Neue Russland-Sanktionen : Wer schützt den Bürger vor den finanziellen Folgen?

Gerade wieder verschlechtern sich die diplomat –
ischen Beziehungen zu Russland und wieder ist
von Sanktionen die Rede. Dabei ist Russland zur
Zeit der einzige Lieferant von Erdöl und Erdgas,
der zu fairen und stabilen Preisen liefert!
Wer aber entschädigt die Bundesbürger, wenn
sich durch die Politik des Bundestages nun die
Energiepreise drastisch erhöhen ?

Genau diese Frage stellte ich im März 2014 dem
damaligen Außenminister Framk-Walter Steinmeier :

Frage :

Sehr geehrter Herr Steinmeier
Sollte die Bundesregierung Sanktionen gegen Russland
verhängen und es kommt infolge dessen zu drastischen
Preiserhöhungen bei Erdöl, Erdgas und Kraftstoff, wie
gedenkt dann die Bundesregierung den Bürger zu ent –
lasten oder wird wieder einmal alles, wie schon bei der
Energiewende, auf den Steuerzahler abgewälzt ?

Antwort :

Sehr geehrter Herr Z…, haben Sie vielen Dank für Ihr
Schreiben

Außenminister Dr. Steinmeier erhält derzeit täglich
eine Vielzahl von Briefen und E-Mails zum Thema
Ukraine/Russland

Diese große Anteilnahme zeigt, dass den Menschen in
Deutschland das Schicksal der Ukraine und ihrer Bürger
nicht gleichgültig ist. In all diesen Schreiben spiegeln sich
höchst unterschiedliche Standpunkte und Vorstellungen
wieder. Leider ist es dem Auswärtigen Amt aufgrund der
hohen Zahl der Anfragen gegenwärtig nicht möglich,
jede dieser Anfragen individuell zu beantworten. Wir
möchten Ihnen deshalb kurz die grundsätzliche Haltung
des Auswärtigen Amts darstellen:

Deutschland unterstützt eine demokratische und rechts –
staatliche Entwicklung einer unabhängigen, souveränen
Ukraine, die die Rechte all ihrer Bürger unabhängig von
Herkunft, Religion oder Sprache achtet und ihnen eine
freie Entscheidung über die Zukunft ihres Landes ermög –
licht. Die Bundesregierung und ihre Partner sind bereit,
die Ukraine auf diesem Weg aktiv zu begleiten und auch
zur wirtschaftlichen Stabilisierung auf der Grundlage mu –
tiger Reformschritte beizutragen.

Wir verfolgen die Entwicklungen in der Ukraine und ihrer
Nachbarschaft mit großer Aufmerksamkeit und arbeiten
gemeinsam mit unseren europäischen und internationalen
Partnern mit voller Kraft an einer diplomatischen Lösung
des Konflikts.

Deutschland und die Europäische Union haben auf das
völkerrechtswidrige Vorgehen Russlands auf der Krim
klare Antworten gegeben. Mit ihren Beschlüssen vom
06. März 2014 haben die Staats- und Regierungschefs
der Europäischen Union dafür ein gestuftes Verfahren
vorgezeichnet: Nachdem in einer ersten Stufe die
Verhandlungen zu einem neuen Handelsabkommen
zwischen der EU und Russland sowie Visaverhand –
lungen gestoppt wurden, haben die Mitgliedsstaaten
der Europäischen Union am 17. März und 21. März
in einer zweiten Stufe Vermögenseinfrierungen und
Visabeschränkungen gegen insgesamt 33 Personen
beschlossen, deren Handlungen gegen die territoriale
Integrität der Ukraine gerichtet waren. Ferner wurde
entschieden, den EU-Russland-Gipfel am 03. Juni
abzusagen. Der Europäische Rat hat am 21. März
zudem bekräftigt, in einer dritten Stufe weitere Maß –
nahmen zu ergreifen, sollte Russland vor einer wei –
teren Eskalation nicht zurückschrecken. Damit sendet
Europa eine klare Botschaft. Sanktionen sind jedoch
kein Selbstzweck, sondern sollen den Weg zu polit –
ischen Lösungen ebnen.

