Bierseligkeiten eines Jungsozialisten

Das eine sagen und dann das andere machen.
Dies könnte in etwa das Lebensmotto eines
Kevin Kühnert sein.
In der SPD, wo sich der Fachkräftemangel an
jungen Parteimitgliedern besonders bemerk –
bar macht, sieht man in Kühnerts ständigen
Zwergenaufständen, wohl den jugendlichen
Rebellen, welcher der alternde Genosse so
gerne noch sein möchte.
Man erinnert sich da noch sehr gut an Kevin
Kühnerts letzten Aufstand gegen die Wahl
von Andrea Nahles. Natürlich fiel Kühnert
schon vor der Frist um und wechselte mit
fliegenden Fahnen zu Nahles über. Außer –
halb der SPD nimmt den 29-Jährigen seit –
dem wohl niemand mehr ernst.
Blickt man auf dass, was Kühnert sonst so
von sich gibt, wird schnell ersichtlich, daß
es nichts als hohle Phrasen sind. Hier nur
ein Beispiel : Der ständige Umfaller Küh –
nert behauptete unlängst über seine Par –
tei : ,, Haltung sei ein Merkmal der SPD aus
der Geschichte heraus, nämlich Meinungen
auch durchzuhalten, wenn sie gerade nicht
nicht mehrheitsfähig seien, und dafür auch
Nachteile in Kauf zu nehmen „.
Etwa die Haltung, welche die Partei nach
den Wahlen zeigte als sie versprach keine
erneute Koalition mit Merkel CDU einzu –
gehen?
In typisch sozialdemokratischer Realitäts –
verweigerung, sieht Kühnert im vollkom –
men wirkungslos verhallten Schulz-Effekt,
die ,, die Sozialdemokratie, wie ich sie mir
wünsche „. Das inhaltslose Geschwätz von
einem imaginären Europa, daß der Euro –
krat Schulz beständig von sich gegeben,
ist also Sozialdemokratie, wie sie sich die
Menschen wünschen? Laut Kühnert sei
dies ,, zeigemäß und kann die Leute be –
geistern „. Immerhin war die Begeister –
ung so groß, daß sie Schulz und den un –
nützen Gabriel gleich mit, in die politische
Bedeutungslosigkeit teleportierte!
Nun verstehen wir auch Kühnerts Wunsch
nach Anonymität. Immerhin muß der jetzt
ja damit rechnen ,, von Journalisten auch
abends in der Kneipe beim dritten Bier ab –
gelichtet zu werden „! Dabei ist doch die
gute alte Zeit der Stammtischphilosophen
schon lange vorbei. Kühnert hat sie mit
seinem bierseligem Geschwätz glatt ver –
schlafen!
Kühnert begreift ja noch nicht einmal den
eigenen Apparat! Dies zeigt sich deutlich,
an Sätzen, wie dieser : ,, Für mich ist wichtig,
dass die Gewerkschaften, die abhängig  Be –
schäftigten und junge Familien mit Kindern
sagen, dass wir gute Politik machen, und
nicht der Verband der Chemischen Industrie„
Sieht er es nicht oder will er es nicht sehen,
daß sich in den Gewerkschaften schon lange
eine elitäre Schicht aus Gewerkschaftsbonzen
herausgebildet hat, welche der Realität eben
so fern, wie die verkrustete sowie überalterte
Führungsschicht in der SPD selbst? Denen ist
der ,,Kampf gegen Rechts„ , mehr zur Wahr –
ung der eigenen Pfründe, längst wichtiger als
die Belange ihrer Mitglieder. Schon jetzt be –
kommt man doch in ihren Büros weitaus mehr
Broschüren über den Kampf gegen Rechts als
etwa über Arbeit und Berufe!
Immerhin haben die Gewerkschaftsbosse Jahre
lang fleißig zugestimmt bei Tarifverträgen, die
zu Niedriglohn sowie zu sozialen Unsicherheit
bei den Arbeitsnehmern geführt. Was also ist
dann ein Lob von diesen Bonzen noch wert ?
Aber im blinden Eifer fährt Kühnert fort: ,,Wir
müssen auch Häme und Güllekübel von Leuten
ertragen, die nicht zu unserer Klientel gehören„.
Wer aber bildet denn noch die Klientel einer
Partei, in welcher die Mehrheit sogar noch stolz
darauf ist als ,, heimatlose Gesellen „ bezeichnet
net zu werden ? Oder sollte man besser fragen:
Wen hat diese Partei eigentlich noch nicht ver –
raten?
Kühnert behauptet : ,, Die SPD-Zielgruppe sei
die solidarische Mehrheit – und zwar einerseits
derjenigen, die als sozial Schwache auf die Soli –
darität der anderen angewiesen seien, und an –
dererseits derjenigen Mehrheit, die wegen ihrer
Grundüberzeugung solidarisch seien „. Gewiß
ist es die Mehrheit, die vor allem auch wegen
der Politik der SPD, ständig draufzahlt. Der
Rest sind heimatlose Migranten, mit denen
sich die vaterlandslosen Gesellen der SPD
eng verbündet haben. Wenn es nach den
Sozis geht werden die bald die solidarische
Mehrheit im Lande sein! Schließlich arbeitet
man ja an Migrationspakt und Einwander –
ungsgesetz!
Nach Kevin Kühnerts Überzeugung seien
,, die politischen Antworten zu klein für die Her –
ausforderungen unserer Gesellschaft„. Ganz
besonders aber seine eigenen Antworten,
die immer noch ganz so klingen als ob es
gerade ein Gläschen Bier zu viel gewesen.
Naja, wenigstens ist die Anonymität hin,
und ist der Ruf erst ruiniert, lebt es sich
ganz ungeniert.
Wir sind uns da ganz sicher, daß die SPD
mit Kevin Kühnert ganz genau den Nach –
wuchs bekommt, den sie verdient!

