Berlin: Das große Krabbeln

Nach dem das Verfassungsgericht den Wahlbetrug
von Berlin amtlich gemacht und Neuwahlen vor
der Tür stehen, beginnt das große Krabbeln in
Berlin. All das linke, rote und grüne Getier läuft
wie wild umher um Schadensbegrenzung zu be-
treiben. Da so ziemlich jeder in diesen Spiel per-
sönlich Schuld auf sich geladen, so herrscht nun
ein emsiges Gewimmel vor allem darüber, nun
dem wütenden Volk einen Sündenbock zu prä-
sentieren.
Herrlich, wie sie einander sich bezichtigen und
jede Schuld von sich zu weisen versuchen. Vor
allem ist man sehr darum bemüht die Neuwah-
len möglichst nur auf wenige Bezirke zu beschrän-
ken, weil man sich bei der gegenwärtigen Stimm-
ung im Lande gut ausrechnen kann, was denn der
Bürger wählen werde, und dass man selbst kaum
noch einmal dazugehören werde. Selbst ihre ei-
gene Presse befeuert noch das Geschehen. So
wird in der „Berliner Zeitung“ schon Andreas
Geisel, natürlich SPD, als der mögliche Sünden-
bock gehandelt, dem man an allem die Schuld
zuschieben kann. Geisel gerät nicht von unge-
fähr ins Visier. Zum einen ist er alles andere
als unschuldig an der Situation in Berlin und
zum Anderen wäre es ein großer Gewinn für
Berlin und die Politik überhaupt, ihn endlich
loszuwerden. Sozusagen eine win-win-Situa-
tion für alle!
Allerdings gilt in der Politik der Bunten Repu-
blik auch, je schlimmer und katastrophaler
ein Politiker desto länger hält er sich im Amt.
Merkel, Faeser, Lambrecht, Baerbock, Schulz
und Scholz bestätigen dies alle samt.
Und wenn Geisel fällt, dann ist die Spur nicht
weit zu seiner engsten Komplizin, der Berliner
Polizeipräsidentin Babara Slowik. Dieselbe ist
ohnehin gerade wegen der nicht erklärbaren
innigen Freundschaft zur einer gefeuerten
RBB-Intendantin im Fadenkreuz. Das könnte
eine Serie wie umfallende Dominosteine aus-
lösen, in der einer den anderen im Falle mit
umreißt!
Die schon vorher Skandal belastete Franziska
Giffey, natürlich SPD, die das Wahldesaster
ins Amt spülte, machte es sich einfach indem
sie alle Schuld einfach auf ihren Vorgänger
Michael Müller abwälzt. Der hat inzwischen
einen ABM-Pfründestelle als Bundestagsab-
geordneter und spielt in der Politik keinerlei
Rolle mehr.

Dem geradezu götzenhaften Anbeten allem
Ausländischen gemäß, ist bei den Berliner
Sozis es Raed Saleh, der hier das Sagen hat.
Allerdings ist Saleh gerade schwer mit der
Rolle des Volkstribuns beschäftigt, der dem
Volk nun das zukommen lassen will, was ihm
durch die von seiner eigenen Partei haupt-
sächlich verursachten Krise genommen
worden! ,, Wir müssen die Gas- und Strom-
preise deckeln, unsere soziale Infrastruktur
schützen, Arbeitsplätze und die Wirtschaft
sichern und dafür sorgen, dass niemand
seine Wohnung verliert„ so der neue Volks-
tribun. Allerdings hat sich der starke Mann
der Berliner SPD und nunmehrige Volkstri-
bun Raed Saleh noch nicht festgelegt, wen
er von seiner Gefolgschaft opfern will. Und
ein Volkstribun ohne ein dem Volk präsen-
tierten Sündenbock, hat schon im Alten
Rom kaum eine Periode überdauert!
Auch die linken und grünen Berliner Hand-
langer der Sozis halten sich bedeckt. Anders
als bei den Sozis, wo es unbedingt gilt einen
Sündenbock zu präsentieren, kann es für
linke und grüne Bugs gefährlich werden
sich zu früh aus der Deckung zu kommen.
Allzu schnell werden sie dann im Elefanten-
rennen der Sozis zum nächsten politischen
Porzellanladen zertrampelt. Insgeheim hat
man sich wohl im linken und grünen Gekrab-
bel, einzig darauf geeinigt, keinen aus der ei-
genen Partei zu opfern. Und genau dies würde
wieder den Sozi Andreas Geißel ins Spiel brin-
gen!
Bei der CDU, die in der Opposition ohnehin
nichts zu melden, scheint ein Rücktritt des
jetzigen Senator für Bauen und Stadtentwick-
lung bereits beschlossen. Man ist sich hier
einig, dass es mit Geißel so oder so sich nicht
zum Guten entwickeln werde. Auch kann mit
dem Fingerzeig auf den Sozi vom eigenen
Konplettversagen in der Ära Merkel gehörig
abgelenkt werden.
Der so in die Schusslinie geratene Andreas
Geißel lehnte schon einmal im Voraus seinen
Rücktritt ab mit den Worten: ,, „Es ist nicht so,
dass ich nicht Verantwortung spüre. Aber die
Frage ist, welche Entscheidung trifft man, um
die Sache besser zu machen, und ich habe mich
entschlossen zu arbeiten“. Diese Worte belegen
hinlänglich die grenzenlose Einfalt dieses Sozis.
Denn sein ,, ich habe mich entschlossen zu ar-
beiten“ ist ja das reinste Eingestehen, dass er
zuvor als Innensenator beschlossen hatte nichts
zu tun, also keinerlei vorzeigbare Arbeit zu leis-
ten! Es macht einem wirklich fassungslos, dass
so ein Politiker, erst wenn er kurz davor steht
öffentlich an den Pranger gestellt zu werden,
sich dazu entschließt seine Arbeit zu machen!
Mit diesem Eingeständnis ist dieser Mann ei-
gentlich für kein politisches Amt mehr trag-
bar!
Aber in der Bunten Republik ist selbst so ein
Politiker, der gar nicht arbeitet, immer noch
besser als Einer, der zwar handelt aber mit
seiner Inkompetenz nur überall Schaden an-
richtet. Leider stellen Letztere gerade sämt-
liche Ministerposten in diesem Land!

