Die geschätzte Demokratie

Plötzlich leben wir also in einem Land, in dem man
Wahlen auf dem Niveau von Bananenrepubliken
abhält. Man wählt jetzt nicht mehr,  sondern es
wird geschätzt!
Erst kam es in Bayern bei den Wahlen zu Dutzen –
den von derlei Unregelmäßigkeiten, bei denen Wäh –
lerstimmen nicht mehr ausgezählt, sondern einfach
,, geschätzt„ wurden.
Das selbe spielte sich sodann auch bei den Wahlen
in Hessen wieder haargenauso ab. Auch hier wurden
plötzlich Stimmen einfach ,,geschätzt„ anstatt ausge –
zählt.
Die Presse vermeldet, daß es ,, in etwa einem Dutz –
end Wahlbezirken zu gravierenden Pannen kam „.
Weiterhin wird aus Hessen berichtet : ,, So seien die
Ergebnisse von Parteien vertauscht, Zahlen verdreht
und Stapel mit Stimmzetteln bei der Auszählung ver –
gessen worden. Zudem seien in einigen Bezirken
die Ergebnisse nur geschätzt worden, was zu Diffe –
renzen von jeweils mehreren Hundert Stimmen
gegenüber dem tatsächlichen Wahlausgang führte „.
Sichtlich ist die Demokratie in Deutschland bereits
so schwer angeschlagen, daß man noch nicht ein –
mal mehr ordentliche Wahlen hinbekommt.
Wenn in gleich zwei Bundesländern bei den Wah –
len dieselben ,,Pannen`` systematisch geschehen,
muß man sich schon fragen, welche Parteien von
solch Manipulationen profitiert haben. Sodann
muß man sich fragen, ob es nur Zufall ist, daß in
beiden Bundesländern die Grünen davon profi –
tiert.

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Der SPD-Pavian

Es gab da mal so einen Tierfilm, in dem ein
Pavian gezeigt, der einen Stein anhebt, da –
runter eine Schlange erblickt und vor lauter
Schreck in Ohnmacht fällt. Als er wieder zu
sich kommt hebt er wieder denselben Stein
hoch und fällt erneut in Ohnmacht.
Ebenso wirkt im Augenblick die SPD. Auch
der SPD-Pavian hebt den Stein an, sieht da –
runter das letzte Wahlergebnis und fällt in
Ohnmacht. Dann wacht er wieder auf, be –
hauptet nun etwas ganz Neues zu tun, und
schaut wieder unter den Stein.
Schon als Martin Schulz Vorsitzender dieser
Partei wurde, sprach man in der SPD von der
Erneuerung der Partei. Nun ist Andrea Nahles
die Vorsitzende und wieder schwafelt man
von einer angeblichen Erneuerung der Par –
tei herum.
Da man nicht wirklich die Bonzen an der
Spitze austauscht, hast man natürlich so
auch kein anderes Ergebnis bei der nächs –
ten oder übernächsten Wahl.
Dazu gibt es in der Partei auch noch diese
typischen AfD-Männer! Der Thomas Opper –
mann ist so einer. Gibt der einmal ein Inter –
view hat die AfD wieder Tausend Wähler
mehr. Noch schlimmer ist in dieser Hin –
sicht eigentlich nur noch Ralf Stegner.
Schon von Natur mit einem Gesicht aus –
gestattet, das der wirkt als habe er üble
Verdauungsprobleme, entleert sich aus
seinem Mund ständig das, was man in
ihm vermutet. Eigentlich brauchte die
AfD gar keine Wahlwerbung erstellen,
einfach ein Interview von Stegner ins
Netz gestellt und die Wahlquote wird
mindestens zweistellig!
Zu allem noch die ständigen Selbstbe –
weihräucherung einer Andrea Nahles, was
für einen guten Job sie doch mache und
das es keiner in der SPD besser könne.
Eigentlich ein Armutszeugnis für die
SPD!
So aber wird auch unter dem nächsten
Stein nur ein selbstzerstörerisches
Wahlergebnis warten!

