Gerade wurde in Nigeria eine christliche Studentin
von einem islamischen Mob zu Tode gesteinigt und
ihre Leiche verbrannt, wegen einer Äußerung in ei-
nem Chat. Dies bringt Nigeria wieder in den Blick-
punkt. Bis dahin war es fast in Vergessenheit gera –
ten, dass Nigeria neben Entwicklungshilfe auch mi-
litärische „Ertüchtigungs“-Hilfe von der Bundesre-
gierung erhält.
Nigeria ist eines der Länder, welches von der Bunten
Regierung mit Entwicklungshilfe bedacht, und dies
seit 1959! Nachdem man kurzfristig zwischen 1993
bis 1998 die Zahlungen ausgesetzt, weil dort zu die-
ser Zeit eine Militärdiktatur herrschte, fließen seit-
dem die Millionen an Nigeria munter weiter. Allein
für 2021 waren es 101,09 Millionen Euro!
Im Grunde genommen wird damit islamischer Ter-
ror, Bandenkriminalität und andere Konflikte ver-
hindert, indem so mit deutscher Entwicklungshilfe
auch die Täter mit „guten Jobs“, wie es auf der Seite
des Entwicklungsministeriums heißt, versorgt wer-
den.
Eine weitere Strategie des Entwicklungsministeriums
aus Deutschland ist „Eine Welt ohne Hunger“. Kennt
man ja von den 700 Millionen Euro für Hungernde in
Afghanistan, wo dann die Taliban, wieder mit gefüllten
Bäuchen, sogleich die Rechte der Frauen weiter einge-
schränkt.
Ebenso wie unter der vor Taliban-Regierung in Afgha –
nistan hat man auch bei der nach Militär-Regierungen
in Nigeria kräftig mit Korruption zu tun. Wie gewohnt
vom Entwicklungshilfeministerium dürfen auch hier
in Nigeria die vielen NGOs nicht fehlen, die über ihre
„Projekte“ dort, gleich mit finanziert werden. Wie auch
in Afghanistan hat sich im Nigeria die Sicherheitslage
seit 1999 dramatisch verschlechtert. Überhaupt scheint
es bei der Entwicklungshilfe zum Standard geworden,
dass man, je mehr man die Demokratie zu fördern ver-
sucht, die Sicherheit in diesen Staaten rapide abnimmt.
Im Entwicklungsministerium ( BMZ ) heißt es dazu auf
ihrer Internetseite: “ Nigeria versteht sich als aufstreben-
des Schwellenland und übernimmt Verantwortung auf
der weltpolitischen Bühne, zum Beispiel bei Militär- und
Polizeioperationen der Vereinten Nationen“.
Während man die eigene Bevölkerung nicht zu schüt-
zen vermag, wie die grausame Ermordung der christ-
lichen Studentin es aufzeigt, nimmt man lieber an UN-
Auslandseinsätzen teil. Nach einem Bericht der Men-
schenrechts¬organisation Amnesty International ist die
Zahl der Verge¬waltigungen während der Corona-Pan-
demie massiv angestiegen. Dabei hat das nigerianische
Militär eigentlich schon genug damit zu tun, die Erdöl-
produktion auf eigenem Territorium zu schützen, wie
uns der Blick auf die Seite des Verteidigungsministe-
riums beweist.
Die Situation ähnelt stark der in Afghanistan. “ Der-
weil verschlingt der Kampf gegen Boko Haram im
Nordosten des Landes Milliarden“ heißt es im Vertei-
digungsministerium aus Deutschland und weiter da-
zu: “ Innerhalb des Landes sind mittlerweile rund 2,2
Millionen Menschen auf der Flucht“. Auf der Seite des
deutschen Verteidigungsministeriums wird hier noch
dazugezählt: “ Im Nigerdelta hat die Zahl der Entführ-
ungen zugenommen. Oft sind unbeteiligte Anwohner
der umliegenden Dörfer die Opfer. Zudem lauern Pi-
raten Fischerbooten auf und stehlen deren Motoren“.
Sichtlich brachten die 101 Millionen Euro deutscher
Entwicklungshilfe 2021 hier nicht allzu viel!