Ihr Kinderlein kommet

Hatte man zuvor früher in Kreisen linker Ver –
schwörungstheorien die Behauptung aufgestellt,
dass die PEGIDA-Demonstrationen die ausländ-
ischen Gäste aus Dresden fernhalten täte, boomte
dort trotzdem oder gerade wegen PEGIDA der
Tourismus. Natürlich wurde schon damals kein
einziger linker Verschwörungstheoretiker wegen
Verbreitung solcher fake news angeklagt.
Ebenso wenig wie für die Verbreitung der fake
news vom ersten Toten durch PRGIDA! Obwohl
der Tote aus Eritrea von einem Landsmann er-
stochen und daher eher zu den Toten der Asyl –
und Migrantenlobby hätte dazu gerechnet wer-
den müssen.
Da 2022 PEGIDA kaum noch aktiv, so stellten
die linken Verschwörungstheoretiker nun ihre
Theorie auf Rechte allgemein um. Das Treiben
von Rechten in Sachsen gefährde den Touris-
mus. Allerdings wurde auch dies inzwischen
als fake news widerlegt, – auch deren Verbreit-
ung wiederum nicht strafrechtlich verfolgt.
Nun lauten entgegen allen Verschwörungs-
theorien die Schlagzeilen : „Immer mehr
minderjährige Flüchtlinge stranden in Dres-
den“!
Glaubt man der Staatspresse, dann werden
diese minderjährigen Flüchtlinge sozusagen
als „Gefahrensucher“ absichtlich von den Re-
gierungsbeamten im rechten Sachsen festge-
halten: „Seit Mitte August führt die Bundes-
polizei regelmäßige Kontrollen am Haupt-
bahnhof durch und die unbegleiteten Ju-
gendlichen, die in den Zügen aufgegriffen
werden, werden dann von uns in Obhut
genommen“. Ob es sich hierbei um eine
direkte Umsetzung der alte rechten Forder-
ung „Lieber Kinder statt Inder“ handelt, zu-
mal Letztere 2022 verstärkt an den EU-Au-
ßengrenzen in die EU drängen, ist der Staats-
presse nicht zu entnehmen.
Es handelt sich bei den unbegleiteten Jugend-
lichen jedoch nicht, wie man es da vermuten
könnte, um ukrainische Kriegswaisen, son –
dern, wie zu PEGIDA-Zeiten um Syrer und
Afghanen. Schon 2015 war es sogar 40-jäh-
rigen schon ergrauten Migranten gelungen
sich ohne Weiteres problemlos ebenso als
unbegleitete minderjährige Jugendliche aus-
zugeben, wie ein Franco A. als Syrer! Schon
sind erste Aufnahmekapazitäten für derlei
unbegleitete Jugendliche überfüllt.
Natürlich tut man ebenso wie schon 2015
in der Regierung nicht das Mindeste, um
aufzuklären, wer und wie diese unbegleite-
ten Jugendlichen und andere Migranten
immer wieder illegal nach Deutschland
einreisen können. Wie sie ohne Probleme
etwa von Polen einfach durchgewunken
nach Deutschland werden.
Da wieder Migranten in solch Scharen wie
2015 in Deutschland auflaufen, ist auch mit
einem baldigen Wiederaufleben von PEGIDA
zu rechnen. Und da 2022 die Krise um ein
Vielfaches schlimmer, könnten auch die Teil-
nehmerzahlen neuer Demonstrationen, die
der Jahre 2015/2016 noch übertreffen. Egal,
welche fake news linke Verschwörungstheo-
retiker dieses Mal dagegen verbreiten! Zu-
mal damals ein Großteil der von Ausländer
begangenen Straftaten von eben genau solch
„unbegleiteten Jugendlichen“ begangen, wie
die sich jetzt schon wieder in Deutschland zu
sammeln beginnen! Insofern sind zukünftige
Probleme rund um eine wiedererstarkende
PEGIDA-Bewegung hausgemacht von einer
Politik, die nicht das Mindeste aus den Feh-
lern von 2015 gelernt, sondern nur noch wei-
tere, neue Fehler hinzufügt. Aber anstatt die
Ursachen hat man, im besten Deutschland
aller Zeiten, schon immer lieber den oder die
bekämpft, welche die Probleme offen ange-
sprochen! Die zahllosen Warnungen vor
deutschen Rechten, die alleine 2022 den
buntdeutschen Blätterwald der Staatspresse
durchrauscht, sind an dieser Stelle Beleg ge-
nug.