Der Pakt mit dem Teufel

Die flüchtlingssüchtigen Politiker und ihre Asylanten –
lobby sind schwer am heulen, daß angeblich Falsch –
informationen über ihren Migrationspakt verbreitet
werden. Das wäre gar nicht erst passiert, wenn man
gewillt gewesen, den Inhalt schon zuvor öffentlich
bekannt zu geben! Warum wohl scheute sich Merkel
& Co genau davor so sehr?
Passt denen ein Wahlergebnis nicht, dann waren es
russische Internettrolle, welche die Meinung manipu –
liert. Dementsprechend soll es jetzt die AfD sein, die
mit Falschmeldungen den Migrationspakt gefährdet.
Die Hellsten waren die von der Asylantenlobby ja
noch nie, aber nun zu behaupten, daß die AfD da –
ran Schuld sei, daß sich immer mehr Staaten diesen
Pakt mit dem Teufel verweigern, ist doch etwas weit
hergeholt.
Man werde ,, dagegen vorgehen „ hieß es aus dem
Kreis der an Flüchtlingssucht erkrankten Politiker.
Offensichtlich ist der Teufelspakt noch nicht einmal
den Qualitätsmedien geheuer, das bislang kaum
mehr als ein, zwei Sätze daraus veröffentlicht.
Da sieht es doch eher so aus als haben die Unter –
zeichner etwas zu verbergen. Warum veröffent –
licht man nicht zuvor den gesamten Inhalt des
Paktes ? Oder besser noch, lässt das Volk selbst
entscheiden, ob ihr Land dem Pakt beitritt oder
nicht!
Sichtlich hat man vor dem eigenen Volk noch
größere Angst als vor der AfD! Auch ist es in
keinster Weise demokratisch einen solchen
Pakt hinter verschlossenen Türen konspira –
tiv auszuarbeiten und die eigene Bevölker –
ung bis zur Unterschrift völlig im Unklaren
über den gesamten Inhalt zu lassen.
Das große ´´Verbrechen„ der AfD besteht
also einzig darin, zur rechten Zeit noch auf
den unseligen Pakt aufmerksam zu machen,
welche die bunte Regierung ohne jegliche
offene Abstimmung darüber blanko zu un –
terschreiben gedachte. Das ist, wie gesagt
nicht nur vollkommen undemokratisch, daß
ist fast schon Verrat!

Null Toleranz gegen Familienclans bedeutet Null Erfolg!

Es ist mal wieder kurz vor den Wahlen in irgend
einem Bundesland. Also versuchen genau die
Politiker, die über 30 Jahre lang nichts gegen
Familienclans unternommen haben, nun sehr
medienträchtig gegen die Clans vorzugehen.
Weil man aber nicht tatsächlich ernsthaft ge –
gen die Migranten vorgehen will, nennt sich
das Ganze ´´ Politik der kleinen Nadelstiche „.
Da werden dann medienträchtig eine Groß –
razzien angesetzt, vielleicht sogar mal einer
mit aufs Revier genommen und am nächsten
Tag sind alle Verdächtigen wieder auf freien
Fuß und das ganze Spiel beginnt von Neuem.
Da die Politik in diesem Land nur noch gegen
Rechte kann, wurde denn sogar der Slogan
´´ Null Toleranz „ vom Kampf gegen Rechts
einfach übernommen.
In Nordrheinwestfalen nahm gar der Innen –
minister Herbert Reul daran teil. Warum der
nicht schon vor Jahren gegen die Familien –
clans vorgegangen, vermag der nicht aber
nicht zu sagen. Da aber seiner CDU die Wäh –
ler in Scharen davon laufen, muß sich der
Minister an den Brennpunkten mal sehen
lassen. Natürlich sitzt nun nicht ein einziger
Krimineller in Haft, nach der Medienshow
in Marl und der Innenminister kann weiter
schlafen.
Wissen doch alle, daß durch die immer noch
Heiko Maas-geschneiderte Justiz am nächsten
Tag die Kriminellen wieder frei kommen, die
man in der Nacht zuvor so medienträchtig ein –
gefangen. Die drastischen Strafen sind dann
höchstens ein paar Ordnungsgelder und aller
höchstens, wenn überhaupt, mal eine zur Be –
währung ausgesetzte Haftstrafe!
In Marl stellte denn der Ordnungsdezernent
Michael Bach klar, dass die Szene auch sonst
regelmäßig kontrolliert wird: „Die bereits seit
Jahren gute, behördenübergreifende Zusammen –
arbeit wird mit diesem Einsatz intensiviert „.
Dies dürfte eher ein Beweis dafür sein, daß sich
trotz aller jahrelanger Bemühungen so gut wie
nichts in Marl getan hat! Wie sonst hätte man,
trotz der regelmäßigen Kontrollen, sonst über
100 Ordnungswidrigkeiten in einer Nacht fest –
stellen können ?
Man belügt sich also selbst und den Bürger
gleich mit, was die ´´Erfolge„ gegen die Fa –
milienclans angeht!