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Auf der Strecke geblieben: Ein weiterer Verrat am eigenen Volk

Es erfüllte viele Deutsche mit hämischer Freude
Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrer Politik
im wahrsten Sinne des Wortes auf der Strecke
geblieben zu sehen.
Das Flugzeug mit dem vielsagenden Namen
,,Konrad Adenauer„ verweigerte Merkel den
Dienst. In Deutschland besitzen eben selbst
Maschinen mehr Rückgrat als dass, was im
Bundestag sitzt!
Die Abgeordneten, welche gerade erst ihr
Volk mit der Zustimmung zum Migrations –
pakt geschadet, legten gleich noch einen
drauf : Jetzt ist es nämlich amtlich, daß der
Regierung das Wohl und die Sicherheit kri –
mineller Syrer weit mehr am Herzen liegt
als die Sicherheit der eigenen Bevölkerung.
Die selben Politiker, welche all diese Krimi –
nellen unkontrolliert ins Land geholt, mit
ihrer Zustimmung zum Migrationspakt zu –
gleich für kräftig Nachschub sorgen, haben
sich eifrig bemüht die Abschiebung krimi –
neller Syrer zu verhindern.
Die Vorstellung, daß Mörder, Vergewaltiger
und Messermänner in ihrer Heimat womöglich
im Gefängnis landen könnten, behagte dem,
was im Bundestag sitzt, so wenig, das man
sogleich jegliche Abschiebung einstellte!
Gerade noch hatte dass, was im Bundestag
sitzt, das eigene Volk belogen mit der angeb –
lich konsequenten Abschiebung von krimi –
nellen Flüchtlingen, so ist das alles nun nicht
mehr wahr! Nur noch eine Wahlkampflüge
mehr.
Mit ihrer Entscheidung Mörder, Vergewalti –
ger, Hassprediger, Islamisten, Salafisten,
Messerstecher und ähnliche kriminelle Ele –
mente weiter in Deutschland zu belassen, wo
sie natürlich noch vom deutschen Steuerzahler
alimentiert werden müssen, zeigt sich mal wie –
der, daß die aller schlimmsten Gefährder der
inneren Sicherheit in Deutschland alle samt
mit Mandat im Bundestag sitzen!
Man muß es schon kriminell nennen, wie
sich hier der Bundestag mit Kriminellen
gemein macht.
Wie können es diese Abgeordneten eigent –
lich verlangen von der Bundeswehr beschützt
zu werden, wenn sie es als Menschenrechts –
verletzung ansieht, daß in Syrien die wehr –
pflichtigen jungen Männer zum Militärdienst
eingesetzt und ihre Heimat schützen müssen?
Immerhin kämpfen die dann vorrangig gegen
den IS ! Das zeigt doch deutlich auf, daß selbst
der Kampf gegen den IS im Bundestag nur vor –
geschoben ist.
Während diese Abgeordneten von deutschen
Bundeswehrsoldaten erwarten in Auslandsein –
sätze in Afghanistan, Mali und anderswo ihr
Leben im Kampf gegen die Islamisten ihr Le –
ben zu riskieren, lungern die jungen Leute,
deren Heimatländer es betrifft in Deutsch –
land herum, und begehen hier Verbrechen.
Und das Ganze unter dem Schutz von denen,
die im Bundestag sitzen!
Das, was auf der Innenministerkonferenz be –
schlossen, ist so, denn nichts weiter als ein
weiterer Verrat am eigenen Volk!

