Essen: Von Taschenspielern und Gefährdern im Rathaus

Natürlich gaben sich der Essener Oberbürgermeister
Thomas Kufen ( CDU ) und seine Stadtvertreter nicht
ansatzweise der Neutralität ihres Amtes hin, sondern
versuchten in gewohnter Parteilichkeit, wie sie nur
den vermeintlichen Demokraten in diesem Land inne-
wohnt, den Parteitag der AfD zu verhindern.
Nachdem den Stadtvertretern diese Parteilichkeit ge-
richtlich untersagt, verlegte man sich in das gewohnte
Ausreden. Nun heuchelt und lügt man, dass es beim
Parteitag der AfD angeblich ,,zu Verbrechen“ kommen
könnte. Natürlich war dass, was in Essen die Stadtver-
treter stellt, gewohnt unfähig, dem Gericht auch nur
ansatzweise solch eine ,,strafbare Handlung der AfD
nachzuweisen. Wie denn auch, da man sie ja gerade
als Notausrede erfunden! Man musste ja irgendetwas
vorweisen, um nicht als dass da zustehen, was man
tatsächlich ist, nämlich parteiisch und versucht, die
politische Konkurrenz auszuschalten und klein zu
halten! Der renommierte Experte für Vertragsrecht
an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität,
Stephan Lorenz, jedoch wurde deutlich: „Hier wurde
mit einer Art Taschenspielertrick ein Kündigungs-
grund konstruiert.“ Das sahen auch das Verwaltungs-
gericht in Gelsenkirchen ebenso.
So hatte Kufer rechtswidrig gegen die AfD eine Kon-
ventionalstrafe von 500.000 Euro für jede verbotene
Äußerung verhängen wollen. Obwohl der umtriebige
Oberbürgermeister der AfD die Nutzung der der Gruga-
halle für ihren Parteitag verhindern will, verlangten
seine Stadtvertreter trotzdem von der Partei einen
„Mietvorschuss“!
Immerhin hatten bei der Europa-Wahlen im Juni
2024 13,34 Prozent die AfD gewählt. Diese Bürger
vertreten die Essener Stadtvertreter eher nicht!
Nachdem die wenig demokratisch handelnden Stadt-
vertreter damit nicht durchkamen, ließen sie in ihrer
Stadt das übliche und natürlich noch parteiischere
Bündnis gegen die AfD bilden. Da solch Bündnisse
hauptsächlich aus der linksextremistischen Szene der
Stadt gebildet, die bei ihren Aktionen auch gerne ein-
mal Polizisten angreifen, Pyrotechnik zünden oder es
gar zu Ausschreitungen kommt, verboten die Essener
Stadtvertreter den Aufmarsch solch Krawallmobs nicht,
denn da war es ihnen wie gewohnt völlig egal, dass es
auch dabei zu Verbrechen kommen könnte.
Schließlich ging es ja den vorgeblichen Demokraten
aus dem Essener Rathaus einzig darum den Partei-
tag einer völlig demokratisch gewählten Partei zu
verhindern und ihnen das Grundrecht auf Versamm-
lungsfreiheit zu nehmen.
Da greift man schon mal zu gesetzwidrigen Mitteln,
wie dem der AfD den Mietvertrag kündigen zu wol-
len. Das dies nicht rechtens war, damit hat der Ober-
bürgermeister Kufen kein Problem. Wahrscheinlich
weil es dazu eines Mindestmaß an Gewissen bedurft.
Ebenso wenig wie denn der sich eigentlich zu Neutra-
lität im Amt verpflichtete Oberbürgermeister irgend-
einen Anstoß daran zu nehmen würde, ein Bündnis
mit Linksextremisten einzugehen. Thomas Kufen
handelt lieber nach dem Motto, der Feind meines
Fei ndes ist mein Freund. Da den Stadtvertretern
durch das Grundgesetz und Gerichtsentscheidungen
enge Grenzen gesetzt, so schiebt man nun also das
vermeintliche Bündnis vor.