100 Meisterwerke des Qualitätsjournalismus- Heute: Demokratie kurz erklärt

Im „Tagesspiegel“ soll Jost Müller-Neuhof uns
eine Entscheidung des Verfassungsgerichts er-
klären, die noch gar nicht gefallen ist. Es geht
darum, ob die Wahlen in Berlin wegen der vie-
len Unregelmäßigkeiten wiederholt werden
müssen. Da sich das Verfassungsgericht noch
nicht entschieden, begnügt sich der Müller-
Neuhof eben damit, dem Leser zu erklären,
was Demokratie sei, oder vielmehr was der
Journalist dafür hält.
Und Jost Müller-Neuhof Einblicke in die De-
mokratie lassen tief blicken, so dass man sie
dem Leser nicht vorenthalten sollte.
Sichtlich ist sich Müller-Neuhof zunächst
nicht sicher ob er oder seine Demokratie
auf dem richtigen Weg ist: ,, Dass Wähler
sich beklagen, wenn sie mal Schlange stehen
müssen, hört man öfter aus Ländern, in de-
nen die Demokratie sonst auf gutem Weg
ist„. Leider ist die Demokratie in Deutsch-
land immer noch irgendwo unterwegs und
so noch nicht angekommen. Aber immerhin
ist der Weg dahin ganz gut!
Demokratie ist nämlich längst nicht mehr die
Mitbestimmung der Politik durch das Volk, so
wie wir es tatsächlich immer geglaubt! Jost
Müller-Neuhof klärt uns auf: ,, Demokratie
braucht aber auch Vertrauen. Und dies besteht
wesentlich darin, dass Wählerinnen und Wäh-
ler in zumutbaren Umständen ohne Hast ihr
Kreuzchen machen und fest damit rechnen
dürfen, dass ihre Stimme zählt„. Nichts da
mit Mitbestimmen, sondern alle vier Jahr
ein Kreuz machen, dass wars!
,, Hier fügt sich das erste Glied in eine Legiti-
mationskette, an deren Ende über das Schick-
sal eines Gemeinwesens bestimmt wird„ fügt
der Journalist noch vielsagend hinzu. Er wollte
wohl nicht schreiben ,, hier schließt sich der
Kreis„, bei dem der Wähler eine Runde dreht
und nach vier Jahren haargenau wieder an den
Punkt angelangt, an dem er seine Reise durch
den bunten Politikdschungel angefangen. Er
macht wieder sein Kreuz und hat weitere vier
Jahre nichts zu sagen!
Und Jost Müller-Neuhof platzt fast vor Stolz,
dass man dies im Verfassungsgericht ganz ge-
nauso sieht.
Allerdings ist er sich noch unschlüssig, ob seine
und die Ansicht des Verfassungsgerichts zu den
Wahlen so auch funktionieren: ,, Dass muss nicht
nur funktionieren, es muss gut funktionieren„.
Meist haben ja Staat und Regierung solche Schil-
der umhängen „Außer Betrieb“ und dann funk-
tioniert mal wieder gar nichts. Ganz so wie die
Verfassungsrichter nach einem konspirativen
Treffen im Kanzleramt!
Muss auch der Jost feststellen: ,, Das Gegenteil:
Berlin im September 2021. Die Landeswahlleit-
ung hat versagt, die Innenverwaltung als Kon-
trolle und Aufsicht ebenso „. Hier hätte sich
der Leser vielleicht eine nähere Erklärung ge-
wünscht, wie etwa die, dass der berüchtigte
Andreas Geisel, damals Berlins Innensenator,
und natürlich SPD, für die Wahlen verantwort-
lich gewesen. War wohl doch keine so gute Idee
alle Führungsebenen mit seinen Getreuen zu be-
setzen! Die können eben nur den „Kampf gegen
Rechts“, sonst gar nichts, und erst recht keine
echt demokratische Wahlen! Von daher war es
dann auch „gut“ vorbereitet, dass die SPD ge-
winnt. Zur Not fehlten eben einfach die Stimm-
zettel oder wurde ein Marathon vor das Wahllo-
kal umgeleitet. Dabei hatte bestimmt Geisels
engste Komplizin, Polizeipräsidentin Babara
Slowik ihren Anteil. Aber es ist ja nicht die
Sache des Verfassungsgericht, diese Vorfälle
genau aufzuklären. Und die zuständigen Ge-
richte erklären die Sache zur Verschwörungs-
theorie und klären so auch nichts auf. Zur
Not kann man noch Personalmangel vor-
schieben, weil man das Personal ja schwer
mit Hausdurchsuchungen bei Rechten und
der AfD beschäftigt! Denn genauso funktio-
niert in Buntdeutschland der Rechtsstaat,
wenn er nicht, wie gesagt, gerade außer Be-
trieb ist.
Am Ende seiner Ausführung beschreibt uns
Jost die Demokratie noch einmal als großes
Event: ,, Eine Gesellschaft muss sich beim
Wählen sehen und erleben dürfen„. Wah-
len sozusagen als Public Viewing! Und da
haben die Demokraten in Berlin eine solch
extrem schlechte Show abgeliefert, dass der
Zuschauer, wenn er schon nicht sein Steuer-
geld zurückerhält, doch wenigsten sein Kreuz
wieder machen darf.
Blöder Weise ist Andreas Geisel immer noch
nicht fristlos entlassen worden, sondern als
Senator für Stadtentwicklung, Bauen und
Wohnen in Berlin tätig. Es kann also, natür-
lich rein zufällig, sein, dass der Wähler bei
der Wahlwiederholung durch zahllose Bau-
stellen daran gehindert wird, das Wahllokal
zu erreichen!
Oder seine Komplizin, die Babara, wieder
ein Massenevent von ihrer Polizei direkt vor
die Wahllokale umleiten lässt.
Und dann gibt es in links-rot-grünen Berlin,
und da stimmen wir dem Jost ausdrücklich
zu, kaum Personal das befähigt so etwas kom-
pliziertes wie eine Wählerstimme auszuzählen.
Besonders, wenn man nur ob Leute verfügt,
die außer Kampf gegen Rechts tatsächlich gar
nichts können, und Wahlen schon gar nicht!
Aber lassen wir an dieser Stelle noch einmal
Jost zu Wort kommen: ,, Insofern ist nur zu
hoffen, dass sich die Berlinerinnen und Ber-
liner bei einem neuen Durchgang nicht ab-
schrecken lassen. Denn was Demokratie
neben genügend Stimmzetteln und Ver-
trauen, dass diese korrekt gezählt werden,
auch noch braucht, sind Wählerinnen und
Wähler, die sich zeigen. Öffentlich. Sonst
stirbt sie irgendwann„. So wie manch
Leser vor langer Weile!