Preisverdächtiger Aufruf : Lasst uns doch mal wieder so richtig lügen !

In der Ersten Reihe vergab man mal wieder so einen
Preis, welcher nicht minder hässlich, wie die tenden –
ziöse Berichterstattung in eben diesen Sendern.
Es ist der ,, Hanns-Joachim-Friedrichs-Preis„, benannt
nach einem Journalisten, welcher sich selbst nicht an
die von ihm aufgestellten Forderungen für den Jour –
nalismus gehalten, daß man unbedingt neutral sein
und objektiv-sachlich berichten müsse. Denn der eins –
tige „Tagesthemen“-Moderator Hanns Joachim Fried –
richs ( †1995) blieb nicht neutral, und ward somit zu
einen der Gründervätern heutigerer tendenziösen Be –
richterstattung.
Folglich werden demnach auch die besonderen Fröner
tendenziöser Berichterstattung mit seinem Preis belegt.
In diesem Jahr ist es Anja Reschke, Leiterin der Abteil –
ung Innenpolitik beim NDR! Bekannt aus solch tenden –
ziösen Berichterstattungsmedien wie Panorama.
Anja Reschke tat sich besonders 2015 als Einpeitscherin
für die Asylantenlobby hervor. Besonders aber mit ihrer
Forderung in den ´´Tagesthemen„ nach einem neuen
,, Aufstand der Anständigen„, bewies sie, dass sie nur
über minimales Geschichtswissen verfügt. Sichtlich
war ihr völlig entgangen, daß der erste 2000 vom SPD –
Bundeskanzler Schröder ausgerufene ,, Aufstand der
Anständigen „ hauptsächlich an den von den Medien
verbreiteten Falschmeldungen, – heute nennt man es
Fake News -, im Jahre 2001 mehr als kläglich scheiterte.
Keine gewissenhafte Reporterin würde danach noch da –
zu aufrufen, denn das wäre als ob man im Fernsehen
quasi zu noch dreisteren Lügen als die im Jahre 2000
über das sächsische Sebnitz verbreiteten, aufrufen!
Man muß also schon sehr gewissenlos handeln, um
nach einen medialen Aufstand, der an seinen eigenen
Lügen schier erstickte, zu einem neuen aufzurufen!
Die Reschke tat es und wird nun ´´ für ihre Überzeug –
ungskraft und investigative Berichterstattung „ mit
dem nichtsagenden Preis und 5.000 Euro belohnt!
Aber wen überzeugte denn die Reschke mit ihren
Aufruf zu einem neuen Aufstand der Anständigen ?
Kaum jemanden, zumal ja der erneute Aufstand
unterblieb. Es ist also nicht weit her mit ihrer Über –
zeugungskraft!
´´Reschke habe denjenigen Redaktionen den Rücken
gestärkt, die auch bei schwierigen Themen und trotz
Gegenwindes der Wahrheit auf der Spur blieben
behauptet dagegen die Jury.
Die Wahrheit aber bleibt dabei als erstes auf der Spur!
´´ Ihr „Tagesthemen“-Kommentar zur Haltung gegen –
über Flüchtlingen sei bis heute Richtung weisend „
heißt es weiter. Dies ist nun wahrlich ein Armuts –
zeugnis für die Erste Reihe. Also im Fernsehen zu
einem erneuten Audstand dessen aufzurufen, der
im Jahre 2000 zu größten Teil auf Medienlügen be –
ruhte, ist ,, Richtung weisend „!
Immerhin begann der,, Aufstand der Anständigen
im Jahre 2000 mit der Lüge von einem Brandan –
schlag Rechter auf eine Synagoge, – es waren arab –
ische Jugendliche gewesen -, und endete in einer
wahren Flut von Lügen in Sebnitz. Der Aufruf zu
einem neuen solchen Aufstand ist an Perversion
kaum noch zu überbieten. Ebenso gut hätte Anja
Reschke in jener Nachrichtensendung auch gleich
verkünden können : Lasst uns doch mal wieder so
richtig lügen ! Mit dem Bekenntnis, dies sei Richt –
ung weisend gewesen, stellt sich die Erste Reihe
geradezu ein Attest für ihre tendenziöse Bericht –
erstattung aus, und dies auch noch preisgekürt!

