Berlin wie 1933 – Nachtrag

Während die im Bundestag denen da draussen den
Kontakt untereinander beschränken wollen und da –
bei selbst schon Kindern den Kontakt zu anderen
Kindern verbieten wollen, traf man sich wie zum
Hohne im Bundestag in solch einer Masse, dass der
Bundestagpräsident, Wolfgang Schäuble, gar meinte:
,, Notfalls kann man auch im Stehen an der Plenarsitz –
ung teilnehmen„. Womit Politiker und Politikerinnen
wieder einmal hinlänglich bewiesen, dass ihnen die
Maßnahmen, die sie selbst beschließen, selbst weit –
gehend am Allerwertesten vorbeigehen. Ob ein Bun –
despräsident im Urlaub, oder feiernde SPD-Genossen
in Köln, ohne Mundschutz und jeglichen Sicherheits –
abstand, da wächst eben zusammen, was zusammen –
gehört!
Immerhin ging es um ein Infektionsschutzgesetz!
Dessen will sich die, welche im Bundestag sitzen, nun
so bedienen, wie einst die vaterlandslosen Gesellen in
der Weimarer Republik mit ihren Notstandgesetzen!
Das die darin beschlossenen Maßnahmen ausschließ –
lich nur für alle anderen gelten, machten die im Bun –
destag mit einem Großaufgebot von 2.000 Polizisten
vor dem Reichstag sogleich deutlich, indem sie die De –
monstrationen der Opposition draussen wegen Verstos –
ses gegen die Corona-Maßnahmen auflösten. Natürlich
wurde bei den 2.000 Polizisten nicht streng auf die Ein –
haltung von Mindestabständen geachtet, schon weil an –
sonsten die Polizisten die, welche im Bundestag sitzen,
unmöglich vor zu großer Volksnähe hätten schützen
können!
Aber wenn man zu den vermeintlich ,,Guten„ gehört,
spielen Sicherheitsabstände ohnehin keine Rolle, wie
man es denn bei jeder linken Demo bestens erleben
kann.
Seltsam nur, dass dies nicht einem der Mietschrei –
berlingen der ,,Qualitätsmedien„, mit ihrer Unzahl
von Medienhuren und Zeilenstrichern, im Volksmund
kurz ,,Presstituierte„ genannt, aufgefallen sein will.
Wenigstens wird es nirgends erwähnt!
Das man indes das ,,Infektionsschutzgesetz„ schon
im Vorfeld als parlamentarisches Notstandsgesetz
missbrauchen will, daran ließ der Unions-Fraktions –
geschäftsführer Michael Grosse-Brömer keinerlei Zwei –
fel als er betonte: „Dieses Gesetz ist nicht nur ein Bevöl –
kerungsschutzgesetz. Dieses Gesetz ist vor allen Dingen
ein Parlamentsstärkungsgesetz„. Eben ein Ermäch –
tigungsgesetz für die Stärkung der Merkel-Regierung!
Und um das Maß voll zu machen, relativierte die Grüne –
Fraktionsvorsitzende Karin Göring-Eckhardt auch gleich
noch die ,,pazifistischen Grundsätze„ ihrer Partei in
dem sie in der Lückenpresse verkünden, dass sie von
ihrer Partei einen Plan für den Fall, dass kein Uno-Man –
dat für einen Bundeswehreinsatz in einer Krisenregion
zustande käme. Wahrscheinlich träumte die angebliche
,,fromme Christin„ schon von einem Militäreinsatz der
nunmehrigen ,,Buntenwehr„ mit homosexuellen Batail –
lonen gegen die bösen Rechten im eigenen Land. Und um
die nötige Kampferfahrung zu gewinnen, schickt man die
Bundeswehr erst einmal, ohne jegliches UN-Mandat in
Krisenregionen, zumindest, wenn es nach Göring-Eck –
hardt geht!
Vielleicht ist das Ganze auch nur wieder so ein grünes
Ablenkungsmanöver, das Eine sagen und das Andere
machen. Immerhin hat Stuz-Reden den Grünen reich –
lich Erfolg beschert, wie der Annalena Baerbock ihr
Verbot zum Abbau von Kobolden deutlich belegt. Zu –