Hier das Original:

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/neuwahlen-in-berlin-eine-chance-f%C3%BCr-die-demokratie/ar-AA12lKBv?ocid=msedgdhp&pc=U531&cvid=8e23086c73fe4c7881ad87a1d918ca4e

100 Meisterwerke des Qualitätsjournalismus- Heute: Inside linker Clans

Maria Häußler hat in der „Berliner Zeitung“
den Auftrag erhalten das Machwerk ,, „Dak-
hil – Inside arabische Clans“ eines ,, links-
radikalen Atheisten und eines konservativer
Muslim“ schönzureden. Gemeint sind libanes-
ische Rapper Mohamed Chahrour und der
Journalist Marcus Staiger. Diese haben wol –
len in ihrem Machwerk praktisch die arab –
ischen Clans als Opfer darstellen und Schuld
sind mal wieder die Deutschen! Da fallen
dann auch solche Sätze ,,Wenn Menschen in
Deutschland kriminell werden, vielleicht
sogar in Deutschland aufgewachsen sind,
dann sei es auch ein deutsches Problem„.
Natürlich wird auch in „Dakhil“ nicht ge-
klärt, warum, wenn es in Deutschland doch
so schlimm und schrecklich, und sie dauernd
nur rassistisch behandelt und diskriminiert
werden, all diese Clanmitglieder nach dem
Ende des Bürgerkriegs dort, nicht in ihren
geliebten Libanon zurückgekehrt sind. Ei-
gentlich wurde diese entscheidende Frage
in der gesamten Geschichte buntdeutscher
Migration noch nie erklärt oder überhaupt
einmal offen angesprochen. Und dabei be –
hauptet Chahrour noch im Interview: ,, „Die
Geschichte muss aufgeschrieben werden,
um nicht verloren zu gehen“. Es sind eben
nur Geschichten und keine Geschichte wird
da geschrieben.
Würde man Mohamed Chahrour nach sei-
nen eigenen Maßstaben messen, dann ist
er selbst ein Rassist, so voller Vorurteile
gegen seine libanesische Herkunft, dass
er sich unbedingt eine fremde Nationalität
kulturell aneignen wollte! Er bestätigt dies
sogar selbst mit den Worten: „Früher wollte
ich zuerst Deutscher sein und mich dann ab-
grenzen“. Allerdings hatte der libanesische
Rassist aus dem Clanmilieu auch Vorurteile
gegen Deutsche, daher wollte er sich von de-
nen abgrenzen.
Eigentlich wäre an dieser Stelle damit schon
alles gesagt, und den linken Spinner, Marcus
Staiger, der sich ebenso szenetypisch für einen
privilegierten Weißen hält, könnte man im
Skat drücken. Aber Maria Häußler, selbst
eine bekennende Linke, hat andere Aufgaben,
und so darf sich Mohamed Chahrour in ihrem
Artikel noch weiter als Opfer generieren. So
mit Arbeit hat der es ohnehin nicht so, denn
der ist schon allein vom Interview fix und fer-
tig: ,, Mohamed Chahrour wirkt während des
Gesprächs erschöpft, er hängt im Bürostuhl„.
Auch der schlappe Linke bestätigt: „Das war
keine leichte Arbeit“. Kaum zu glauben, dass
diese beiden sich über den Kampfsport ken-
nengelernt haben!
Dazu scheint Chahrour nicht gerade der Hellste
zu sein, denn im Grunde bestätigt er indirekt
selbst die „Verschwörungstheorie“ von den
arabischen Invasoren: „Aber Berlin nimmt
mir niemand. In Berlin bin ich zu Hause. (…)
Ich bin ein arabischer Berliner.“ Das kommt
natürlich in seinem Machwerk ganz anders
rüber.
Staiger dagegen war zuvor schon daran ge-
scheitert in Chahrour den Libanesen mit
deutschem Pass zu erkennen: ,, Er war er-
staunt, als er hörte, dass Mohamed Chahrour
ständig bewusst ist, dass er ein Araber in Ber-
lin ist. Schließlich ist er Deutscher„. Er ist
ebenso wenig ein Deutscher wie Staiger ein
deutscher Rechtsextremist! Aber noch nicht
einmal dies hat Staiger nach zweijähriger
Recherche herausgefunden!
Am Ende outet sich die Häußler dann noch
schnell selbst als Linke: ,, Doch im Buch ord-
nen sie alle Gespräche einer linkspolitischen
Perspektive unter. Das wirkt authentisch„.
Also nichts da mit unabhängigen oder gar
objektiv-sachlichen Journalismus! Und so-
dann ist auch die Häußler fertig.

Hier das Original:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/other/inside-arabische-clans-warum-es-ein-wunder-ist-dass-so-wenige-kriminell-werden/ar-AA12m7va?ocid=msedgdhp&pc=U531&cvid=8e23086c73fe4c7881ad87a1d918ca4e

