Nach Wirtschaftsminister Robert Habeck, kommt uns nun
auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit Patrio-
tismus daher. Derselbe Steinmeier, welcher noch am 8. Mai
2020 verkündete: „Man kann Deutschland nur mit gebroche-
nen Herzen lieben“! Schon damals mahnte Steinmeier einen
,, selbstkritischen und geschichtsbewussten Patriotismus“ an.
Neben seiner vermeintlichen ,,Streitkultur“ ist das Versteifen
auf seinen ganz eigenen „Patriotismus“ eines seiner Lieblings-
themen. Schon in seiner Rede vom 8. November 2018 forderte
Steinmeier einen ,,demokratischen Patriotismus“ und ist darin
inzwischen ein wahrer Wiederholungstäter. Schon damals ver-
einnahmte Steinmeier Schwarz-Rot-Gold alleine für sich und
forderte dazu auf, Nationalisten nicht die Farben der deutschen
Flagge zu überlassen. Der Mann hat es nie begriffen, dass die
Väter von Schwarz-Rot-Gold, angefangen vom Lützower Frei-
korp bis hin zu den Burschenschaftlern allesamt national ge-
sinnte Deutsche gewesen!
Damals erstreckte sich Steinmeiers „Patriotismus“ allerdings
auf das Erinnern an den Holocaust und das Vereinnahmen
der Tat des psychisch-kranken Einzeltäters von Hanau.
Obwohl Steinmeier erst 1956 geboren redete er an besagtem
8. Mai 2020 von einer ,,persönlichen Schuld, die er auf sich
geladen“, womit eher nicht seine Jahre als linker Gammler
gemeint und davon und von Jahrzehnten, ,, in denen viele
Deutsche meiner Generation erst nach und nach ihren Frie-
den mit diesem Land machen konnten“. Der Höhepunkt sei-
ner Rede von 2020 war wohl zugleich auch deren Tiefpunkt,
den Steinmeier mit den Worten ,, „Und deshalb dürfen auch
wir selbst uns diesem Deutschland anvertrauen“. Das war ge-
nau dass, was Bundespräsdent unter einen „aufgeklärten, de-
mokratischen Patriotismus“ versteht, nämlich einzig, dass die
Bürger solchen wir ihm ihr Land anvertrauen! Irgendwie rief
Steinmeier indirekt und zwischen den Zeilen gelesen, zugleich
dazu auf, sich von Leuten wie ihn zu befreien, denn man kann
auch seine Worte „Damals wurden wir befreit. Heute müssen
wir uns selbst befreien“, gekonnt missdeuten.
Augenscheinlich bekämpften die deutschen Bürger in in den
vergangenen Jahren nicht energisch genug, denn er ist immer
noch in Amt und Würden und fordert nun gar einen ,,neuen
Patriotismus“:
Schon ein Jahr zuvor, in seiner Rede vom 16.Februar 2019 gab
Steinmeier offen zu, welch Wagnis die Bürger mit dem Patrio-
tismus eingingen, Leuten wie ihm zu vertrauen: ,, Eine Demo-
kratie, auch unsere, ist angewiesen auf Loyalität und Vertrauen,
vor allem auf das Engagement derer, die in ihr leben. Sie ist an-
gewiesen auf demokratische Patrioten. Die Demokratie verlässt
sich nicht auf Zwang und Kontrolle, und sie beruft sich nicht auf
göttliche Gnaden, sondern Demokratie ist und bleibt ein Wagnis,
weil sie sich völlig ihren Bürgern anvertraut!“ Bürgern wie Stein-
meier wohlgemerkt und keinesfalls Andersdenkenden!