mal derlei grüne Kobolde zur Zeit überall herumspu –
kenund einen auf Kanzler machen wollen! Nach der
Göring-Eckhardt hätten die Grünen einen ,,Führungs –
anspruch„, und so einen ,,Führer„ hatten wir ja seit
45 nicht mehr. Da es dabei allerdings an Wählerstim –
men kräftig mangelt, käme so ein Ermächtigungsge –
setz den Grünen gerade recht. Dies bewiesen sie auch
gleich im Bundestag: nach außen hin gegen das ,,Infek –
tionsschutzgesetz„ wettern, dann aber insgeheim ein –
stimmig dafür stimmen, bloß um es der AfD mal wie –
der so richtig zu zeigen. So bekommt man denn auch
gleich einen passenden Eindruck davon, was passiert,
wenn Grüne den Führer spielen!
Aber vorher wird erst einmal in einer ,,Gesundheits –
diktatur„ geübt, was derzeit schon machbar sei.
In der SPD-nahen und schon daher nicht als ,,unab –
hängige Presse„ anzusehenden ,,Die Zeit„ übt sich
Lenz Jacobsen, nachdem ihnen die AfD mit der Ver –
wendung der Nazikeule zuvor gekommen, schon mal
als Sprachpolizei. Plötzlich ist das Erinnern an 1933,
jene Vorliebe aller SPD-Genossen, ,, geschichtsverges –
sene, sondern geschichtsmissbrauchende Perfidie ist
auch nüchtern betrachtet großer Unfug „. Natürlich
nur, solange kein Genosse diesen Begriff für sich ins –
trumentalisiert, was ja Linke, Rote und Grüne stän –
dig tun.
Blöderweise muss Jacobsen dann aber doch zugeben,
dass mit dem neuen Gesetz die Regierung irgendwie
ermächtigt werde. Und er findet in der Juristin Andrea
Kießling, sogar eine Expertin, die es ihm sogar bestätigt:
,,Wenn wir keine Gesetze hätten, die die Behörden zu
Grundrechtseingriffen ermächtigen würden, wäre der
Staat handlungsunfähig – oder eine Diktatur.“ Das hat
schon der Ebert mit seinem Bluthund Noske gewusst.
Also war letztendlich das Regieren mit Notstandsge –
setzen in der Weimarer Republik nun doch eine gute
Sache, bis sich eben die bösen Nationalsozialisten
diese zu eigen machten! Fing irgendwie also doch vor
1933 alles so an! Aber nun, zumindest in der Staats –
presse, sind Regierungseingriffe in die Grundrechte
der Bürger, die Höchstform dessen, was man in die –
sen Politiker und Medienkreisen unter ,,Demokratie
versteht. Dummerweise wäre dann aber, so gesehen,
die Machtergreifung der Nationalsozialisten 1933 im
völligen Einklang mit der Demokratie geschehen!
Langsam begreift sogar Jacobsen an dieser Stelle, dass
da etwas nicht stimmt. ,, Es ist offensichtlich, dass es
ihr gar nicht darum geht, die Pandemiebekämpfung in
die Hände des Parlaments zu legen – sondern nur da –
rum, den Regierungen in der Auseinandersetzung mit
den Gerichten zu helfen „ stellt er fest. Allerdings gab
es genau diese Einschränkung des Rechtsstaat schon
einmal, und zwar ab 1933! Und vergessen wir dabei
nicht, dass gerade erst eine SPD-Bundesjustizminis –
terin einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der in gleich
mehreren Punkten gegen die Verfassung verstösst!
Selbst dem FDP-Chef, Christian Lindner, nicht zu
verwechseln mit dem weitaus bekannterem Patrick
Lindner, musste angesichts des Infektionsschutzge –
setz offen eingestehen: ,, Das Gesetzentwurf sei für
die Regierung im Grunde ein Blankoscheck, da nicht
genau festgelegt werde, was die Regierung in einer
bestimmten Situation tun kann oder darf „. Na al –
so, wussten wir es doch!