Politisch durchschaubar: Hausdurchsuchungen bei der AfD

Erwartungsgemäß geht die Staatsanwaltschaft
kurz vor Wahlen mal wieder gegen die AfD mit
Hausdurchsuchungen vor. Natürlich ist dies
politisch motiviert. Angeblich sucht die Staats-
anwaltschaft nach Hinweise auf Gelder, Wahl-
kampfspenden aus der Schweiz, für welche
man bereits die AfD zu Strafzahlungen von
über 1 Million Euro verurteilt hatte.
Bei Kohls schwarze Kassen ging man weitaus
weniger drastisch vor. Hier reichte ein Wort
von Helmut Kohl, sein Ehrenwort gegeben zu
haben, die Namen der Spender nicht zu nen-
nen, vollkommen aus, damit man nicht wei –
ter nachforschte. Damals ließ die Staatsan-
waltschaft nicht noch Jahre später, kurz vor
anstehenden Wahlen die CDU-Büros durch-
suchen.
Sichtlich aufgeschreckt durch die Wahlerfolge
der Rechten in Schweden und Italien wurde
die buntdeutsche Staatsanwaltschaft aktiv.
Deren Vorgehen ist reichlich durchschaubar!
Zumal die AfD federführend darin ist die Ber-
liner Abgeordneten-Wahlen wiederholen zu
lassen, bei der es gleich mehrfach zu „Unre-
gelmäßigkeiten“ gekommen. Denn auch da-
mit beschäftigt sich das Gericht momentan.
Und rein zufällig muss die Justiz sich hier bis
Ende September entscheiden! Und natürlich
rein zufällig ist es ausgerechnet die Berliner
Staatsanwaltschaft, welche die Hausdurch-
suchungen bei der AfD angeordnet! Ein
Schelm, der Arges dabei denkt.
Noch auffälliger, dass die Staatsanwaltschaft
gerade jetzt wieder aktiv wird, wo viele Um-
fragen die AfD bei möglichen Wahlen vorne
sehen.
Während es oft an Personal mangelt, wenn
um die Aufklärung richtiger großen Strafta-
ten geht, auch Wirtschaftsdelikten, wo es um
mehrstellige Millionenbeträge geht, so hat
man gegen die Peanuts der AfD-Spenden so-
gleich mehr als genügend Personal zur Verfüg –
ung: Durchsucht wurden Räume an sieben Or-
ten in Berlin, Baden-Württemberg, Bayern und
Nordrhein-Westfalen. Zahlreiche Polizisten aus
Berlin und anderen Bundesländern sowie drei
Staatsanwälte waren den Angaben zufolge be-
teiligt! Das zeigt, welchen Aufwand man hier
voller Absicht betreibt, um die AfD zu diskretie-
ren.

Deutschland: Hass auf Regierung nunmehr auch ein Asylgrund!

Nach der Aufnahme von fast einer Million
Ukrainer, von mutmaßlichen afghanischen
„Ortskräften“ und ukrainischen „Studenten“
aus Drittländern, sowie dem Abnehmen von
vorgeblich aus „Seenot geretteten“ Migran-
ten aus anderen EU-Staaten, mit denen be-
reits die Zustände von 2015 übertroffen, ist
für die Regierung aus Deutschland das Boot
sichtlich noch nicht voll genug. Daher sollen
nun auch noch russische Deserteure sowie
jeder Russe, der da meint etwas gegen Putin
zu haben, auch noch von der Regierungs-
Titanic aufgenommen werden.
Der angebliche Bundesjustizminister einer
unabhängigen Justiz, Marco Buschmann,
verkündete daher in der aller schönsten
Unabhängigkeit der Justiz und des Rechts-
staats von der Politik: „Wer Putins Weg
hasst und die liberale Demokratie liebt,
ist uns in Deutschland herzlich willkom-
men.“ Sichtlich will sich Buschmann mit
dem Eifer des Zuspätgekommenen, nun
auch am Schleusen beteiligen und sich als
Schlepper betätigen. Ganz so, wie vor ihm
schon die Bundesinnenministerin Nancy
Faeser und die Bundesaußenministerin
Annalena Baerbock!
Was ist mit US-Amerikanern die Biden
hassen oder Franzosen die Macron has-
sen? Sind die dem Buschmann auch will-
kommen? Oder könnte es seine dass seine
ach so „unabhängige“ Justiz doch ein klein
bißchen parteiisch ist? Was ist mit Saudis,
die den Prinzen Mohammed bin Salman
al-Saud hassen oder mit Kuwaitis die den
Oberst Alaa Hussein Ali oder seine Politik
hassen? Nicht zu vergessen den ungeliebten
Führer der Türkei, Recep Tayyip Erdoğan
und dessen gehasste Politik!
Immer diese rassistischen Diskriminierung
von anderen Völkern durch solch weiße
Männer wie den Buschmann!
Da in den meisten Ländern dieser Erde die
Regierungen oder deren Politik von ihren
Völkern gehasst, könnte es bald ziemlich
eng werden im besten Deutschland, in dem
je ein Migrant gelebt!
Vielleicht sollte der Buschmann lieber dabei
bleiben, dass Hass kein Asylgrund ist, son-
dern weiter eher als Hasskriminalität gewer-
tet wird! Zu Hasskriminalität hat er immer-
hin schon etliche Gesetzesvorlagen seiner
Vorgänger von Heiko Maas bis Christine
Lambrecht. Auch, wenn diese zuweilen
gleich mehrfach gegen das Grundgesetz ver-
stießen. Immer noch bedeutend besser als
nunmehr Hass auf die Regierung zu einem
Asylgrund zu machen!
Noch ein Hinweis an den Herrn Buschmann:
Übrigens hassen islamische Terroristen auch
sehr ihre Regierungen! Aber die bekommen
ja auch in Deutschland allesamt Asyl wie der
ehemalige Leibwächter von Osama bin Laden,
der spätere Bildungsminister des IS, die World
Trace Center-Flugzeugterroristen oder tschet-
schenische Terroristen, von deren Anwesenheit
der deutsche Bürger erst erfährt, wenn die hier
liquidiert werden, sowie etliche Hassprediger
und psychisch-kranke Amokläufer!
Auch, wenn die es mit der Liebe zur ,, liberalen
Demokratie„ in Deutschland nicht immer ganz
so ernst nahmen!
Aber genau genommen hat es der Bundesjustiz-
minister Marco Buschmann ja täglich in seinem
Ministerium mit den Fällen gescheiterter Integra-
tion nicht nur ihre eigene Regierung hassender
Asylanten zu tun, und müsste es daher eigent-
lich besser wissen!
Dazu ist ungewiss, was auf deutschen Straßen
passiert, wenn hassende Ukrainer auf hassende
Russen treffen. Zumindest hat man dafür dann
schon einen Schuldigen bei der Hand, nämlich
den FDP-Politiker Marco Buschmann, der bei
dem ersten diesbezüglichen Toten bestimmt
auch gleich politisch korrekt Selbstanzeige ge-
gen sich stellen und die politische Verantwort-
ung für die Verbreitung von Hasskommentare
übernehmen wird. Ansonsten wird auch noch
der aller letzte Bürger jegliches Vertrauen in
den deutschen Rechtsstaat und dessen Justiz
verlieren!