Schon damals wollten „Patrioten“ wie Steinmeier an das Grund-
gesetz ran und dieses ändern, um ihr eigenes Scheitern damit
noch etwas hinauszuzögern. Von daher kann man Steinmeiers
Worte von 2019 durchaus als Warnung ansehen: ,, Nein, De-
mokratie gelingt oder scheitert nicht auf dem Papier der Ver-
fassung, sondern in der gesellschaftlichen Realität. Das ist heute
kein bisschen anders als vor hundert Jahren! Das Grundgesetz,
unter dem wir Deutsche heute leben, ist ohne Zweifel die beste
Verfassung, die wir jemals hatten“.
Wer sich genauer mit Steinmeiers Rede von 2019 befasst und
sozusagen zwischen den Zeilen zu lesen gelernt hat, der kann
sogar herauslesen, das dass, was Steinmeier für „Patriotismus“
hält, keineswegs auf gesunden Menschenverstand beruht. Auch
hier ist Steinmeier durchaus wörtlich zu nehmen:,, Ein demo-
kratischer Patriotismus gedeiht nicht im luftleeren Raum, und
er entspringt auch nicht einfach dem kühlen Verstand, sondern
er braucht Bezüge und Traditionslinien, er braucht Vorbilder und
Inspiration. Und deshalb liegt mir ein stärkeres öffentliches Be-
wusstsein für unsere Demokratiegeschichte so sehr am Herzen!“
Dabei hatte Steinmeier selbst zu diesem Zeitpunkt jeglichen Be-
zug auf die Realität, ganz gleich welche, in seinen Reden gekappt!
Denn Steinmeier bezog sich 2019 auf ein Symbol, dessen Benutz-
ung den Oberen schon seit Merkel verpönt, nämlich dem deut-
schen Nationalflagge:,, Ein demokratischer Patriotismus braucht
Symbole, die uns verbinden. Das Wichtigste davon, das steht hier
hinter mir. Am 31. Juli 1919, am Tag, an dem die Weimarer Ver-
fassung angenommen wurde, wehte die schwarz-rot-goldene
Fahne vom Ostgiebel dieses Theaters“. Dieselbe Fahne dessen
Zeigen Polizeibeamten 2024 untersagt und die jene Gestalten,
welche Steinmeier für die „Zivilgesellschaft“ hält, gerne durch
Regenbogenfahnen oder der ukrainischen Nationalflagge er-
setzt sehen wollen!
Und schon 2019 machte Steinmeier unmissverständlich allen
klar, dass selbst noch nicht einmal der Patriotismus die deut-
sche Flagge zu zeigen, in diesem Deutschlandoffen ausgelebt
werden darf: ,,Ein demokratischer Patriotismus in unserem
Land kann also immer nur ein Patriotismus der leisen Töne
und der gemischten Gefühle sein“.
Und wenn man dann noch bedenkt, was Sozialisten wie Stein-
meier an der Regierung in nicht einmal drei Jahren in Deutsch-
land angerichtet haben, dann klingen Steinmeiers Worte von
2019 nicht nur wie eine Warnung, sondern geradezu wie blan-
ker Hohn: ,, Da klingt mir Eberts Ruf wieder in den Ohren: „So
wollen wir an die Arbeit gehen!“ Lieber Friedrich Ebert, möchte
ich zurückrufen, wir sind mittendrin! Die Ärmel sind hochge-
krempelt, es knirscht wohl auch einiges und sicher wird es nicht
einfacher. Aber wir stecken mittendrin in der Arbeit der Demo-
kratie und wir tragen unsere Verantwortung mit Kraft und mit
Zuversicht“. Inzwischen knirscht es auch nicht nur an einigen
Stellen, sondern überall. Auch dass ist Steinmeiers Werk und
hat er große Schuld auf sich geladen.
Und so sollte man 2024 vor allem drei Dinge tun: erstens Leu-
ten wie einem Steinmeier nicht Schwarz-Rot-Gold überlassen,
ihnen zweitens nicht das Grundgesetz anvertrauen und drittens
schon gar nicht auf ihren alten oder neuen Lokalpatriotismus
hereinzufallen!
Deprivers 