372 mal Verrat am deutschen Volk im Bundestag!

Im Bundestag stimmte dass, was dort sitzt, mit
der Mehrheit von 78 Stimmen dem Migrations –
pakt zu. 153 Abgeordnete stimmten mit Nein
und 141 Abgeordnete enthielten sich.
372 Abgeordnete stimmten den Pakt zu. Aus
deren Reihen kamen die üblichen Lügen, wie
die, daß der Pakt, in dem 92 mal das Wort Ver –
pflichtung vorkommt, unverbindlich sei.
Von diesen Gewohnheitslügner kommt auch
die Lüge, daß dieser ´´ Globale Pakt für eine
sichere, geordnete und reguläre Migrationzu
weniger Migranten in Deutschland führen
werde. Wenn man illegale in ,,legale„ Migra –
tion umwandelt, hat man zumindest dann die
,, legalen„ Migranten mehr, da diese sich zu
den Illegalen gesellen. So dumm kann man
selbst im Bundestag nicht sein, um dass nicht
zu sehen. Man belügt also mit voller Absicht
die Bürger.
Daneben die übliche Behauptung, daß die AfD
Fake News über den Pakt verbreite. Pikanter
Weise gibt es keine AfD in Israel, in Australien,
den USA, der Slowakei und Ungarn, weder in
Tschechin, Polen und Österreich, welche alle
samt den Migrationsplan ablehnen! Ansonsten
müssten es sich all diese Abgeordneten einmal
fragen, warum dann selbst ihr heißgeliebtes
Israel mit Rechten gemeinsame Sache macht.
Aber so weit denkt man im Bundestag nicht!
Allein der Umstand wie sich diese Abgeordneten
davor scheuen auch nur einen einzigen Punkt
aus diesem Pakt in vollem Wortlaut zu nennen,
zeigt die ganze Verlogenheit deutlich auf. Mit
einer Frechheit sondergleichen behaupten die
Abgeordneten, sie hätten die Öffentlichkeit hin –
reichend informiert. Jedoch wäre die AfD nicht
damit an die Öffentlichkeit gegangen, hätten
sie den Migrationspakt klammheimlich hinter
dem Rücken des Volkes unterschrieben !
Als Deutscher kann man sich von solchen Abge –
ordneten wohl kaum vertreten fühlen! Es ist
ein schwarzer Tag für Deutschland ! Einmal
mehr verriet dass, was im Bundestag sitzt ihr
eigenes Volk.

Merkels Auslandpolitik : Ein einziger Kosten – und Trümmerhaufen!