SPD : Wie die Kuh im Sumpf

Schon als man zu Martin Schulz gewechselt, gab
es für die SPD nur noch einen Abwärtstrend. Je –
doch waren die Genossen vollkommen unfähig
darauf zu reagieren. Man verteilte Jubelmeld –
ungen, wie viele neue Parteimitglieder doch in
die SPD eingetreten und erklärte jeden Furz
zum Schulz-Effekt.
Dann kam Andrea Nahles. Wiederum wurde
von vielen neuen Parteimitgliedern gefaselt,
ansonsten passierte nichts. Hatte man unter
Schulz wenigstens noch das unselige Europa –
Geschwätz, so konnte die Nahles nur noch
davon schwafeln, endlich zu liefern. Natür –
lich lieferte sie nicht. Was denn auch ? Was
hätte die SPD nach dem Schulzen Wahlbe –
trug, entgegen allen Versprechungen, doch
eine neue Koalition einzugehen, denn noch
liefern können ? Schon auf der Straße muß
sie sich mit Linksextremisten zusammentun,
um überhaupt noch wahrgenommen zu wer –
den.
Unter der Nahles verfiel dann die SPD völlig
dem alten Trott immer nur bei den Anderen
die Schuld zu suchen. Schon unter Gabriel
und Schulz war es üblich geworden, so zu
tun als habe man nicht in der Koalition bei
allem mitgestimmt, um alles einzig der CDU
anlasten zu können. Unter Nahles wurde
dann die CSU zum Sündenbock für alles,
allem voran für die eigenen Fehler.
Ein Umdenken oder gar eine Erneuerung,
die man schon unter Gabriel versprochen,
unter Schulz angeblich durchgeführt, die
hat es niemals gegeben, und erst Recht
nicht unter Andrea Nahles!
Auch nach dem Debakel der Bayern-Wahl
will man ´´analysieren „, und dabei wird
es wohl bleiben, bis zur nächsten Wahl –
niederlage.

Vor den Wahlen : Die blanke Farce um Immunitätsaufhebung von Canan Bayram soll Wählern den funktionierenden Rechtsstaat vorspielen

An der Blockierung des Frauenmarsch im
Februar waren auch eine ganze Reihe von
Politiker und Politikerinnen beteiligt. Das
Vorgehen der Staatsanwaltschaft gegen
die Grüne Canan Bayram wirkt daher eher
wie ein dürftiges Feigenblatt. Oder ist der
Bayram die Rolle des Bauernopfers zuge –
dacht.
Es ist doch in diesem Land Gang und Gebe,
das Politiker und Politikerinnen sich daran
beteiligen, wenn Andersdenkende ihr demo –
kratisches Recht auf Versammlungs – und
Meinungsfreiheit genommen wird. Würde
die Staatsanwaltschaft da die Immunität
aller Politiker aufheben, dürfte sich im
Bundestag die Reihen unter Sozis, Grü –
nenund Linken ganz schön lichten. Aber
da die Justiz in diesem Land nur gegen
Rechte kann, wird sich das ganze Ver –
fahren gegen Canan Bayram schon bald
in Wohlgefallen auflösen.
Die Aufhebung ihrer Immunität dürfte
nur eine blanke Farce sein, mit dem man
dem Narren unmittelbar vor den Wahlen
weißmachen will, wie wunderbar denn
der Rechtsstaat doch funktioniere. Die
Realität sieht allerdings ganz anders aus.
Daher gilt die Aufhebung der Immunität
Canan Bayram schon im Vorfeld nur als
reine Formsache.
Ebenso, wie es blanker Hohn ist, daß aus –
gerechnet Canan Bayram im Parlament
im Rechtsausschuss sitzt! Wo Rechte –
brecher entscheiden, was Recht ist, da
hat der Rechtsstaat schon verloren!
Das die ganze Sache denn nichts als eine
elende Farce ist, zeigt sich auch daran,
daß gegen andere Politiker, die an der
Blockierung beteiligt, nicht ermittelt
wird. Warum wird dann nicht auch ge –
gen Hans-Christian Ströbele ( Grüne ),
Katrin Schmidberger ( Grüne ), Caren
Lay ( Linkspartei) und Konsorten ermit –
zelt? Nicht nur das die sich am klaren
Gesetzbruch beteiligt, sondern dabei
auch noch eng mit Linksextremisten
zusammengearbeitet und Polizisten
im Einsatz verletzt!
Warum wird einen Kriminellen wie
Hans-Christian Ströbele nicht endlich
die Immunität entzogen und derselbe
abgeurteilt ? Zumal auch der Gesetzes –
brecher im Parlament im Rechtsaus –
schuss tätig gewesen! Das dürfte mehr
als nur blanke Ironie sein, daß hier in
Deutschland solche Gesetzesbrecher
bestimmen, was rechtens ist!