Sven Liebich vor Gericht

Ginge es um die Aktionen eines „Zentrums für
politische Schönheit “ oder zu Mordaufrufen
gegen AfD-Politiker, indem man sich als eine
Stauffenberg-Imitation verkleidet, wie ein
Mitglied von „Der Partei“, dann ist dies immer
angeblich von der Meinungsfreiheit gedeckt.
Geht es aber um Aktionen von Sven Liebich,
dann gilt dies plötzlich nicht.
Sven Liebich hat sich mit zahllosen Events in
linken, roten und grünen Kreisen unbeliebt
gemacht. Der eigene Parolen überspitzt wie-
dergegeben, dass sich diese Partei oft genug
auf ihren eigenen Kundgebungen dafür ent-
schuldigen mussten, oder bei der Buchmesse
schnell mal im Alleingang einhundert linke
Dauerdemonstranten der Amadeus-Antonio-
Stiftung dominiert, indem er sie mit ihren
eigenen Parolen schlug, damit hat sich Sven
Liebich nicht nur einen Namen gemacht, son-
dern erzielte beachtliche Erfolge.
Dieser Erfolg lässt sich an seinen Gegnern
messen. Ganze Kohorten von Antifa-Spitzeln,
verhinderten Stasi-IM und linken bis links-
extremen NGOs hefteten sich an seine Fer –
sen. Fotos Liebichs aus seiner Jugendzeit
wurden bei der örtlichen Antifa gesammelt
und getauscht, wie Autogrammkarten von
Stars. Natürlich wurde Liebich auch selbst
von ihnen viel abgelichtet, so dass, man
ohne weiteres behaupten kann, dass Sven
Liebich einer der meistfotografierten Per-
sonen in Deutschland ist!
Da ihm so nicht beizukommen, schalteten
die Linken die ihnen nahestehende, da sich
fest in roten Genossen-Händen befindliche,
Justiz ein. Das übliche Mittel halt, mit dem
man versucht in diesem Land Oppositionelle
mundtot zu machen. Die verhängen dann
auch zumeist existenzvernichtende Strafen,
wie etwa 6.000 Euro Strafe plus 4.000 Euro
Gerichtskosten gegen Akif Pirincci wegen
eines einzigen Facebook-Kommentars, in
dem er angeblich Luisa Neubauer sexuell
beleidigt haben soll. Auf die gleiche Art
und Weise zerrt man auch Sven Liebich
immer wieder vor Gericht.
Und auch dieses brachte Liebich gleich
sehr in Erklärungsnot, indem er sich auf
Meinungsfreiheit und Kunstfreiheit beruft.
Letztere mag auf der letzten documenta ab-
geschafft worden sein. Trotzdem muss nun
die buntdeutsche Justiz sich erklären, wa-
rum bei Linken die Kunstfreiheit bis an je-
de Schmerzgrenze vertretbar ist und vom
Gesetzgeber gedeckt, aber eben bei Rechten
nicht. Bei Liebich will man plötzlich nämlich
,, Überspitzungen und satirische Interpreta-
tionen„ nicht gelten lassen. Schon vor 2
Jahren verhängte ein Gericht eine elfmo-
natige Bewährungsstrafe gegen Liebich
wegen angeblicher „Volksverhetzung“:
Selbst die Aussagen Liebichs vor Gericht
werden noch zu „strafbaren Handlungen
umgemodelt! So sagte Liebich vor Gericht
aus: ,, Martin Schulz habe die Flüchtlinge
«als Gold» für Deutschland bezeichnet.
Tausende vergewaltigte Menschen und
erstochene Menschen werden das nicht
so empfinden». Solch unangenehmen
Wahrheiten stellen für die Nebenkläger
bereits eine Straftat dar, denn es könnte
sich um „Volksverhetzung“ handeln!
Hier zeigt sich einmal mehr wie sehr der
gesamte Prozess gegen Sven Liebich rein
politisch motiviert ist! Alleine schon der
Umstand, dass in einer dpa-Meldung über
den Prozess berichtet wird, deutet auf ei-
nen reinen Schauprozess hin, in dem ganz
bestimmt nicht fair mit Liebichs Kunst –
und Meinungsfreiheit umgegangen wird.
Vielmehr dient das gesamte Verfahren
ganz ausschließlich dazu einen weiteren
bekannten Oppositionellen in diesem
Land mundtot machen zu wollen! Nicht
zuletzt deshalb, weil Liebich in den Sozia-
len Netzwerken alles andere als die Mein-
ung der Bunten Regierung im Ukraine-
Krieg vertreten hat! Es ist in der Tat schon
auffallend, dass 2022 besonders viele Pro-
zesse gegen bekannte Oppositionelle, allen
voran gegen führende Köpfe der Querden-
ker und „rechten“ Szene angestrengt wur –
den, um diese vor dem gefürchteten heißen
Herbst zum Schweigen zu bringen!