Genau zum Winteranfang, und damit zur Heiz –
saison, während die Energieanbieter mal wie –
der kräftig die Preise erhöhen, sucht man in
der Ukraine den Konflikt mit Russland.
Es darf einem dabei nicht wundern, daß der
Kriegstreiber Poroschenko von Deutschland
die Drohung mit dem Verbot von Öl- und Gas –
importen und der Entsendung deutscher Ma –
rineschiffe ins Schwarze Meer fordert.
Dient es etwa der Demokratie, wenn Merkels
Regierung einen ukrainischen Machthaber unter –
stützt, der mit nationalistischen Faschisten eng
zusammen arbeitet ? Da gerät schnell jeder De –
mokrat im Bundestag in Erklärungsnot!
Ebenso, wie die ukrainische Regierung es nicht
zu erklären vermag, wozu die Geheimdsienst –
mitarbeiter auf ihren Schiffen dienten.
Wie immer die Sache auch ausgehen wird, am
Ende zahlt der Deutsche wieder einmal kräftig
drauf, und sei es nur mit bedeutend höheren
Energiepreisen.
Die Einmischung der Merkel-Regierung in inter –
nationale Angelegenheiten, hat dem deutschen
Steuerzahler nicht das Geringste eingebracht,
außer Milliarden Euro Kosten. Ob in Afghanistan,
in Mali oder vor der libanesischen Küste, über –
all kam nichts heraus, außer der Verschwend –
ung Milliarden deutscher Steuergelder! Vor
allem das Merkel, ohne jeglichen Zwang, die
Flüchtlingskrise zur ,, deutschen„ Angelegen –
heit gemacht, kostet dem deutschen Steuer –
zahler nicht nur ein Vermögen, sondern sorgt
für innere Unsicherheit, welche bereits etliche
Deutsche mit dem Leben bezahlt. Alles was die
Merkel-Regierung hier tut, ist, für noch mehr
Migranten in Deutschland zu sorgen und die
dazugehörigen Verträge, hinter dem Rücken
des eigenen Volkes, zu unterzeichnen.
Wem würde es dienen, wenn sich nun die Mer –
kel-Regierung für Sanktionen gegen Russland
aussprechen würde ?
Glauben Sie etwa Typen, wie Vitali Klitschko
oder Petro Poroschenko, werden die ins bo –
denlose steigenden Energie – und Kraftstoff –
preise für die Deutschen Bürger übernehmen,
wenn etwa die Gaspipeline „Northstream II“
nicht gebaut wird?
Im Bundestag sollte man endlich lernen sich
nicht stärker in der Welt zu engagieren, son –
dern sich im Interesse seiner Bürger zurück –
nehmen. Man schaue dabei nur einmal auf
Afghanistan! Das hat Milliarden an Steuer –
geldern gekostet, und den Deutschen nicht
nur Null gebracht, deutschen Soldaten das
Leben gekostet, und das alles nur, damit
man nun die Taliban als gleichwertige Ver –
handlungspartner ansieht !