100. Jahrestag der Zusammenarbeit von Lügenpresse und Sozialdemokraten

Weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit,
feiert im Jahre 2019 die enge Zusammenarbeit
zwischen Sozialdemokraten und Lügenpresse ihr
100-jähriges Bestehen !
Den Auftakt dieser Zusammenarbeit bildeten die
Morde an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht.
Die von Reichswehroffizieren im Auftrag der SPD –
Führung begangenen Morde, wurden sogleich
von der Lügenpresse gedeckt, welche es damals
im Januar 1919 behauptete, dass ,, Liebknecht
auf der Flucht erschossen und Luxemburg von
einer aufgebrachten Menge gelyncht worden
sei.
Einer der Mörder, Waldemar Pabst von Ohain
( *1880 -†1970 ) vertraute seinem Tagebuch an:
,, Dass ich die Aktion ohne Zustimmung Noskes
gar nichts durchführen konnte – mit Ebert im
Hintergrund – und auch meine Offiziere schützen
musste, ist klar. Aber nur ganz wenige Menschen
haben begriffen, warum ich nie vernommen oder
unter Anklage gestellt worden bin. Ich habe als
Kavalier das Verhalten der damaligen SPD da –
mit quittiert, dass ich 50 Jahre lang das Maul
gehalten habe über unsere Zusammenarbeit „.
Ein Kriegsgericht sprach die Mörder auf An –
weisung des Reichswehrminister Gustav Noske,
natürlich SPD, frei. Noske, der ´´Bluthund „
der SPD, unterzeichnete eigenhändig das Ur –
teil!
Es ist bezeichnend, dass heutzutage die Relotius –
Presse und Born-Medien für jene die Politiker
der Weimarer Republik so verehrenden SPD –
Genossen, die sogar ihre Zentrale nach Fried –
rich Ebert benannt, gerade wenn es um von
Ausländern an Deutsche geht, noch ebenso
gerne lügt, um die Politiker zu schützen, wie
annodazumals. Auch in der BRD- Justiz hat
sich seitdem wenig zum Guten verändert.
Und ein Schelm der Arges dabei denkt, dass
noch immer genau solche Sozialdemokraten
das Justizministerium leiten!
Am 9. März 1919 kam es zur zweiten Zusammen –
arbeit von Lügenpresse und Sozialdemokratie :
Reichswehrminister Noske setzt die Lüge vom
´´ Massaker von Lichtenberg „ in die Welt, bei
der angeblich Kommunisten 70 unbewaffnete
im dortigen Polizeihauptquartier ermordet hät –
ten. Tatsächlich starben dort fünf bewaffnete
Polizisten. Wiederum funktionierte die enge
Zusammenarbeit von Lügenpresse und Sozial –
Demokratie reibungslos.
Auch damals dienten die Lügen der Presse dazu,
dass die sozialdemokratische Regierung mit ihren
politischen Gegnern abrechnen und diese aus –
schalten konnten! Dasselbe Spiel wird auch 100
Jahre später, unter der Devise ´´ Kampf gegen
Rechts „ fortgesetzt!
So wie man heute die ´´Zivilgesellschaft „ von
Linksextremisten, Antideutsche und Autonomen
durch Berichte zum ´´Kampf gegen Rechts „ mo –
bilisiert, konnte 1919 der SPD-Innenminister
Wolgang Heine ( *1861 -†1944 ) Bürgerwehren
auf Grundlage der Berichte der Lügen-Presse
gegen Arbeiter -und Soldatenräte aktivieren.
So wie heute die Rechten von Sozis als ´´Pack„
bezeichnet, nannte damals Noske seine Gegner
´´Hyänen„.

