kommenden Wah –
len in Bayern loszuwerden. Dieses Armutszeugnis
zeigt deutlich auf, daß die Genossen weitaus er –
bärmlicher dran sind als die CSU in Bayern. Und
da es ihnen an Einsicht ebenso mangelt wie an
Ehrlichkeit, werden die Genossen in den komm –
enden Tagen und Wochen wohl noch einiges
auszuhalten haben!

CSU – Wer mit dem Teufel reitet

Die CSU wirkt farbloser, kraftloser und richtungs –
loser denn je, und wie alle Parteien, die ihren
Wählern nichts mehr zu bieten haben, sagt man
einzig der AfD den Kampf an.
Horst Seehofer hat in seinem Amt als Minister
kaum etwas vorzuweisen. Ein paar Abschieb –
ungen, die vortäuschen sollen, daß der Rechts –
staat funktioniert, dazu eine Hand voll Rück –
führungsverträge, welche sich, wie der mit
Italien, bei näherem Hinsehen als blanke Aus –
tauschprogramme entpuppen, bei denen man
für jeden abgeschobenen Asylbewerber einen
anderen erhält.
Markus Söder & Co haben noch weitaus weni –
ger als Seehofer vorzuweisen, und von daher
sind die nun am lautesten, wenn es um die
AfD geht. ´´ Wir brauchen Volksparteien,
keine völkischen Parteien „ forderte etwa
Söder jüngst. Was der damit wirklich meinte,
war wohl eher eine Volkspartei ohne Volk!
Da die CSU als blankes Merkel-Anhängsel be –
reits Gefahr läuft, selbst noch von der Links –
partei überholt zu werden, wildert man ver –
zweifelt in den AfD-Wahlprogramme und ver –
teufelt gleichzeitig diese Partei. Das macht
die CSU-Politiker nur noch unglaubwürdiger
als sie ohnehin schon sind.
Frei nach dem alten Motto : Streiten sich
zwei freut sich der Dritte, bejubelt daher
die linke Presse heuchlerisch den Kampf
der CSU gegen die AfD. Nur wird die CSU
damit nicht die AfD ´´ zerbröseln„, son –
dern sich nur selbst zersetzen, was bei
der abgehalfterten SPD und Linkspartei
auf zusätzliche Wählerstimmen hoffen
lässt.
Wer mit dem Teufel reitet, der muß da –
mit rechnen nach sich die Hölle zu ent –
fachen! Und Markus Söder wirkt schon
wie ein Juso, der im Öllager mit Feuer
spielt! Da kann am Wahltag in Bayern
zum reinsten Flächenbrand führen.

Welcher Sachse wählt noch Politiker, die sich am Sachsen-Bashing beteiligen ?

Linksextremisten, Lügen-Presse, Deutschen –
hasser und Politiker, die kein Volk vertreten,
sie alle beteiligen sich am Sachsen-Bashing.
Unter dem heuchlerisch verlogen Vorwand
gegen rechte Hetze einzuschreiten, hetzen
sie alle selber alle fleißig gegen die Sachsen.
Wie kann ein Linker, grüner oder sozialdemo –
demokratischer Politiker in Sachsen ein Volks –
vertreter sein, wenn er sich rege am Sachsen –
Bashing beteiligt ? Andersherum muß man
sich fragen : Wer wählt als Sachse solche Po –
litiker noch mit ruhigem Gewissen?
Noch beschämender muß es für solche Poli –
tiker sein, daß ausgerechnet und einzig ein
AfD-Politiker, nämlich Alexander Gauland,
die Sachsen vehement verteidigt.

Wenn ein Bundespräsident mehr Türken als Deutsche empfängt.

Würde man die Nationalität eines Politikers
danach einschätzen, wessen Anliegen er ver –
tritt, würde man Bundespräsident Frank-Wal –
ter Steinmeier wohl für einen Türken halten.
Nachdem er dieses Jahr schon türkische Opfer
und türkische Fußballer empfangen, sind nun,
– nein keine Deutschen -, sondern wiederum
Türken dran. Nunmehr Türken, die Opfer von
Rassismus geworden und bald darauf wird
er den türkischen Despoten Erdogan mit
allen Ehren empfangen.
Deutsche die gemobbt und von Migranten
rassistisch behandelt oder die Opfer der Ge –
walt von Straftätern mit Migrationshinter –
grund geworden bzw. deren Angehörige,
hat Steinmeier noch nie empfangen. Die,
welche schon länger hier leben interessie –
ren den Bundespräsidenten nicht. Wenn
überhaupt, dann empfängt er nur die
Systemlinge. Weil die aber zunehmend
weniger werden, so empfängt Steinmeier
halt kaum Deutsche.
Wenn es überhaupt im Schloß Bellevue
mal um Deutsche geht, dann nur, wenn
er der ´´ Erinnerungskultur „ frönt und
so die deutsche Kollektivschuld unter –
mauern kann.
Demokratisch, also im Sinne der Mehr –
heit des Volkes handeln, ist nicht sein
Ding, wie es schon seine Wahl bewies,
Damals reichten es den Sozis nicht, in
geheimer Absprache mit anderen Par –
teien sich schon im Vorfeld auf Stein –
meier zu einigen, sondern machte u.a.
Steinmeiers Frau und Maas Geliebte
zu Wählern!
So wie Steinmeier gewählt, so handelt
der auch !