Islamkonferenz – Nichts als die übrigen Forderungen ohne jegliche Gegenleistung

Gerade wieder hat Horst Seehofer der schleichenden
Islamisierung Deutschlands wieder Tor und Tür ge –
öffnet, mit seiner Erklärung, daß der Islam zu Deutsch –
land gehöre. Das Motto auf der Islamkonferenz : ´´ Der
Islam muß eine Symbiose mit Deutschland eingehen „.
Zeitgleich kippte das Landarbeitsgericht Berlin das vom
Senat an Buldungseinrichtungen erlassene Neutralität.
Eine Kopftuchfrau bekommt 5.159 Euro zugesprochen,
weil sie mit ihrem Kopftuch als Lehrerin abgelehnt wor –
den. Die Richterin stellte fest, dass die Frau wegen des
Kopftuch-Verbotes für Lehrer diskriminiert worden sei.
Wir haben es auch nicht anders erwartet. Was würde
wohl umgekehrt passieren, wenn sich jemand mit ein
paar Kreuze behängt und als Hausmeister bei einer
Koranschule bewirbt und abgelehnt wird. Bekommt
der dann auch so eine fürstliche Entschädigung oder
gilt das für Christen nicht ?
Wieder einmal wird so getan als ob es verschieden –
artigen Islam gebe und all die ziegenbärtigen Männer,
die Mädchen Säure ins Gesicht gießen, wenn die zur
Schule gehen, den Tod von Christen fordern und An –
schläge begehen, nichts mit dem Islam zu tun. Milliar –
den Muslime sich also irren und das halbe Dutzend
Koranerneuerer die eigentlichen Gläubigen wären.
Man belügt sich wieder einmal selbst, und dabei
das deutsche Volk, – alles Rechte! -, gleich mit.
Man macht mal wieder, im wahrsten Sinne des
Wortes, Politik für Minderheiten, damit diese
mit ihrer Religion die Mehrheit des deutschen
Volkes dominieren können.
Ein Moscheeneubau hier, ein Hassprediger da,
aus dem Ausland angeworbene, fern gesteuerte
Imame, schrittweise Aufweichung des Kopftuch –
verbots usw. Aber während den Muslimen nur
immer zugestanden und mit vollen Händen ge –
geben wird, hat die Mehrheit des deutschen
Volkes Null davon ! Eine Islamkonferenz, die
der einen Seite nur gibt und der anderen Seite
nur nimmt, ist ganz bestimmt nicht im demo –
kratischen Interesse des deutschen Volkes.
Trotzdem wird sie jedes Jahr wieder abgehal –
ten, und stets mit weiteren Zugeständnissen
an den Islam!
Die traurige Tatsache, dass die Gläubigen nicht
in einer einzigen Moschee die Hassprediger ver –
wiesen oder angezeigt, nicht einen einzigen An –
schlag verhindert, ist sichtlich Zeichen genug,
dass in diesem Land etwas gehörig falsch läuft.
Salafisten und andere, die aus Deutschland einen
islamischen Gottesstaat machen wollen, gehören
samt und sonders in islamische Länder abgescho –
ben, wo sie ihren Glauben ungestört ausleben
können. Hassprediger und ausländische Imame
ebenso ! Aber nichts davon geschied auf der
Islamkonferenz.
Hassprediger, IS-Sympathisanten und Salafisten
müssen weithin vom deutschen Steuerzahler
alimentiert werden, und ihre Familien natür –
lich gleich mit auf Lebenszeit! Den einzigen
Dank, den Deutsche dafür erwarten können,
sind Hasspredigen, sexuelle Übergriffe, Mes –
serattacken und Anschläge! Daneben ´´ Kul –
turvereine„ und Moscheen als Stützpunkte
mitten in seiner Heimat, mit kriminellen Fa –
milienclans und verschleierte Frauen als di –
rekte Nachbarn, die nach und nach sein Vier –
tel übernehmen.
Und die Bundesregierung finanziert das Ganze
auch noch : ´´ Die konservativen Verbände sind
dabei, wenn es Projektgelder gibt und sie im
Namen des Staates öffentlich auftreten kön –
nen „, heißt es. Also höchste Zeit Schluß mit
solchen Projekten zu machen!
Statt dessen kommt Jahr für Jahr die Regier –
ung den Muslimen weiter entgegen. Doch
was bekommt das deutsche Volk im Gegen –
zug dafür ? Nichts, rein gar nichts! Aber das
interessiert die Bundesregierung nicht im
Mindesten. Hauptsache die Muslime sind
zufrieden! Und deren Zufriedenheit lässt
sich der Staat Unsummen kosten!

Neue Russland-Sanktionen : Wer schützt den Bürger vor den finanziellen Folgen?

Gerade wieder verschlechtern sich die diplomat –
ischen Beziehungen zu Russland und wieder ist
von Sanktionen die Rede. Dabei ist Russland zur
Zeit der einzige Lieferant von Erdöl und Erdgas,
der zu fairen und stabilen Preisen liefert!
Wer aber entschädigt die Bundesbürger, wenn
sich durch die Politik des Bundestages nun die
Energiepreise drastisch erhöhen ?

Genau diese Frage stellte ich im März 2014 dem
damaligen Außenminister Framk-Walter Steinmeier :

Frage :

Sehr geehrter Herr Steinmeier
Sollte die Bundesregierung Sanktionen gegen Russland
verhängen und es kommt infolge dessen zu drastischen
Preiserhöhungen bei Erdöl, Erdgas und Kraftstoff, wie
gedenkt dann die Bundesregierung den Bürger zu ent –
lasten oder wird wieder einmal alles, wie schon bei der
Energiewende, auf den Steuerzahler abgewälzt ?