Geplante Unfähigkeit

Ganz wie befürchtet, bekommen es die Erfüllungs-
minister, die ansonsten in 5 Minuten mal über
weitere 500 Millionen für die Ukraine entschei-
den, absichtlich nicht hin, etwas gegen die Gas-
umlage zu unternehmen.
Dazu Robert Habeck: ,, Wenn man Geld finde,
schöpfe oder aufnehme für eine alternative Fi-
nanzierung, dann ist es mir natürlich lieb, wenn
diese Finanzierung genommen wird“.
Irgendwer müsste diesem Wirtschaftsminister
einmal erklären, dass man Geld nicht so ein-
fach irgendwo findet. Die Zeiten sind zwar Mi-
grantenmäßig wieder wie 2015, nur fehlen dies-
mal die Migranten, die laufend auf der Straße
größere Geldbeträge finden! Vielleicht halten
die Bürger ihr Geld inzwischen auch mehr zu-
sammen.
Und Geld schöpfen also Geld erschaffen, dass
kann die Regierung aus Deutschland nicht. Da
wird nur Geld entwertet oder ins Ausland trans-
feriert! Erschaffen hat man in der Regierung
noch nie etwas, zumindest nichts Praktisches
oder gar Gutes! Wie auch, wenn man doch nur
Ausschüsse besitzt, welche tatsächlich nur wei-
teren Ausschuss produzieren?
Bliebe noch das Geld aufzunehmen, nur bei
wem? Bei der EU oder im Ausland? Die sind
es nur gewohnt Geld aus Deutschland zu be-
kommen!
Mit anderen Worten Robert Habeck ist mit
seinem Wissen am Ende! Gewiss gehörte da
nicht allzu viel dazu, dass es zu kam. Der Wirt-
schaftsminister der in der Wirtshaft reihen-
weise Firmen, Handwerker und Mittelstand
in die Insolvenz trieb, ohne sich erklären zu
können, was denn insolvent sein bedeutet,
ist eben alles andere als eine große Leute!
Vielleicht begreift er jetzt, wo seine vermeint-
lich ausländischen Freunde bei Nordstream 1
und Nordstream 2 mit Sabotage dafür gesorgt,
dass es kein Zurück zum russisches Gas mehr
gibt, allmählich, wem er sich da als Erfüllungs-
politiker angedient hat. Aber wahrscheinlich
begreift Habeck auch dies ebenso wenig, wie
was eine Insolvenz ist!
Auf jeden Fall verzögert Habeck und der Rest
der Erfüllungspolitiker absichtlich die sofortige
Abschaffung der Gasumlage. Man hofft es bis
Oktober hinauszögern zu können, um sich so-
dann hinzustellen und zu behaupten, dass es
ein viel zu großer bürokratischer Aufwand sei,
die angelaufene Gasumlage dann wieder und
vor allem sofort rückgängig zu machen. Etwas
anderes als ihr eigenes Volk zu belügen und zu
betrügen, ist eben von dieser Regierung aus
Deutschland nicht zu erwarten!
Natürlich ist das Volk nicht so dumm, wie es
die Politiker gerne hätten. Spätesten, wenn
ihre geliebte Ukraine ihre weitere finanzielle
Unterstützung braucht, und dass wird bei der
stets als Staat chronisch pleiten Ukraine eher
heute als morgen der Fall sein, dann werden
die Erfüllungspolitiker wieder Millionen, wenn
nicht Milliarden bereitstellen! Und spätestens
dann wird sich die Frage im Volk auftun, wo
sie denn dieses Geld ,,gefunden„ haben, und
warum es für den deutschen Bürger nicht vor-
handen gewesen!
Ansonsten macht die Regierung aus Deutsch-
land alte Fehler wieder und begeht weitere.
Wie etwa bei der Migration. Ohne sich im
aller Geringsten um Unterkünfte und Ver-
sorgung zu kümmern, holten sie 2022 mehr
Migranten ins Land als 2015. In gekannter
Manier wurden sie ins Land geholt, wenn
nicht gar im Ausland extra geordert, und
kaum sind sie hier, praktisch sich selbst
über – und auf die deutschen Zivilisten los-
gelassen! Und weil man eben außer Kampf
gegen Rechts, der oft genug zum Kampf
gegen das eigene Volk gerät, gar nichts
kann, so wird vom Innenministerium,
über das Justizministerium, vom Wirt-
schaftsministerium bis hin zum Bildungs-
ministerium nichts als Komplettversagen
gemeldet. Einzig die Strukturen des Ent-
wicklungsministerims funktionieren noch,
denn hier wird weiter fleißig in gewohnter
Weise deutsche Steuergelder ans Ausland
verschenkt! Hier könnte sogar ein Habeck
noch etwas Geld finden!

Mal wieder was zum Fall Ofarim

Gil Ofarim wollte erst die große Show, nun fürchtet
er selbst einen Schauprozess. In medialer Vorverur-
teilung begeben sich seine Anwälte regelmäßig schon
bevor es überhaupt zu einem Prozess gekommen, re-
gelmäßig vor die Presse, um selbst dass in Szene zu
setzen, was sie dann später eine mediale Vorverur-
teilung nennen. Das ihr Mandant dabei nicht ganz
so unschuldig ist, wie seine Anwälte es den Medien
Glauben machen wollen, dafür spricht schon die Art
und Weise mit welchen Hütchenspielertricks seine
Anwälte den Prozess um jeden Fall zu verhindern
versuchen. Mal wird der für das Verfahren zustän-
dige Richter des Antisemitismus und der Befangen-
heit beschuldigt und immer wieder ist von einem
angeblichen Schauprozess die Rede. Dann ist das
Gericht selbst, ist, weil es für seine konsequente
Rechtssprechung bekannt, plötzlich nicht das
Richtige, und ein Verfahrensfehler soll nun die
gesamte Prozesseröffnung in Frage stellen.
Zu allem dürfte sich das Mitleid mit dem Ange-
klagten, Gil Ofarim, sehr in Grenzen halten, da
er all das selbst getan, was nun seine Anwälte
anderen vorwerfen.
Er hat den Medien ein Leipziger Hotel zum Fraß
vorgeworfen und dessen Angestellten bewusst
zur Ziel für Linksextremisten und deren Hetze
gemacht. Ofarim ist nicht dagegen eingeschritten
als das Ganze sehr zum Imageschaden des Hotels
aus dem Ruder lief, sondern war nur weiterhin
einzig schwer damit beschäftigt sich in den Me-
dien als Opfer zu generieren. Ein einziger Video-
aufruf in dem er seinen „Fans“ zwar für ihre Un-
terstützung gedankt, aber sie gebeten jetzt ihre
Aktionen und Hetze gegen das Hotel und dessen
Mitarbeiter einzustellen, hätte vieles bewirkt.
Doch Ofarim war bereit für den Verfehlung
eines einzelnen Hotelangestellten, – wenn es
denn diese gegeben hat -, die gesamte Beleg-
schaft des Hotels büßen zu lassen. Und wer
den linksextremistischen gewaltbereiten Leip-
zig-Connewitzer Krawallmob kennt, der weiß,
in welche Gefahr er die Belegschaft des Hotels
gebracht!
Dann aber wurde der Spieß umgedreht und
Ofarim selbst geriet zunehmend in die Schlag-
zeilen. So wie er selbst zuvor das Hotel und des-
sen gesamte Belegschaft der Presse und den lin-
ken Aktivisten zum Fraß vorgeworfen, so soll
nun Ofarim seinen windigen Anwälten zufolge
,,der Presse zum Fraß„ vorgeworfen worden
sein. Andere würden dies wohl eher als aus-
gleichende Gerechtigkeit ansehen.
Offensichtlich hatte Ofarim mit dem Engarieren
seinen Münchener Star-Anwälten ebenso kein
Händchen, wie mit der Inszenierung seiner
Antisemitismus-Debatte!
Das Spiel, dass seine Anwälte mit dem Richter
treiben, ist schon perfide zu nennen. Erst wird
derselbe von den Anwälten selbst ins Licht der
Öffentlichkeit gerückt, von ihnen in der Presse
etwas beschuldigt, worüber, wenn er dann da-
zu von der Presse befragt, ihm dieses dann so
ausgelegt wird: ,, Es besteht der begründete
Verdacht, dass der Vorsitzende versucht, den
Angeklagten in der Öffentlichkeit bloßzustel-
len.“ Wobei die Einzigen, die ihm dessen ver-
dächtigen, wiederum einzig Ofarims Anwälte
sind! Handeln etwa so gute Anwälte eines Un-
schuldigen?
Dazu beschuldigen die Anwälte den Vorsitzen-
den Richter auch noch: ,, „Dem Vorsitzenden
muss daher bewusst gewesen sein, dass der
Angeklagte dem zu erwartenden Ansturm an
Presseanfragen unvorbereitet und überrascht
gegenüberstehen würde“. Mmph, wie lange
ist es her, dass feststand, dass es zu einem
Prozess kommt? Da kann es doch unmöglich
die Schuld des Richters sein, dass die Anwälte
sich noch weniger als ihr Mandant selbst auf
einen Prozess vorbereitet haben! Und wenn
diese Anwälte so sehr Presseanfragen scheuen,
warum wenden sie selbst sich dann am laufen-
den Band an die Presse und befeuern damit
doch erst deren Fragen?
Beim geneigten Zuschauer dieser Schlamm-
schlacht könnte indes schon die Frage auf-
kommen, warum, wenn Ofarim doch die Wahr-
heit ausgesagt und sich so voll im Recht sieht,
er nichts mehr fürchtet als einen Prozess. Denn,
was er hier tut, bzw. seine Anwälte tun lässt, ist
nicht gerade dass, was man unter erhobenen
Hauptes ins Gericht gehen nennt! Darüber
mag sich ein Jeder selbst sein Urteil bilden.

PS: Mein Rechtschreibprogramm bietet mir
statt Ofarim immer Ovarium also Eierstock
an, und der Prozess dürfte in der Tat ein
Eiertanz für ihn werden. 🙂

Erste Reihe: Doppelmoral von Kopftuch bis Winnetou

Die heuchlerisch-verlogene Doppelmoral trieft
nur so aus ihren Nachrichtensendungen. Diesel –
ben tendenziösen Berichterstatter aus der Ersten
Reihe, die sich zuvor noch massiv darüber aufge –
regt, dass Kopftücher aus deutschen Ämtern und
Krankenhäusern verbannt, und, dass die radikale
Muslimin Nemi EL-Hassan im WDR verhindert
wurde, regen sich nun wegen des Todes einer
Iranerin auf, der ein falsch getragenes Kopftuch
zum Verhängnis geworden.
Anders als bei den vielen in Deutschland von
Muslimen zu Tode gemesserten Frauen, wird
von der getöteten Iranerin sogar der Name ge-
nannt: Mahsa Amini. Von den drei in Würzburg
von einem Muslim erstochenen Frauen z. B.
kennt niemand die Namen! Geht man hier in
Deutschland für sie auf die Straße, so wird man
als Rechter, der die Opfer instrumentalisieren
will beschimpft, diffamiert und des Haas auf
Muslime beschuldigt. Und dies von denselben
Medien, die nun Krokodilstränen über den
Tod von Mahsa Amini vergießen!
Auch ansonsten kennt die heuchlerisch-verlo-
gene Doppelmoral kein Halten mehr. Falsche
afghanische Ortkräfte und nicht minder falsche
ukrainische Studenten aus Drittländern werden
hier willkommen geheißen, nur falsche Apachen,
wie die fiktive Gestalt aus einem Buch von Karl
May nicht! Dabei bekamen allerdings die Fröner
heuchlerisch-verlogener Doppelmoral erstmals
reichlich Gegenwind. Sichtlich liegt nämlich vie-
len Deutschen ein fiktiver Apache weitaus mehr
am Herzen als falsche Ortskräfte und Studenten!
Die Karl May-Verfilmungen wurden aber ebenso
aus dem Programm der Ersten Reihe verbannt,
wie Nemi EL-Hassan aus dem WDR. Nur fielen
die Proteste für Letztere weitaus geringer aus!