Und dieses übliche Bündnis aus Gewerkschaften, An-
tifa, Linksextremisten sowie, feministischen und Kli-
maschutz-Gruppen kündigt schon im Vorfeld ,,zivilen
Ungehormsam“ an. Und wie nicht anders zu erwarten
ist es plötzlich Oberbürgermeister Thomas Kufen und
seinen Stadtvertretern scheißegal, dass aus solchem
,,zivilen Ungehorsam“ leicht Straftaten werden kön-
nen. Wie in fast allen Rathäusern in Deutschland
wird auch hier Linksextremismus gedeckt und ver-
harmlost, sowie mit Linksextremisten sich verbün-
det. Das Bündnis will die Anreise der AfD-Abgeord –
neten am 29. Juni blockieren und damit den Parteitag
verhindern. Der Opposition im Lande ihrer Grund-
rechte zu berauben, hat unter den vermeintlichen
Demokraten leider mittlerweile Tradition im Lande.
Dazu gehen die Stadtvertreter gerne Bündnisse mit
Antifa-Schlägern und linksextremen Krawallmob ein,
welcher dann in aller bester SA-Manier die Versamm-
lungen der Opposition sprengt, deren Mitglieder be-
droht und deren Versammlungen stört und blockiert.
Das die meisten überfallenen Politiker von der AfD
kommen, ist dem geschuldet, dass Stadtvertreter,
wie die von Essen solche Taten decken und eben
sogar mit den Tätern heimlich paktieren.
Die CDU, der Thomas Kufen angehört, hat gerade
die Zusammenarbeit mit dem linksextremen Bünd-
nis Sahra Wagenknecht für möglich erklärt, warum
soll dann nicht auch ein CDU-Oberbürgermeister
ein Bündnis mit der linksextremistischen örtlichen
Antifa eingehen?
Und aus dem Bündnis, dass nun offen erklärt die AfD
angreifen zu wollen, ist in nicht minder heuchlerisch-
verlogenen Art und Weise dann von einem ,,Angriff
der Faschisten“ die Rede. Das ist nicht viel anders wie
die, welche der AfD Hassverbreitung vorwerfen, stets
die Einzigen sind, die dann mit Transparenten wie
,,Ganz Deutschland hasst die AfD“ auflaufen und dann
noch dreist behaupten ,,Hass sei keine Meinung“!
Aber ein Gutes hat das Ganze, dass nämlich, sollte es
beim AfD-Parteitag tatsächlich zu strafbaren Handlun-
gen kommen, alle die Gefährder aus dem Essener Rat-
haus und die Täter aus linksradikalen Gewerkschaften,
örtlicher Antifa und Klimawandel-Endzeitsekten bereits
kennen und es sich um eine vorsätzliche Tat mit Ankün-
digung handelt! Und gewiss werden sich dann auch die
Polizisten, die beim ,,zivilen Ungehorsam“ ihre Knochen
hinhalten müssen, sich des Beihilfe leistenden Oberbür-
germeisters erinnern!
Der geistige Brandstifter Thomas Kufen spielt dabei ein
sehr gefährliches Spiel, denn nicht selten werden aus
einer Demo gegen die AfD unter Antifa und Endzeit-
sekten auch eine gegen die CDU! Dann wird Kufen,
wie Goethes Zauberlehrling die bösen Geister nicht
mehr los, die er selbst gegen die AfD herbeigerufen!
Rechtswidrig gehandelt hat dieser Musterdemokrat
ja schon!
Dazu kam bei Kufers Treiben auch seine Zusammen-
arbeit mit Linksextremisten ans Licht: So hatte der
Oberbürgermeister ausgerechnet den Antifa-Aktivisten
Andreas Kemper für 5.000 Euro mit einem Gutachten
beauftragt, um den AfD-Parteitag zu verhindern. Wie
wissen also, wenn während des AfD-Parteitag etwas
passieren sollte, dann wissen wir dass der Gefährder
Thomas Kufen dabei massiv Beihilfe geleistet hat!
Dessen Intrigen dürften der Stadt Essen inzwischen
weit mehr als nur die 5.000 Euro für ein unsinniges
Gutachten eines vollkommen parteiischen Soziologen
gekostet haben!