Während das nigerianische Militär nach Angaben des
Entwicklungsministeriums für die UN sogar Auslands-
einsätze zu leisten vermag, muss es dafür vom Vertei-
digungsminiterium aus Deutschland nun „Ertüchtig-
ungshilfen“ beziehen. So wie 2022 nun die Ukraine
auch derlei „Ertüchtigungshilfen“ bezieht! “ Aktuell
gehören die Länder Irak, Jordanien, Mali, Nigeria
und Tunesien zu den Partnern der deutschen Ertüch-
tigungsinitiative – demnächst soll Niger hinzukom-
men“ heißt es aus dem Verteidigungsministerium da-
zu.
Ähnlich den Waffenlieferungen für die Ukraine tut
man sich deutscherseits auch in Nigeria eher schwer:
“ Die Vereinbarung mit Nigeria umfasst unter anderem
die Ausstattung mit drei Bodenradargeräten zur statio-
nären Grenzüberwachung sowie mit 180 Minensuchge-
räten für den Einsatz im Nordosten des Landes. Beglei-
tet werden die Projekte der Ertüchtigungsinitiative vom
Militärattachéstab der deutschen Botschaft in Abuja.
Dabei arbeitet dieser auch mit Partnern auf der polit-
ischen Ebene zusammen“. Die eigentliche Frage ist,
dass, wenn sich Nigeria schon im eigenen Land so
schwer tut, warum man dann noch Nigeria für die
UN Militär- und Polizei¬operationen durchführen
lässt. Das ist in etwa so als hätte man 2021 noch
afghanische „Ortskräfte“ in Mali eingesetzt!
Und warum wird zum Beispiel die Konrad Adenauer-
Stiftung bei der militärischen Strategie in Nigeria mit
hinzugezogen? Ein Blick auf die Seite des Verteidig-
ungsministerium gibt hier Auskunft: “ So finden seit
2016 gemeinsame Konferenzen, Seminare und Round-
Table-Gespräche mit der Konrad-Adenauer-Stiftung
statt. Hier geht es darum, mit inländischen sicherheits-
politischen Akteuren und den Nachbarländern die ak-
tuellen Herausforderungen der Region zu diskutieren.
Terrorismus, bewaffnete Konflikte und fragile Staat-
lichkeit betreffen nicht nur Nigeria, sondern sind re-
gionale Probleme, die nur in enger Zusammenarbeit
mit den angrenzenden Staaten gelöst werden können.
„Ziel der Kooperation ist es, Experten und Entscheid-
ungsträger aus Politik, Militär und Zivilgesellschaft
zusammenzubringen, um so langfristig Netzwerke zu
etablieren, die einen echten Dialog ermöglichen“, sagt
Tinko Weibezahl, Leiter des KASKonrad Adenauer
Stiftung-Programmes „Sicherheitspolitischer Dialog
Subsahara-Afrika“. Wir sehen, dass die Konrad Ade-
nauer-Stiftung doch nicht nur der harmlose „Demo-
kratieförderer“ ist, denn man uns bei ihrer Ausweis-
ung aus Russland vorgegaukelt. Und da wollen wir
uns lieber gar nicht erst vorstellen, was man dort
unter langfristige militärische Netzwerke versteht!
Im Rahmen der deutschen „Ertüchtigungshilfe“ be-
absichtigt man “ der nigerianischen Marine Flach –
boote zum Einsatz gegen die Ölpiraterie im Niger-
delta zur Verfügung zu stellen. Die Boote könnten
in einer lokalen Werft in Port Harcourt gebaut wer-
den, die jetzt schon Lieferant der nigerianischen
Marine ist „. Die deutschen Werften, denen es ge-
rade schlecht geht, gehen also leer bei diesen Netz-
werks-Deal aus!
2016 flossen aus der Bunten Republik 100 Millionen
„Ertüchtigungshilfe“ an Nigeria, 2017 schon 130. Wäh-
rend so ein Ausstattungshilfeprogramm der Bundesre-
gierung langfristig auch für Nigeria ( neben Irak, Jor-
danien, Mali, Tunesien und nun auch die Ukraine )
aufgelegt, hat man die Ausrüstung der eigenen Bun –
deswehr stark vernachlässigt, weil eben bei der Bun –
desregierung die Belange des eigenen Volkes an aller
letzter Stelle stehen.
Tunesien bekam 2015 nur militärische Ausrüstung
für 1,5 Millionen Euro von der Bundesregierung ge-
liefert. 2018 lieferte Deutschland zur „Grenzsicher-
ung“ bereits für 34 Millionen militärisches Material
an Tunesien; die USA legten noch einmal 20 Millio-
nen Dollar drauf ( 2016 u. 2017 zahlte die USA je-
weils 24,9 Millionen Dollar ).