Wir arbeiten intensiv daran, eine weitere Eskalation
der Lage zu verhindern und Gesprächskanäle offen
zu halten. Außenminister Steinmeier hat sich von Be –
ginn an für eine unabhängige OSZE-Beobachtermission
stark gemacht. Die Verständigung darauf und die Ent –
sendung von Beobachtern in die Ukraine ist ein erster
Schritt zur Deeskalation, dem nun weitere folgen müssen.
Dafür setzt sich die Bundesregierung in ihren direkten
Kontakten mit der russischen Seite und in enger Ab –
stimmung mit ihren europäischen und internationalen
Partnern ein.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Referat für Osteuropa

Offensichtlich gab es 2014 im Außenministerium niemanden,
der eine einfache Frage zu beantworten vermochte, ohne sich
in sinnlose Phrasen zu verheddern.
Das wären in der Schule genau die Aufsätze, wo drunter steht :
Thema verfehlt!
Das ist so als wenn ich Bill Gates zu Windows 10 befrage und
dann von einem seiner Angestellten eine Bedienungsanleitung
der Xbox bekomme !
Eigentlich hatte ich ja auch nichts anderes erwartet und war so
wenigstens in dieser Hinsicht nicht von der deutschen Außen –
politik enttäuscht.
Und 2018 braucht man einem Heiko Maas solche Frage wohl
gar nicht erst zu stellen!
Das man keine ehrliche Antwort im Außenministerium hat,
dürfte wohl bedeuten, daß der Bundesbürger wieder einmal
für die politischen Fehlleistungen aus dem Bundestag die
Zeche bezahlen darf.

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Wenn Steinmeier plötzlich den Patrioten mimt

So so Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
will plötzlich einen ,, demokratischen oder aufge –
klärten Patriotismus„. Wir dürfen plötzlich also
wieder stolz auf Deutschland sein, allerdings nur
´´ mit Blick auf die Shoa „!
Aber können wir wirklich, so wie Herr Steinmeier,
stolz auf die Sozialdemokraten sein, die 1918 die
Republik ausriefen, aber schon wenig später auf
ihre Mitkämpfer schiessen ließen und die Kom –
munisten meucheln ließen ? Stolz sein auf eine
Regierung, die sich aus lauter Angst vor dem
eigenen Volk in Weimar verkroch ? Kein Wun –
der das die Ausrufung dieser Republik durch
Philipp Scheidemann nie den Platz gefunden,
welcher ihr, nach Meinung Steinmeiers, in der
deutschen Geschichte gebührt.
Sind das etwa die Traditionen, von denen Herr
Steinmeier sprach ? Auch 2018 wendet sich die
Regierung gegen das eigene Volk, gegen die
Menschen, die gegen die Verbrechen auf die
Straße gehen. Und die Angst vor dem eigenen
Volk ist immer noch so groß, daß man den Mi –
grationspakt in aller Heimlichkeit zu unterzeich –
nen gedachte!
Und es wat wieder ein 9. November, der im Jahr
1989, als die Mauer fiel und ein weiteres sozia –
listisches Regime sein Ende nahm! Kein Wunder
also das den Deutschen der Mauerfall näher liegt
als die Ausrufung einer ungeliebten Republik!
Steinmeier sein Holocaust-Patriotismus nimmt
man ihm ebenso wenig ab, wie seine Vereinnahm –
ung von Schwarz-Rot-Gold!

Und es gibt sie doch, die Zusammenarbeit von Politikern und Linksextremisten

Es ist nichts als ekelhafte, pure Heuchelei, daß
man nun so tut als habe sich der ehemalige
Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen
die Zusammenarbeit der SPD mit Linksextre –
misten nur ausgedacht.
Immerhin haben für die SPD-nahe ´´ Die Zeit„,
bis nach den G20-Gipfel in Hamburg mit links –
extemistischen Joirnalisten Michael Bonvalot
und Sören Kohlhuber gearbeitet. Beide wur –
den in dem unter ,,Kampf gegen Rechts„ in
ihrer Arbeit vom damaligen SPD-Politiker
Heiko Maas geführtem Justizministerium
offen unterstützt.
Michael Bonvalot hatte auf dem G20-Gipfel
die Plünderung von Supermärkten verherr –
licht als ,, Öffnung zur Lebensmittelverteilung „.
Sein Spießgeselle Sören Kohlhuber rief auf
dem Gipfel gar zur Menschenjagt auf anders –
denkende Journalisten auf. Dazu verherrlichte
Kohlhuber noch die Gewalt : ,, Jede Flasche,
jeder Stein hat heute seine Berechtigung!“
schrieb er.
Mit genau solchen ,, antifaschistischen Jour –
nalisten„ arbeitete ein Heiko Maas im Justiz –
ministerium eng zusammen. Wohl auch ein
Grund, warum sich die linksextremistischen
Hetzer für ihre Aufrufe nie vor Gericht ver –
antworten mussten.
Überhaupt ist der ,, Kampf gegen Rechts
der Schnittpunkt zwischen Parteien und
Linksextremisten. Man denke hierbei nur
an den Erfurter Jugendpfarrer Lothar König,
welcher für die Grünen im Stadtrat gesessen.
Derselbe wurde zuletzt von der Polizei mit
seiner Tochter, welche für die Linkspartei
im Landtag sitzt, mitten aus einer Gruppe
von 200 Autonomen heraus verhaftet wor –
den.
Auch beim Gesetzesbruch der Blockade von
AfD oder Frauen – und Anti-Merkel-Demos
sieht man oft genug Politiker von SPD, Links –
partei und Grüne neben Linksextremisten
Seite an Seite laufen. Und vergessen wir
nicht eine Claudia Roth die auf Demos von
linksextremistischen Antideutschen gerne
vorneweg läuft!
Man denke auch zurück, als der damalige
SPD-Chef Sigmar Gabriel mit seiner Pack –
rede, linksextremistische Antifa im sächs –
ischen Heidenau aufgehetzt. Dazu ein SPD –
Bundespräsident Steinmeier und Außen –
minister Maas, welche offen linksextremist –
ische Band hofieren.
Und nun tun alle die, welche zu feige sind
ihre Unterstützung von Linksextremismus
offenzuzugeben als wäre dies nur Maaßens
Hirngespinste!

Frank-Walter Steinmeier in Chemnitz – 2.Teil

Frank-Walter Steinmeier präsentiert sich gerne
als Mann des Volkes. Welches Volk, das weiß
man nicht so genau. Das Deutsche kann es
aber nicht sein, wenn man seinen Empfang
in Chemnitz sieht.
Dort lief der Bundespräsident über den Markt,
winkte, und niemand reagierte. Schließlich ge –
lang Steinmeier doch etwas Volksnähe, denn
er wurde endlich zur Kenntnis genommen.
Die daraufhin erschallenden Rufe ´´ Hau ab „,
deuten die Qualitätsmedien sicherlich wieder
als die große Beliebtheit beim Volke.
Seit der Gaukler Bundespräsident gewesen
und mit der Scheinheiligkeit eines Pfaffen,
und übertriebenen Betroffensheitskult, das
Amt auf unter Ramschniveau herunterge –
bracht, hat es sein Nachfolger zugegeben
sehr schwer. Zumal er den gesamten Be –
troffenheitszirkus mit übernommen und
noch die Clownnummer des Rassismusbe –
troffenheitsfanatikers mit eingebaut. Aber
Steinmeier ist noch nicht einmal besonders
witzig und so erntete er nicht einmal ein
müdes Lächeln.
Auf der Volksbühne machen Volksschau –
spieler halt immer eine schlechte Figur.
Ob der Gaukler, der Außenminister, die
Kanzlerin oder der Bundespräsident, im –
mer ist ihr Anfeuerungsruf ´´ Hau ab „.
Leider kleben die betagten Volksschau –
spieler, die sich besser in einem Stumm –
film machen als das sie eine Rede halten,
an ihren Posten. Freiwillig abgehauen ist
noch keiner !
Auch der Bundespräsident, der unter sei –
nem echten Volk mehr als fehl plaziert
wirkt, wird nicht freiwillig abtreten. Da
legt er lieber weiterhin billige Kalauer
vor handverlesenem Publikum hin.
Auf dem Markt zu Chemnitz war der
Auftritt des Volksschauspielers unter
massiven Polizeischutz schnell vorbei
und Steinmeier räumte den Platz sicht –
lich ohne jeglichen Applaus.
Das anspruchsvolle Chemnitzer Publikum
blieb rätselnd zurück. Wen versuchte die –
ser Schauspieler dazustellen ? Ein verspä –
teter Halloween-Scherz ? Manche tippten
auf den Totenbeschwörer aus Diablo 3.
Aber niemand kam darauf, das dieses
sonderbare Schauspiel einen Volksver –
treter darstellen sollte! Steinmeier wirkte
wie ein Mann, der sich selbst überlebt.
Es sind eben nicht mehr die Zeiten, in
denen man dem Volk noch etwas vor –
zuspielen vermag!

Frank-Walter Steinmeier in Chemnitz

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bemühte
sich nun also endlich auch einmal nach Chemnitz.
Zur Unterstützung der deutschen Bürger kam er
natürlich nicht, sondern als typischer Vertreter
der Asylantenlobby, lag ihm einzig daran die
Migranten in der Rolle des ewigen Opfers zu
beweihräuchern.
Es gebe ,, Irretationen über den Rassenhass im
öffentlichen Raum „ faselte er herum. Das es
ebensolche Irretationen über Messermorde
und Gruppenvergewaltigungen, sowie der zu –
nehmenden Clankriminalität in der Bevölker –
ung gibt, interessiert ihn wenig.
Mehr liegt dem Asylantenlobbyisten da schon
die ,, ausländerfeindlichen Übergriffe in Chem –
nitz„ zu verurteilen. Da lag ihm und wie ein
Schwein im Schlamm suhlte er sich in seiner
Rolle als Anwalt der Migranten.
Wer schon die Ermordung eines Deutschen
mit dem Worten ,, gleichgültig „ abtut und
so tut als seien ihm die Täter egal, der zeigt
deutlich auf, was er von seinem Besuch in
Chemnitz hält. Warum ist es Steinmeier
dann nicht ebenso scheiß egal, wenn die
Straftäter ´´Rechte„ sind ? Warum findet
dieser Mann für kriminelle Ausländer nicht
eben solch klare Worte, wie gegen Rechte?
Dieses einseitige Anklagen gegen Rechts und
das Verharmlosen von Straftaten der Migran –
ten, das nennt Steinmeier allen Ernstes eine
,, Neubelebung einer konstruktiven Streitkul –
tur „ ! Der Mann ist echt von vorgestern, und
nie hat er sich weiter von seinem eigenen Volk
entfernt als mit diesem Aufritt.
,, Wir müssen dafür sorgen, dass an den Abend –
brottischen dieser Gesellschaft noch über das –
selbe gesprochen wird „ fordert Steinmeier.
Dabei hat man lange genug immer nur dasselbe
geredet! So wie Steinmeier an diesem Tag auch
wieder.
Zunehmend wir an Abendbrottischen längst über
Messermorde, sexuelle Übergriffe, die Zunahme
der Unsicherheit, daß man sich abends kaum noch
vor die Tür traut, bestimmte Orte meidet und sich
selbst in der eigenen Wohnung nicht mehr sicher
fühlt ! Das aber tut Steinmeier als Rassismus ab!
Man würde sich wünschen, das Steinmeier, die
Bluttat von Chemnitz nicht mit einem Satz abtun,
sondern ebenso ausführlich verurteilen täte, wie
er sich über den angeblichen Haß, Gewalt und
Rassismus der Rechten auslässt. Aber dazu ist
dieser Genosse vollkommen unfähig. Als wäre
die Ermordung eines Deutschen, nichts als ein
kleiner Unfall, wie er in seiner ,, Vielfalt„ eben
immer öfter vorkommt!
Schon im Gespräch mit Chemnitzer betonte Stein –
meier ,, in soweit es Chemnitzer sind „. Als habe
er bezahlte Beifallklatscher aus ganz Deutschland
eingeladen, und es seien kaum Chemnitzer mit
dabei. Natürlich frönte er wieder seiner Vorliebe
,, Bürger mit einem Migrationshintergrund „ hier
zu hören!
Seine Rede nur ein Satz über das deutsche Opfer,
dann folgte das übliche Anklagen von Rechten
und Rassismus-Gesülze. Ausgerechnet der Mann,
mit seiner vorgefertigten Meinung redet über
Rechthaberei!

Ramschmarkt Afrika-Gipfel in Berlin: Alles muß raus . . .

Bundeskanzlerin Merkel will vor ihrem endgültigen
Abgang noch möglichst viele deutsche Steuergelder
verschwenden. Von daher lädt sie halb Afrika nach
Berlin zum Gipfel. Während in Deutschland immer
mehr Schulen marode, Straßen und Brücken drin –
gend sanierungsbedürftig, ist es der Bunten Regier –
ung eben wichtiger Steuergelder in Afrika quasi
zum Fenster hinauszuwerfen.
Die afrikanischen Despoten, vom ANC-Räuberbanden –
Hauptmann Cyril Ramaphosa, über den Despoten
Ruandas, Paul Kagame, bis zum ägyptischen Militär –
chef Abdel Fattah el-Sisi, alle traten an, weil Merkel
eine Milliarde deutscher Steuergelder verschleudert.
Besonders arabische Potentaten, von Marokko über
Tunesien bis in den Senegal ist Entwicklungsminister
Gerd Müller dabei, deren Wirtschaften zu fördern.
Merkel Afrikaplan sieht vor möglichst viel Steuer –
geld in Länder zu transferieren, von denen die
Deutschen so gut wie nichts haben.
Dafür empfangen Merkel und Steinmeier afrikan –
ische Despoten, welche von Demokratie noch weit
weniger halten als die Regierung in Berlin. So geht
es auf dem Gipfel wie auf einen Ramschmarkt zu,
alles muß raus!
Da ist selbst Bundespräsident Frank Walter Stein –
meier ratlos. ´´ Ich glaube nicht daran, dass wir
Europäer die Antworten auf die Herausforder –
ungen in den Ländern Afrikas haben „. Das man
in Berlin keinerlei Konzept hat, war schon länger
klar. Bei dem Fachkräftemangel in der Bundes –
regierung und der Berateraffäre in der Bundes –
wehr, wird man sich bald schon von Afrikaner
beraten lassen müssen. Da kann zum Beispiel
Abdel Fattah el-Sisi beraten, wie man mit den
rechten Gegnern umgehen, oder Paul Kagame,
wie man ewig mit über 90 Prozent Wählerstim –
men im Amt bleibt. Das ist Merkel bis zu ihrem
Abgang 2021 bestimmt noch weitere Milliarden
wert. Auch wenn man nur ´´Ägypten„ versteht!

Sawsan Chebli – Der Wolf im Schafspelz oder Karriere mit der Scharia

Als Vize-Sprecherin des damaligen Außenministers
Frank-Walter Steinmeier profilierte sich in der Poli –
tik Sawsan Chebli mit solchen Sätzen : ´´ Dazu kann
ich nichts sagen „ oder´´ Darüber weiß ich nichts „
und ´´ Ich habe gerade nicht zugehört „. Eigentlich
eine exakte Darstellung dessen, was Steinmeier so
als Außenminister geleistet.
Kompetenz war es sichtlich nicht, was Chebli ihre
Pfründeposten eingebracht. Das bewies sie in vie –
len ihrer Statements, wie etwa, daß die Scharia
mit dem Grundgesetz kompatibel sei. Die Mus –
lim trug nur deshalb kein Kopftuch, weil man mit
einem Kopftuch in Deutschland keine Karriere
machen kann. Aber einzig mit Migrationshinter –
grund kann man höchstens bei den Sozis noch
Karriere machen und diese konnten denn auch
solch karrieregeile Muslimin gut gebrauchen
und so bekam die Chebli den Pfründeposten
zugeschustert. Immerhin bescherte die Mus –
lim der Partei jede Menge von Kopftuchfrauen.
Unter anderm mit ihrer Initiative Juma ´´ Jung,
Muslimisch, Aktiv „ wurden der SPD Islamisten
und der Ruf der Scharia Partei Deutschland be –
schert.
Das musste unbedingt belohnt werden und so
bekam Chebli den Pfründeposten einer Staats –
sekretärin in Berlin zugeschustert.
Die rote Riege um den Bürgermeister Michael
Müller kam eine weitere Islamisierung offenbar
sehr gelege, um das bestehende Berliner Neu –
tralitätsgebot unterlaufen zu können.
Sichtlich wird der Staatssekretärin-Posten hoch –
bezahlt von deutschen Steuergeldern, so das
Chebli schon bald mit Rolexuhr für 73.000 Euro
an der Hand herumprotzen konnte.
Chebli verteidigt sich damit : ´´ Ich würde sie ja
sofort verschenken und mit ihr meine Schuhe
und Klamotten und überhaupt alles, was ich
habe, wenn wir dann allein regierten „. Ihr
Kopftuch hat sie schließlich für die Karriere
bereits verschenkt ! Außerdem wenn sie, die
Sozis, alleine regieren, hätte sie wohl das Geld
schnell wieder raus! So macht man also heute
in der SPD Karriere, und zwar gewinnträchtig
mit dem Islam. Da bleibt etwas von der Scharia –
partei hängen! Und das nun Chebli in Berlin u.
a. für die Städtepartnerschaft mit Istanbul zu –
ständig ist, entbehrt dabei nicht einer gewissen
Ironie.
Immerhin twitterte die Frau die radikalen Islamis –
ten nahesteht, am 27. August 2018 : ´´ Wir sind
noch zu wenig radikal „. Das rechtfertigte sie
später mit dem Satz : ´´ Ich meine radikal im
Bekenntnis zur Demokratie u. Rechtsstaatlich –
keit „. Wir wollen gar nicht erst wissen, wie so
eine radikale Demokratie, kompatibel mit der
Scharia, dann aussieht!