Wenn Steinmeier plötzlich den Patrioten mimt

So so Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
will plötzlich einen ,, demokratischen oder aufge –
klärten Patriotismus„. Wir dürfen plötzlich also
wieder stolz auf Deutschland sein, allerdings nur
´´ mit Blick auf die Shoa „!
Aber können wir wirklich, so wie Herr Steinmeier,
stolz auf die Sozialdemokraten sein, die 1918 die
Republik ausriefen, aber schon wenig später auf
ihre Mitkämpfer schiessen ließen und die Kom –
munisten meucheln ließen ? Stolz sein auf eine
Regierung, die sich aus lauter Angst vor dem
eigenen Volk in Weimar verkroch ? Kein Wun –
der das die Ausrufung dieser Republik durch
Philipp Scheidemann nie den Platz gefunden,
welcher ihr, nach Meinung Steinmeiers, in der
deutschen Geschichte gebührt.
Sind das etwa die Traditionen, von denen Herr
Steinmeier sprach ? Auch 2018 wendet sich die
Regierung gegen das eigene Volk, gegen die
Menschen, die gegen die Verbrechen auf die
Straße gehen. Und die Angst vor dem eigenen
Volk ist immer noch so groß, daß man den Mi –
grationspakt in aller Heimlichkeit zu unterzeich –
nen gedachte!
Und es wat wieder ein 9. November, der im Jahr
1989, als die Mauer fiel und ein weiteres sozia –
listisches Regime sein Ende nahm! Kein Wunder
also das den Deutschen der Mauerfall näher liegt
als die Ausrufung einer ungeliebten Republik!
Steinmeier sein Holocaust-Patriotismus nimmt
man ihm ebenso wenig ab, wie seine Vereinnahm –
ung von Schwarz-Rot-Gold!

Damals in den Medien

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In der Weimarer Republik als es in der deutschen
Presse noch Meinungsvielfalt statt Gleichschalt –
ung gab, wusste man schon, das man mit solchen
Sozialisten nur untergehen kann. Das Bild eines
Friedrich Ebert in Badehose wurde zum Symbol
für die deutsche Sozialdemokratie.

Während die Bürger früher die Symbolkraft solch
einfacher Bilder auf Anhieb verstanden, lassen sich
heutige Wähler von SPD, weder von den Bildern des
winkendem Teletubby Eva Högl oder etwa eines in
Zwickau aus der Stadt fliehenden Heiko Maas und
einer Malu Dreyer, die inmitten von Linksextremis –
ten glatten Gesetzesbruch begeht, abschrecken.
Der Bruch von Versprechen, wie etwa dem, keine
erneute Koalition mit der CDU einzugehen, ist bei
der SPD mittlerweile so selbstverständlich gewor –
den, das sich die Führungsriege noch nicht einmal
bis auf die Badehose zu entkleiden braucht, um je –
dem offen zu zeigen, das an ihnen nichts dran ist !

Mit Wortbruch in die Weimarer Republik

Das nennt man wohl blanke Ironie, wenn da die
SPD-Politikerin Andrea Ypsilanti, welche bei den
Landtagswahlen in Hessen sang – und klanglos
untergegangen, nun in Weimar an die ebenfalls
sang – und klanglos untergegangene Weimarer
Republik erinnert. Im Weimarer Nationaltheater
tritt sie als Mitveranstalter auf, genau dort, wo
1919 die verfassungsgebende Nationalversamm –
ung der Weimarer Republik tagte. Also jene
Sozis, die zuvor gerade Karl Liebknecht und
Rosa Luxemburg gemeuchelt. Politik war eben
schon immer auch großes Schmierentheater !
Auch in Hessen hatte man die Linken ausge –
schlossen, und unter Wortbruch von Ysilanti,
wieder ins Boot zu holen versucht. Ysilanti
trat nach der Wahlniederlage daraufhin als
Landesvorsitzende zurück.
Nun geht Ysilanti in Weimar der Frage nach :
´´ Wie können, ja müssen wir heute als Gesell –
schaft und als Einzelne mehr Demokratie wa –
gen? „ Es mag den einen oder anderen da
schon befremden, wenn eine SPD-Genossin
die Demokratie für ein Wagnis hält. Aller –
dings könnte es ein Wagnis werden, wenn
ein anderer wortbrüchiger Genosse, nämlich
Martin Schulz, nun unter Merkel ein Minister –
amt anstrebt. Unter sozialdemokratischen Mi –
nisters ist man wahrlich dabei wieder Weimarer
Verhältnisse in Deutschland zu schaffen. Und
die Wortbrüchigen Genossen spielen dabei
ihren politischen Gegnern geradezu in die
Hände.