Uneinsichtige Merkel sucht wieder einmal nur bei anderen die Fehler

Mit der üblichen altersbedingten Halsstarrigkeit
suchte Angela Merkel die Fehler wieder einmal
nur bei den anderen. Das es ihre Politik, und da –
mit ihre alleinige Schuld ist, daß die Koalition zu
einem großen Teil nur aus Komplettversagen be –
steht, davon keine Schuld.
Aber davon abgesehen, wenn Merkel denn schon
einmal eigene Fehler einräumt, dann weiß sie es
ohnehin nicht zu sagen, was sie anderes hätte
machen sollen.
So wird eben die Schuld auf die FDP geschoben,
welche gute Gründe gehabt, den Merkel-Irrsinn
nicht mit verantworten zu müssen. Lieber in der
Opposition ganz klein als denn in der Koalition
auf Jahre nicht mehr wählbar! Warum hätte die
FDP auch Verantwortung übernehmen sollen für
die Fehler von Merkel? Dafür kann man dieser
Partei nun wirklich keinen Vorwurf machen!
Außer man ist Angela Merkel, welche nun ihre
Schuld, und damit die Verantwortung, auf an –
dere abwälzen will. Was so für die Merkel ein
´´ staatspolitischer Fehler „ dient der FDP zum
Parteierhalt.
Um so bezeichnender ist ihr denn auch Aufruf
an die eigene Partei und die CSU, sich nun kurz
vor den Wahlen ,, an die Wähler zu wenden „.
Was hat man denn die letzten Jahre in der CDU
gemacht ? Die Wähler iggnorriert und eine Poli –
tik völlig unabhängig vom Mehrheitswillen des
Volkes betrieben! Und sich nun, nach weit über
einem Jahrzehnt, plötzlich an die Wähler wen –
den zu wollen, das offenbart doch den völligen
Realitätsverlust dieser Bundeskanzlerin!
Nachdem die Umfragewerte für die CDU im Kel –
ler sind, es zu behaupten ,, Viele Wähler seien
noch nicht entschieden „, macht es nicht viel
besser. Daneben wird der CDU-Wähler sogar
noch als dumm hingestellt : ´´ Sie würden es
aber nicht gutheißen, wenn es Streit gebe und
sie noch nicht einmal verstünden, um was es
gehe „! Die Wähler, die nicht mehr CDU,CSU,
SPD, Grüne und Linkspartei wählen, wissen
sichtlich besser, um was es geht, als diese
Kanzlerin!
Hilfloser Akt, die Parteimitglieder noch hinter
sich zu scharren, wo selbst in der eigenen Par –
tei immer mehr Merkel endlich gehen sehen
wollen. Kein Streit, das hieß doch Jahre lang,
eine dümmliche Riege von Ja-Sagern um sich
zu scharren! Doch die Zeiten, wo es niemand
aus den eigenen Reihen sich gewagt hätte Kri –
tik an Merkel zu üben und die SPD ein bloßes
Anhängsel war, das alle Fehlentscheidungen
mit getragen, aber immer so getan als ob sie
in der Opposition gesessen, sind vorbei. Der
Druck aus den eigenen Reihen auf Merkel
wächst. Hätte man in der SPD nicht einen
Gegner, den niemand mehr für voll nimmt,
wäre der Druck auf Merkel wahrscheinlich
noch größer.
Schon jetzt wirken die Koalitionsparteien
CDU, CSU und SPD wie Getriebene, und
daß sich diese Parteien überhaupt noch
irgendwie regen, ist nur dem Druck der
AfD zu verdanken. Ohne den ständigen
Druck von Rechts hätte man vollends
unverantwortlich gehandelt!
Denn wenn die Koalition überhaupt ge –
handelt, ging es in den letzten drei Jahren,
doch nur um Flüchtlinge! Ohne die Flücht –
linge hätte es keinerlei Bewegung, ob bei
den KITA-Plätzen oder im sozialen Wohn –
ungsbau gegeben. Erst als man eine Mil –
lion Flüchtlinge unkontrolliert ins Land ge –
lassen, fanden sich plötzlich Milliarden an
Steuerüberschüssen in den Kassen, welche
sogleich an die Flüchtlingsalimentierung ver –
braten wurden. Für den Deutschen Bürger
war auch weiterhin Null drin, so wie auch
bei allen Verträgen, welche die Merkel-Re –
gierung seit 2015 im Ausland abgeschlossen!
Merkel 4.0 bedeutete : 4 mal was für Migran –
ten, Flüchtlinge und EU, und Null für das deut –
sche Volk ! Von daher dürfte es niemanden
verwundern, dass ausschließlich Merkel ihre
Flüchtlingspolitik für den Niedergang der Par –
teien verantwortlich ist!