Antwort :

Sehr geehrter Herr Z…, haben Sie vielen Dank für Ihr
Schreiben

Außenminister Dr. Steinmeier erhält derzeit täglich
eine Vielzahl von Briefen und E-Mails zum Thema
Ukraine/Russland

Diese große Anteilnahme zeigt, dass den Menschen in
Deutschland das Schicksal der Ukraine und ihrer Bürger
nicht gleichgültig ist. In all diesen Schreiben spiegeln sich
höchst unterschiedliche Standpunkte und Vorstellungen
wieder. Leider ist es dem Auswärtigen Amt aufgrund der
hohen Zahl der Anfragen gegenwärtig nicht möglich,
jede dieser Anfragen individuell zu beantworten. Wir
möchten Ihnen deshalb kurz die grundsätzliche Haltung
des Auswärtigen Amts darstellen:

Deutschland unterstützt eine demokratische und rechts –
staatliche Entwicklung einer unabhängigen, souveränen
Ukraine, die die Rechte all ihrer Bürger unabhängig von
Herkunft, Religion oder Sprache achtet und ihnen eine
freie Entscheidung über die Zukunft ihres Landes ermög –
licht. Die Bundesregierung und ihre Partner sind bereit,
die Ukraine auf diesem Weg aktiv zu begleiten und auch
zur wirtschaftlichen Stabilisierung auf der Grundlage mu –
tiger Reformschritte beizutragen.

Wir verfolgen die Entwicklungen in der Ukraine und ihrer
Nachbarschaft mit großer Aufmerksamkeit und arbeiten
gemeinsam mit unseren europäischen und internationalen
Partnern mit voller Kraft an einer diplomatischen Lösung
des Konflikts.

Deutschland und die Europäische Union haben auf das
völkerrechtswidrige Vorgehen Russlands auf der Krim
klare Antworten gegeben. Mit ihren Beschlüssen vom
06. März 2014 haben die Staats- und Regierungschefs
der Europäischen Union dafür ein gestuftes Verfahren
vorgezeichnet: Nachdem in einer ersten Stufe die
Verhandlungen zu einem neuen Handelsabkommen
zwischen der EU und Russland sowie Visaverhand –
lungen gestoppt wurden, haben die Mitgliedsstaaten
der Europäischen Union am 17. März und 21. März
in einer zweiten Stufe Vermögenseinfrierungen und
Visabeschränkungen gegen insgesamt 33 Personen
beschlossen, deren Handlungen gegen die territoriale
Integrität der Ukraine gerichtet waren. Ferner wurde
entschieden, den EU-Russland-Gipfel am 03. Juni
abzusagen. Der Europäische Rat hat am 21. März
zudem bekräftigt, in einer dritten Stufe weitere Maß –
nahmen zu ergreifen, sollte Russland vor einer wei –
teren Eskalation nicht zurückschrecken. Damit sendet
Europa eine klare Botschaft. Sanktionen sind jedoch
kein Selbstzweck, sondern sollen den Weg zu polit –
ischen Lösungen ebnen.

Wir arbeiten intensiv daran, eine weitere Eskalation
der Lage zu verhindern und Gesprächskanäle offen
zu halten. Außenminister Steinmeier hat sich von Be –
ginn an für eine unabhängige OSZE-Beobachtermission
stark gemacht. Die Verständigung darauf und die Ent –
sendung von Beobachtern in die Ukraine ist ein erster
Schritt zur Deeskalation, dem nun weitere folgen müssen.
Dafür setzt sich die Bundesregierung in ihren direkten
Kontakten mit der russischen Seite und in enger Ab –
stimmung mit ihren europäischen und internationalen
Partnern ein.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Referat für Osteuropa

Offensichtlich gab es 2014 im Außenministerium niemanden,
der eine einfache Frage zu beantworten vermochte, ohne sich
in sinnlose Phrasen zu verheddern.
Das wären in der Schule genau die Aufsätze, wo drunter steht :
Thema verfehlt!
Das ist so als wenn ich Bill Gates zu Windows 10 befrage und
dann von einem seiner Angestellten eine Bedienungsanleitung
der Xbox bekomme !
Eigentlich hatte ich ja auch nichts anderes erwartet und war so
wenigstens in dieser Hinsicht nicht von der deutschen Außen –
politik enttäuscht.
Und 2018 braucht man einem Heiko Maas solche Frage wohl
gar nicht erst zu stellen!
Das man keine ehrliche Antwort im Außenministerium hat,
dürfte wohl bedeuten, daß der Bundesbürger wieder einmal
für die politischen Fehlleistungen aus dem Bundestag die
Zeche bezahlen darf.