Aus der Drucksache 18/19625 vom 28. Mai 2020
geht noch hervor, dass auch Bundespolizei mit be-
teiligt. Zu den Kosten heißt die dem Bundesministe-
rium des Innern, für Bau und Heimat bzw. dem Bun-
deskriminalam dabei angefallen, heißt es: “ Die fran-
zösische Herstellerfirma IDEMIA erhielt für die In-
stallation des AFIS-Systems und technische Geräte
wie Erfassungsstationen und mobile Endgeräte ca.
3,2 Millionen Euro. Darüber hinaus sind Kosten in
Höhe von ca. 4.000 Euro für die Installation der
vier LiveScan-Stationen in den tunesischen Ver-
tretungen in Deutschland entstanden“.
2016 lieferte die Bundesregierung im Rahmen der
„Ertüchtigungsprogramme“ an Jordanien 16 Marder-
Panzer zum Grenzschutz. 2017 folgten weitere 34.
2016 flossen 100 Millionen und 2017 schon 130
Millionen deutscher Steuergelder als „Ertüchtig-
ungshilfe“ der Bundesregierung an Jordanien.
Der Irak wurde schon 2008 durch die Bundesregier-
ung „ertüchtigt“, mit der Lieferung von 20 Schwer-
lasttransportern, 100 Krankenwagen und ca. 250
weitere Fahrzeuge im Wert von 7,5 Millionen Euro.
2014 erbat sich der Irak dann mehr Hilfe. Genaue
Angaben sind dazu spärlich. 2017 heißt es dazu in
der Presse: „Der Irak wird massiv von Deutschland
unterstützt“. Summen werden nicht genannt, nur
von einem 500 Millionen-Kredit für den Wiederauf-
bau ist die Rede. Damals waren 140 deutsche Solda-
ten in der nordirakischen Kurdenmetropole Erbil
stationiert. Die Peschmerga sind auch mit 20.000
Sturmgewehren, 1.200 Panzerabwehrraketen und
anderen Waffen von der Bundeswehr ausgerüstet
worden. Die Armee der irakischen Zentralregierung
erhält dagegen nur „defensive Ausrüstung“ wie z.B.
Schutzwesten und Minenräumgeräte.
2022 sind es zwei Milliarden für Nigeria, Tunesien,
Irak, Jordanien, Mail, Tunesien und die Ukraine,
wovon allerdings ein Großteil dieser „Ertüchtig-
ungshilfe“ an die Ukraine geht. Bis Ende 2021
wurden nach Angaben des Verteidigungsministe –
riums 350 Projekte mit 600 Millionen Euro geför-
dert. Wegen der Ukraine wurden nun diese Sum-
men auf Milliardengröße aufgebläht!
Mali wurde schon 2013 von der Bundesregierung
unterstützt, u.a. mit dem Einsatz zweier Transall
C16-Maschinen für Transporte afrikanischer Trup-
pen, sowie ab 2013 mit zunächst 200 Bundeswehr-
soldaten vor Ort. 2018 ließ sich die Bundesregier-
ung den Bundeswehreinsatz gut 50 Millionen Euro
kosten. Auch 2022 weitet die Bundesregierung den
Mali-Einsatz weiter aus und will das Bundeswehr-
kontingent von 1.100 auf 1.400 Mann erhöhen.
Es werden also immer mehr ausländische Staaten
von Deutschland „ertüchtigt“, mit zunehmend im –
mer größeren Summen. Und wir bekommen eine
Ahnung davon, warum die Kassen für Deutsche im
eigenem Land leer sind!
Ertüchtigungshilfe
Ukraine-Hilfe: Tatsächlich nichts aus Banken – und Wirecard-Krise gelernt
In der „Welt“ trieb Sebastian Gubernator mal wieder
so ein fragwürdiges Institut aufgetrieben, das es nun
behauptet, dass Deutschland angeblich „erstaunlich
wenig Geld“ für die Ukraine zahle.
Das Ganze passierte, da Gubernator nicht imstande
gewesen zum Thema selbst zu recherchieren: „Die
Frage ist gar nicht so leicht zu beantworten. Denn
eine offizielle Übersicht darüber, wie Deutschland
der Ukraine seit Kriegsbeginn geholfen hat, existiert
nicht. Den aktuellen Stand von Waffenlieferungen
können Abgeordnete nur in der Geheimschutzstelle
des Bundestages einsehen“.
