In der ARD-Tageschau ist man hell begeistert: „Kriegs-
propaganda, Lügen, Hass und Hetze – all das soll es
im Internet bald weniger geben. Die EU hat sich auf
ein wegweisendes Gesetz verständigt. Die letzte Ver-
handlungsrunde hatte es nochmal in sich“. Es geht
um den “ Digital Service Act“ , das EU-Gesetz für digi-
tale Dienste“.
Wenn es um tatsächlich um Lügen ginge, wären wohl
ARD-Tagesschau und ZDF-Heute-Nachrichtensend-
ungen längst offline! Auch darüber, was denn nun
“ Kriegspropaganda “ sei, lässt sich trefflich streiten.
Genau gesehen sind Wolodymyr Selenskyj tägliche
Videobotschaften ja auch eine Art von Kriegspropa-
ganda. Ebenso wie das Geschrei diverser Politiker
und Politikerinnen innerhalb der EU nach Waffen-
lieferungen an die Ukraine. Also kann derartige tat-
sächliche Kriegspropaganda damit wohl kaum ge-
meint sein.
Seit die EU die Benes-Dekrete zu EU-Recht erklärt,
muss man bei neuen EU-Gesetzen ohnehin immer
mit dem aller Schlimmsten rechnen und richten
sich diese stets ins Gegenteil zu dem, wofür sie an-
geblich erlassen.
Wenn also Ursula von der Leyen bezüglich des so-
genannten “ Digital Service Act“ verkündet: “ „Un-
sere neuen Regeln werden die Online-Nutzer schüt-
zen, die freie Meinungsäußerung gewährleisten und
den Unternehmen neue Möglichkeiten eröffnen“, so
heißt das im Klartext die Online-Nutzer werden zen-
siert, die Meinungsfreiheit weiter eingeschränkt und
Google & Co werden noch mehr Werbung für Unter-
nehmen schalten.
Das sich die Eurokraten schon innerhalb von 16 Stun-
den auf den “ Digital Service Act“ geeinigt, dürfte be-
deuten, dass mindestens die Hälfte von ihnen nicht
einmal weiß, was drin steht und welche weitreichen-
den Folgen dies hat. Die Eile mit welcher die Euro-
kraten das Ganze durchgeboxt, zeigt auch wie groß
die Angst der Eurokraten davor ist, im Netz mit an-
deren Meinungen und Lügen außer denen von ihnen
selbst konfrontiert zu werden.
In Buntdeutschland diente das das Netzwerkdurch-
setzungsgesetz (NetzDG) zur Bekämpfung von Straf-
taten und Hassrede im Internet demselben Zweck.
Natürlich diente auch dieses Gesetz ganz ausschließ-
lich nur dem einen Zweck den politischen Gegner
niederzuhalten und dessen Meinungsfreiheit wei-
ter gezielt einzuschränken. Daher wird auch nie
die Staatspresse wegen Verbreitung von Fake news
angeklagt oder Politiker der eigenen Colour wegen
„Hassreden“ oder NGO der Asyl – und Migranten-
lobby wegen Hetze. Denn, wer die Benes-Dekrete
zu EU-Recht erklärt, wird auch genau in den darin
verordneten Stil “ Demokratie und Meinungsfreiheit
stärken“ oder die Grundrechte der EU-Bürger wah-
ren!
Schon das zuvor erfolgte Umschreiben sämtlicher
Wikipedia-Einträge in politische Korrektheit, das
Herausfiltern sämtlicher früherer Artikel über die
Ukraine bei Google zeigen, wo es lang geht. Und
der Ukrainer der über russische Kriegsverbrechen
informiert, gilt in der neuen EU-Welt als Held, wäh-
rend Julian Assange wegen Veröffentlichung US-
amerikanischer Kriegsverbrechen weiter als Ver-
räter von Staatsgeheimnissen gilt. So stützt der
“ Digital Service Act“ einzig die heuchlerisch-ver-
logene Doppelmoral der Eurokraten. Und ganz be-
stimmt hätte Edvard Benes den “ Digital Service
Act“ auch nicht besser hinbekommen und ihn
in dieser Form genehmigt! Aber dies sind ja auch
genau die „Werte“, welche die EU, wie keine an-
dere verkörpert. Wenigstens in dieser Hinsicht
hat Großbritannien mit dem Brexit alles richtig
gemacht!
Brexit
Bundespressekonferenz verkommt zum Sprachrohr ausländischer Lobbyisten
Da es sichtlich von der Merkel-Regierung kaum etwas
Positives aus Deutschland zu berichten gibt, wird die
Bundespressekonferenz immer öfter den Lobbyisten
zur Verfügung gestellt.
So durfte erst vor wenigen der eingekaufte chinesische
Oppositionelle Joshua Wong besagte Bundespresse –
konferenz für seine politischen Losungen und Forder –
ungen missbrauchen.
Dem folgte nun der Asylantenlobbyist Tareq Alaows,
welcher die Bundespressekonferenz für die dreisten
Forderungen nach noch mehr Migranten mißbrauchte.
Derselbe behauptete, dass angeblich 90 deutsche Kom –
munen sich bereit erklärt haben, weitere Flüchtlinge
aufzunehmen. In wie vielen von diesen 90 Kommunen
die Obrigkeit die Bürger zu diesem Thema befragt, er –
fuhr man auf der Bundespressekonferenz selbstver –
ständlich nicht! So demokratisch sind eben diese Poli –
tiker in Deutschland nicht! Statt dessen wird es von
denselben behauptet: ,, Die Menschen in den Städten
seien bereit, die Migranten zusätzlich aufzunehmen„!
Wie die Politiker zu dieser Aussage kommen, erfuhr
man ebensowenig auf der Bundespressekonferenz,
wo man lieber der tendenziösen Berichterstattung
frönt.
Der deutsche Bürger, welcher sich über die Lage sei –
nes Landes informieren will, tut dies ganz gewiß eher
nicht auf der Bundespressekonferenz. Denn dort er –
fährt er augenblicklich mehr über die Lage in Hong –
kong, Russland oder Griechenland, sowie über Hin –
richtungen in Saudi Arabien und den Brexit als über
die aktuelle Politik in Deutschland!
Die 1949 als Bonner Sprachrohr der Alliierten gegrün –
dete Bundespressekonferenz ( BPK ) selbst, gibt als
ihr eigentliches Ziel an: ,, Pressekonferenzen mit maß –
geblichen Personen aus Politik, Wirtschaft und Kultur
zu veranstalten„. In der ,,WELT„ gilt die Bundes –
pressekonferenz gar als ,, Flaggschiff des deutschen
Politikjournalismus„.
Eigentlich sind weder ein Tareq Alaows noch ein Jo –
shua Wong oder der Blogger Rezo ,,maßgebliche„
Personen für Deutschland. Von daher heißt es in der
,,WELT„ dazu : ,, Die pluralistische Organisation der
Bundespressekonferenz bedeutet, dass sich die Bun –
desregierung öffentlich zu anderen Narrativen der
Weltpolitik äußern muss„.
Hier äußern sich wohl eher die Narren zur Politik
in aller Welt, um damit von den Problemen im
eigenen Land gehörig abzulenken!
Über Bevölkerungsvertreter und die Blumenkübel-Demokratie
Nach neuesten Medienangaben sind in Deutschland
43 Prozent der Menschen mit der Demokratie im
Lande unzufrieden. Welche Demokratie ?
Richtiger muß es da wohl eher heißen, dass die
Deutschen weniger mit der Demokratie als mit
der Regierung unzufrieden sind.
Etwa mit Angela Merkel, welche, nachdem für die
Deutschen mal wieder nichts drin war, nun durch
Afrika tourt, um dort das Geld, dass für die Deut –
schen nicht verfügbar ist, mit vollen Händen zu
verteilen. So sind für Malis Militär schon mal 28
Millionen drin! Dabei interessiert es die Merkel –
Regierung kaum , dass der größte Teil ihrer Ent –
wicklungshilfe in Afrika vor Ort ankommt. Huier
verfährt man nämlich immer noch nach der De –
vise Joschka Fischers : Hauptsache die Deutschen
bekommen es nicht!
Selbstverständlich ist man unzufrieden mit einer
Regierung, die in einem Atemzug erklärt dass für
die Deutschen keine Grundrente drin sei und im
nächste Atemzug den Migranten das Taschengeld
erhöht! Da haben immer mehr Deutsche den Ein –
druck, dass die Migranten der Merkel-Regierung
weitaus mehr am Herzen liegen als das eigene
Volk.
Allmählich geht auch immer mehr Gutmenschen –
Eltern auf, dass die Schuleschwänz-Aktionen ihrer
Kinder von der Politik einzig dazu mißbraucht, um
ihnen eine neue Steuer aufnacken zu können. Mit
der Zustimmung für Greta Thunberg kam gleichzei –
tig in der Politik der Gedanke einer CO2-Steuer auf.
Dies ist gewiß kein Zufall!
Kann der Finanzminister nur mit Hütchenspieler –
tricks auf einen halbwegs ausgeglichenen Staats –
haushalt verweisen, weil man zu gierig das Geld
unter Vorwänden Migration, Klimaschutz und
Entwicklungshilfe ins Ausland transferiert, als
ob man befürchtet, dass nach den nächsten
Wahlen damit Schluß sein könnte. Immerhin
ist Merkel Ende absehbar!
Allerdings kann von funktionierender Demokra –
tie innerhalb der EU keine Rede sein. Nie gab
es in Europa weniger echte Demokratie als in
den letzten Jahren! Ob beim Umgang mit den
katalonischen Volksvertretern, oder beim Ver –
such britischer Politiker und Eurokraten das
britische Volk um das Ergebnis des Brexit –
Volksentscheid zu betrügen, und noch viel
schlimmer der Versuch der Eurokraten den
osteuropäischen Staaten ,, gegen den Wil –
len deren Bevölkerung „ Migranten regel –
recht aufzuzwingen, kann von einer echten
Demokratie kaum die Rede sein.
Es ist eine traurige Tatsache, dass kaum ein
europäischer Bürger je echte Demokratie
hat kennengelernt! Es gibt ihn schlichtweg
in Europa nicht, den Volksvertreter der ent –
sprechend des Mehrheitswillens des Volkes,
im Sinne und zum Wohle des Volkes handelt.
Es hat sich eine Eurokratie herausgebildet,
die vom eigenen Volk so weit entfernt wie
die Erde von der Sonne!
Vielfach ist für die Eurokraten das Belügen
des eigenen Volkes die höchste Form dessen,
was sie für Demokratie halten!
Im EU-Parlament geht es mehr um die eigene
Macht und überdotierte Pfründeposten als
um die Interessen der Völker!
Kein echter Demokrat würde gegen sein eige –
nes Volk handeln, aber in der Eurokratie ist
dies längst Normalität. Dies zeigt sich ganz
besonders in den Versuchen der Eurokratie
in ganz Europa immer mehr Migranten und
dies oft gegen den Mehreheitswillen des ei –
genen Volkes anzusiedeln. So handelt kein
echter Demokrat, sondern Volksverräter!
In der BRD bildete sich im Jahre 2000 im
Zug der Erdtrog-Verschwörung, in welcher
sich die Abgeordneten weigerten noch län –
ger dem deutschen Volk zu dienen, sondern
nur noch einer imaginären Bevölkerung der
Typus des Bevölkerungsvertreters heraus,
der zumeist offen gegen die Interessen sei –
nes Volkes handelt. Im Nordhof des Bundes –
tages setzte derselbe seinem Verrat ein
Denkmal. Nach demselben spricht man auch
von der deutschen Blumenkübel-Demokratie!
Das Ziel des Bevölkerungsvertreters ist nichts
weniger als die Vernichtung des deutschen
Staates. Er selbst bezeichnet es ganz unver –
holen als die ,, Überwindung des National –
staates „! Es geht ihm dabei um die Aus –
löschung alles Deutschen. Dasselbe soll er –
setzt werden durch ein Vielvölkergemisch
( Vielfalt ), dass den unterschiedlichsten
Religionen und Kulturen angehört. Denn
der Bevölkerungsvertreter fürchtet nichts
mehr als Einigkeit im Volk ! Je zerstrittener
die einzelnen Volksgruppen, desto leichter
vermeint er sie beherrschen zu können.
Den Zwiespalt zu säen zwischen Ost – und
Westdeutschland, und die Aufspaltung des
deutschen Volkes in verschiedene politische
Lager, reicht ihm alleine nicht mehr aus.
Er setzt auf Entfremdung durch gezielte
Zuwanderung. Je unterschiedlicher die
Kulturen und Religionen, desto höher die
Anzahl der ins Land gelassenen Migranten!
In seinem Wahn nach Macht nimmt er da –
für sogar einen zukünftigen Bürgerkrieg in
Kauf!
Um seine wahren Absichten zu tarnen, um –
gibt sich der Bevölkerungsvertreter mit einer
Scheindemokratie und scheindemokratischen
Institutionen wie dem Parlament und dem
Hauch von Rechtsstaatlichkeit. Der oberste
Grundsatz eines jeden Rechtsstaat, nämlich
das vor dem Gesetz jeder Mensch gleich zu
sein hat, gilt in Deutschland schon lange nicht
mehr. Schaut man sich die gefällten Urteile
einmal näher an, stellt man schnell fest, dass
nach ethnischer Herkunft und politischer Ge –
sinnung willkürlich abgeurteilt wird!
Wann wurde im Bundestag zum letzten Mal
im Sinne des Mehrheitswillen des deutschen
Volkes oder gar zu dessen Wohle gehandelt?
Es ist doch eine unbestrittene Tatsache, dass
man in jedem deutschen Ort die Menschen
befragen und dennoch kaum einen findet,
der einem 10 Politiker irgend einer Partei
aufzählen kann, die in den letzten 15 Jahren
demokratisch gehandelt!
Von daher darf es niemanden verwundern,
wenn immer mehr Menschen das Vertrauen
in die deutsche Blumenkübel-Demokratie
verlieren.
Eurokrat zu sein, ist ein Verbrechen!
Seit gut 50 Jahren will kein einziger Staat inner –
halb der EU einen einzigen EU-Staat. Was je –
doch die Eurokraten in keinster Weise daran
hindert eine EUdSSR in Angriff zu nehmen.
Auf die eigenen Völker haben die vermeint –
lichen ´´Volksvertreter„ nie gehört und als
vermeintliche ´´ Demokraten„ auch nie im
Sinne oder gar zum Wohle ihrer Völker ge –
tan.
Für den überwiegenden Teil der Eurokraten
ist ´´Europa„ nicht als Ausrede für ihre Faul –
heit nie in der Politik dem Mehrheitswillen
ihres Volkes entsprechend gehandelt zu ha –
ben.
In Katalonien zeigten derartige ´´ europäische
Politiker „, dass ihnen nichts weniger wiegt
als ein echter Volksentscheid, und das die we –
nigen in Europa noch demokratisch handeln –
den Politiker gnadenlos verfolgt und ins Ge –
fängnis geworfen.
In Großbritannien betrügen derlei ,, europä –
ische Politiker „ ihr Volk gerade um den Bre –
xit, also um einen Volksentscheid.
Auch Menschenrechte sind für diese Euro –
kraten, welche die größten Schurken in der
Welt zu ihren Verbündeten erklärt, längst
als eine Ware, die man anderen verkauft!
Von ihnen nicht genehmen Staaten fordern
sie ,, Menschenrechte„, welche sie der ei –
genen Opposition niemals zugestehen wür –
den.
Wenn der Eurokrat von ´´Europa„ spricht,
ist das ganz so, als wenn ein Gewohnheits –
verbrecher mit seinen Verbrechen prahlt!
Kein Nationalist, kein Faschist oder sonsti –
ger ´´Rechter„ hat Europa jemals solch ei –
nen Schaden zugefügt, wie die Eurokraten.
Ja, ein Eurokrat zu sein, ist das Eingeständ –
nis, dazu bereit zu sein Verbrechen am ei –
genen Volk zu begehen!
Der Eurokrat handelt nicht demokratisch,
sondern kriminell!
Mit Erpressungsversuchen, wie sie Ungarn
und Polen über sich ergehen lassen müs –
sen, wollen die Eurokraten diese Staaten
dazu zwingen sich an ihren Verbrechen
am eigenen Volk zu beteiligen. Demokrat –
isch, also gemäß dem Mehrheitswillen des
Volkes oder gar zu dessen Wohl hat nie ein
Eurokrat gehandelt!
Während heute der Eurokrat China als die
große Gefahr hinstellt, muß man dazu sagen,
dass der Eurokrat China erst so groß gemacht,
indem die Steuergelder der Völker als ´´Ent –
wicklungshilfe„ mißbraucht. Hirnlos und
planlos subventioniert man den eigenen
Untergang!
Während die Eurokraten die eigenen Landes –
grenzen zu ´´ offenen Grenzen „ erklärt, die
wenigen osteuropäischen Staaten, die noch
im Sinne ihres Volkes demokratisch gehan –
delt und ihre Grenzen dicht gemacht, ließ
man auf den Kosten dafür sitzen. Dagegen
war es den Eurokraten wichtig Grenzschutz
im Innern Afrikas zu finanzieren und Saudi
Arabien beim Bau eines Grenzzauns zu un –
terstützen. Das Geld für derartige Grenz –
sicherung wurde im wahrsten Sinne des
Wortes in den Wüstensand gesetzt! Den
kriminell handelnden Eurokraten war es
egal, Hauptsache dem eigenem Volk stan –
den diese Steuergelder nicht mehr zur Ver –
fügung!
Die Außengrenzen der EU wurden für offen
erklärt, damit Migranten aus allen Herren
Länder, vorzugsweise Muslime und Schwarz –
afrikaner, möglichst leicht in die EU gelangen
konnten. Die Eurokraten unterschrieben da –
zu mit der UN, mit Potentaten und Schurken –
staaten, Verträge und Vereinbarungen, einzig
um Europa noch mehr Ausländer aufzunacken.
Damit nicht genug, entsandte man ´´Grenz –
schutz„-Truppen ins Mittelmeer, Frontex –
Schiffe, deren einzige Aufgabe es war, die
Schleuser zu unterstützen, ihnen die mensch –
liche Fracht auf hoher See abzunehmen und
nach Europa zu schaffen. