Thüringen: Putschisten befürchten Machtverlust

In Thüringen geht den Putschisten, die den Kommunisten
Bodo Ramelow auf eine gegen das Grundgesetz verstoßende
Anweisung Angela Merkels aus Südafrika ohne jegliche
Mehrheit an die Macht geputscht und anschließend alle
Bürger in Thüringen erst belogen in einem Jahr Neuwahlen
durchzuführen und dann die Thüringer um ihr Wahlrecht
betrogen, allmählich der Arsch auf Grundeis.
Sie können es sich nicht leisten noch eine Wahl ausfallen
zu lassen, denn dies würde sie endgültig demaskieren. Da
sie weder ein geeignetes Wahlprogramm besitzen, dass
beim Thüringer Wähler ankommt, noch sonst kaum eine
Aussicht haben weiter an der Macht kleben zu können, zu
verlegen sich die Putschisten weiter auf Hinterlist.
Die Hinterlist trifft vor allem die AfD die als stärkste Kraft
in Thüringen die Machtfantasien der Putschisten gefährdet.
Die Putschisten ließen zunächst durch den ihnen hörigen
Verfassungsschutz die AfD zum Beobachtungsfall erklären,
um damit diese Partei zu diffamieren. Dass dieser Verfass-
ungsschutz sich weigert die Unterlagen vorzulegen, durch
die sie die AfD zum Beobachtungsfall erklärten, zeigt was
für ein abgekartetes Spiel hier läuft.
Dann strengte man gegen Björn Höcke einen Prozess an.
Während linksversiffte Moderatoren wie Jan Böhmer-
mann sogar ein Prozess wegen Mordaufrufe ,,Ein paar
Nazis keulen“ sofort eingestellt und Böhmermann wei-
ter hetzen und denunzieren darf, soll gegen Höcke die
volle Härte des Gesetzes gelten. Keiner bezweifelt, dass
es ein reiner Schauprozess ist, von Gerichten, die zur
selben Zeit ein Clan-Mitglied, dass einem anderen mit
einem Teppichmesser den Hals aufschlitzte, frei spre-
chen als gelte es in diesem Land noch eines Beweises,
welch eine Justiz wir hierzulande haben!
Auch die gleichgeschaltete Staatspresse, die bei jeder
Schweinerei federführend ganz vorne mit dabei ist,
macht auf Seiten der Putschisten mit. Etwa indem
sie Politologen wie Oliver Lembcke zu Wort kommen
lassen. Derselbe fordert : „Rechtsextreme haben an
keiner Stelle verantwortungsvolle Funktionen zu
übernehmen – weder als Landrat noch als Lehrer“.
Und Linksextreme wie er sollten nicht in Bildungs-
stätte beschäftigt werden! Oder in linksversifften
Schmierblättern zu Wort kommen dürfen. Natür-
lich weiß auch einer wie Oliver Lembcke, dass es
,,hochproblematisch“ wäre, der AfD tatsächlich et-
was von dem nachzuweisen, was man ihr alles an-
zuhängen versucht.
Und nicht umsonst wollten die Thüringer Putschis-
ten daher die eigene Landesverfassung vergewalti-
gen, eben weil sie mit legalen Mitteln nicht gegen
die AfD ankommen. Nur da die Putschisten wie
zur Verhöhnung jeder Demokratie in Thüringen
keine Mehrheit haben, scheiterte der Versuch des
Innenministeriums kläglich.
Nun müssen sich die Putschisten aus dem Thüringer
Innenministerium damit begnügen, genaue Instruk-
tionen an die Wahlleiter zu verschicken. Die Wahlleiter
sollen sich zu jedem Kandidaten, der zur Wahl antritt,
Auskünfte einholen. Natürlich bei dem den Putschisten
ergebenen thüringer Landesverfassungsschutz!
Die Wahlleiter sollen genau überprüfen,  ,, wenn ein Be-
werber im Verdacht stehe, nicht die persönliche Eignung
für ein Bürgermeisteramt mitzubringen“. Dabei hatte
doch gerade ein Gericht in Sachen der Ahrtal-Flutkatas-
trophe geurteilt, dass Politiker auch, wenn sie für den
Job sich als vollkommen ungeeignet erweisen, diese
Ämter und Posten besetzen dürfen. Und im Bundes-
tag erklärte eine Staatssekretärin, dass man im Bundes-
tag Abgeordneter sein kann, ohne Lesen und Schreiben
zu können, also selbst, wenn er noch nicht einmal weiß,
geschweige es denn nachlesen kann, über was er da ei-
gentlich abstimmt! Warum sollten daher einzig die Ka-
nidaten der AfD als ungeeignet angesehen werden?
Und was ist, wenn ein Wahlleiter sich dann nach dem
demokratischen Grundsatz, dass vor dem Gesetz alle
Menschen gleich sind, auch die Kandidaten der Putsch-
isten-Parteien vornimmt und diese ebenso gründlich
überprüft? Immerhin mussten die Putschisten aus dem
Innenministerium ja das genaue Überprüfen aller Kan-
didaten fordern, damit ihr wahres Vorhaben nicht allzu
augenscheinlich wird.
Etwa so augenscheinlich, wie die Äußerungen des ver-
meintlichen Politologen Oliver Lembcke, der gleich nur
von „Rechtsextremen“ spricht und bei dem Linksextre-
misten und andere gar nicht vorkommen? Schon dies
wäre eigentlich verdächtig genug, dass der Thüringer
Verfassungsschutz einmal die politische Gesinnung
des Herrn Lembcke samt dessen berufliches Betätig-
ungsfeld unter die Lupe nehmen.
Immerhin plädiert dieser Politologe offen dafür, die
AfD-Politiker schlecht zu machen, noch bevor diese
in einem politischen Amt ihr Können oder Nichtkön-
nen unter Beweis stellen können. Lembcke plädiert
dafür offenzulegen , ,, dass das Personal der AfD gerade
in Thüringen und bei den Kommunalwahlen mitunter
einfach schlecht sei und teils die öffentliche Auseinan-
dersetzung scheue“. Dabei hatte Björn Höcke gerade
erst im TV-Duell mit dem CDU-Politiker Voigt die
Auseinandersetzung gesucht und als es nicht gelun-
gen ihn fertigzumachen, ebenso wenig wie dieses der
Erste Reihe-Moderatorin Caren Miosga mit Tino
Chrupalla gelungen. Aber wann hat ein Herr Oliver
Lembcke einmal eine Diskussion mit einem AfD-
Politiker in aller Öffentlichkeit gesucht? Sichtlich
scheut hier eher der extrem parteiische Politologe
die öffentliche Auseinandersetzung! Und ebenso
scheut er sich davor offenzulegen, wie schlecht das
Personal der Putschisten-Parteien in Thüringen ist,
die zu solch unlauteren Mitteln und noch verkom-
meneren Politikwissenschaftlern Zuflucht nehmen
müssen! Denn Lembcke weiß nur zu gut, ,, dass der
Eindruck entstehen könnte, man wolle aussichtsreiche
Politiker einer Oppositionspartei verhindern“. Dieser
Eindruck muss gar nicht erst entstehen, denn er ist
bei vielen Wählern bereits weit verbreitet!
Und dieser Eindruck wird von solchen Wadenbeißern
und Kläffern aus der Staatspresse nur noch verstärkt.
Und noch ein paar Fragen stellen sich die Wähler:
Wenn die AfD für die Demokratie so gefährlich ist,
warum ist es dann nicht die AfD, die am laufenden
Band Demonstrationen gegen die vermeintlich demo-
kratischen Parteien organisiert? Warum ist die AfD
dann nicht mit Schildern wie „SPDler töten“ , oder
„ein paar Grüne keulen“ und Verbotsforderungen
derer Parteien unterwegs ist? Und warum fordern
vermeintliche Demokraten nie einen „Demokratie-
test“ bzw. „Demokratie-TÜV“ für alle Kandidaten
sämtlicher Parteien? Weil sie fürchten, dass die ver –
meintlichen Demokraten selbst solche nicht beste-
hen?