Natürlich könnte man es sich an dieser Stelle fragen,
wie, wenn nur der Geheimdienst Zugang zu diesen
Daten hat, das Kieler Institut für Weltwirtschaft zu
seinen Berechnungen gekommen sein will.
Man macht einfach dass, was derlei Institute üblicher
Weise in ihren Studien tun, man lügt sich die Zahlen
so sorecht, wie man sie gerade braucht, indem man
wichtige Daten ( in diesem Fall die Höhe der Kosten
für die Lieferungen von Militärischen Waffen) schlicht-
weg unterschlägt.
[ Man kennt zur Genüge derlei Hütchenspielertricks
aus diversen Studien, wie z.B. über Migration, rechte
Straftaten, Arbeitslosenzahlen oder gelungener Inte-
gration von Asylbewerbern! ]
Auch Sebastian Gubernator gehört zu dieser üblen
Sorte, denn obwohl er sich seinen Artikel erst am
21. April 2022 aus den Fingern zusammensaugte,
werden dort ausschließlich nur die finanziellen Hilfs-
leistungen bis zum 27. März gezählt. Nur so kann er
etwa die eine Milliarde Euro starke „Ertüchtigungs-
hilfe“ der Scholz-Regierung so unterschlagen, wie
das Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) die Aus-
gaben der Scholz-Regierung für Waffenlieferungen.
Zwar kommt man nicht umhin die „Ertüchtigungs-
hilfe“ erwähnen zu müssen, doch sie läuft außerhalb
der Wertung!
Und dann gibt der IfW-Experte Christoph Trebesch
offen zu: „Ich bin eigentlich Finanzkrisenforscher,
und verglichen mit Summen, die in diesem Bereich
fließen, sind vier Milliarden Euro wenig“. Und wir
beginnen es zu ahnen, wie es Dank genau solcher
„Experten“ zur Banken-, Cum-Ex-Geschäfte – und
Wirecard-Krise kommen konnte!
Und schon landet „Experte“ Trebesch die nächste
klassische Fehleinschätzung : “ „Gemessen daran,
was auf dem Spiel steht, zahlen wir der Ukraine er-
staunlich wenig Geld“. Was denn groß auf dem Spiel
steht, wenn etwa die Ukraine komplett an Russland
fallen täte, erklärt uns der Experte lieber nicht. Man
wäre nur ein Fass ohne Boden los, für dessen Wieder-
aufbau sich die EU dumm und dämlich zahlen wird!
Bei dieser Gelegenheit könnte sich der vermeintliche
Finanz-„Experte“ es sich gleich einmal fragen, warum
sich wohl die anderen EU-Staaten so schwer damit
tun in das reine Verlustgeschäft Ukraine so wenig zu
investieren, dass “ private Spenden sogar die Leist-
ungen von Regierungen“ übersteigen. Vielleicht,
weil diese Länder eine besser funktionierende Fi-
nanzaufsicht und bessere Finanzexperten haben?
Immerhin muss selbst Trebesch es zugeben, wie
intransperent die Ukraine-Finanzhilfe durch die
Regierung Scholz sind! Der „Experte“ gibt es ja
schließlich selbst zu: „Auch bei den 370 Millionen
Euro für humanitäre Hilfe ist unklar, wie viel da-
von schon in der Ukraine angekommen ist und
wohin genau das Geld fließt.“ Unübersichtliche
Geldflüsse aber gleichzeitig mehr finanzielle Un-
terstützung fordern. Genauso konnten die Ban-
kenkrise 2008 und Wirecard passieren! Sichtlich
haben die Finanzexperten beim IfW nicht das aller
Geringste daraus gelernt.
Dagegen heult Sebastian Gubernator in seinem Ar-
tikel weiter „Zurückhaltend ist Deutschland auch,
wenn es um Solidaritätsbesuchen hochrangiger
Politiker geht. In den vergangenen Wochen sind
Staats- und Regierungschefs aus mehreren Län-
dern nach Kiew gereist“.
Auch das ist für einen echten Finanzexperten leicht
zu erklären: Es ist nämlich entschieden kostengüns-
tiger einen dummen Politiker mit nichts werten Soli-
daritätserklärungen für einen Tag nach Kiew zu ent-
senden als dauerhaft die Ukraine alimentieren zu
müssen! Das ist eben die hohe Kunst der Diploma-
tie von der Steinmeier und Baerbock so viel verste-
hen, wie Christine Lambrecht vom Militär!
Hier der Original-Artikel:
https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/hilfen-f%C3%BCr-die-ukraine-wir-zahlen-erstaunlich-wenig-geld/ar-AAWsjha?ocid=msedgdhp&pc=U531&cvid=fb56e59e762e498c8a4b2b83150be811
SPD fragt um Kapitulation an
Die Sozis müssen es gerade bitter lernen, dass sich
das Kriechen in jeden ausländischen Arsch für sie
nicht im Mindesten ausgezahlt. Das Einzige was
sie dadurch erreicht, ist, dass sie nun nicht nur
vom eigenen Volk verachtet, sondern auch noch
von denen, denen im Ausland, denen sie Milliar-
den deutscher Steuergelder geschenkt!
Da sich die Sozis seit Jahrzehnten keinem offenen
Dialog gestellt, weder mit ihrem Volk noch mit
dem Ausland, sondern ihre einzige Regierungs-
form darin besteht, sich aus jeder Kritik nur mit
noch mehr deutschem Steuergeld freikaufen zu
wollen, fand der ukrainische Botschafter Andrij
Melnyk eine einfache Methode seinem Land noch
mehr deutsche Milliarden an Steuergelder zu be-
schaffen. Einfach nur einen Sozi angebellt und
schon flossen die Milliarden. Mal als militärische,
mal als humanitäre Hilfe getarnt und zuletzt gar
als Ertüchtigungshilfe.
Da der gewöhnliche Sozi weder über Rückgrat
noch über Charakter verfügen, sind sie leichte
Beute. Immerhin gelten diesen Sozis Willy im
Brand, dafür, dass der in Polen auf allen Vieren
herumkroch und Helmut Schmidt, dessen einzi-
ger Verdienst tatsächlich darin bestand beim
Jahrhunderthochwasser in Hamburg nicht mit
samt seines Schreibtisches davon gespült wor-
den zu sein, als die großen Vorbilder. Was da-
nach kam, war schlichtweg nur zu noch bedeu-
tend weniger zu gebrauchen! Man schaue sich
nur dieses Kabinett des Grauens auf, dass da
die Sozis unter Scholz zusammen mit der ehe-
maligen grünen Kinderfickerpartei aufgestellt.
Schon früher in der Koalition mit Merkel stell-
ten die Sozis nur noch Vollversager, vor allem
für das Außenministerium.
Und mit diesen rechnet Andrij Melnyk nun ge-
nüßlich ab. Erst mit Frank-Walter Steinmeier
und dann mit Sigmar Gabriel. Inzwischen hat
die SPD Lars Klingbeil und Sakia Esken an ihn
entsandt, um die Kapitulationsbedingungen in
Erfahrung zu bringen.
Sakia Esken aus dem Hause “ kann nur Kampf
gegen Rechts“ twitterte denn auch gleich ihre
Blödheit frei heraus: »Gerade in Zeiten, in denen
uns die Herzen schwer sind und die Debatten
manchmal hitzig, ist es umso wertvoller, das of-
fene und vertrauensvolle Gespräch zu pflegen«.
Welche „hitzige Debatte“ haben denn Esken und
Klingbeil zuvor mit Melnyk geführt? Sichtlich
hatte Melnyk keinerlei Schwierigkeiten damit,
diese beiden Sozis schnell abzuservieren und es
wird ganz bestimmt noch eine ganze Weile dauern,
bis Sakia Esken begreift, was da gerade passiert.
Sichtlich hat die noch nicht einmal geschnallt,
dass das Treffen noch gar nicht stattgefunden.
Da sie so bereits ein Bild von sich, Melnyk und
Klingbeil postete, machen sich viele Sorgen um
ihren Geisteszustand, um den es auch zuvor nicht
allzu gut bestellt.
Der deutsche Bürger muss befürchten, dass nach
diesem „klärenden“ Gespräch die Ukraine weiter
mit seinen Steuergeldern „ertüchtigt“ wird. Oder
um es für ihn mit seinem beliebten Fußball auszu-
drücken : es 3 zu 0 für Andrij Melnyk stehen wird!
Melnyk wäre nicht der Faschistenverehrer, wenn
er nicht die Esken und Klingbeil zum Führers Ge-
burtstag am 20. April zu sich zitiert! Schon das
die beiden Sozis ausgerechnet auf dieses Datum
hereingefallen, lässt das aller Schlimmste in die-
ser Hinsicht befürchten. Kenner der politischen
Szene sagen daher für den 21. April eine weitere
Zusicherung finanzieller Unterstützung der Bun-
ten Regierung für die Ukraine voraus!
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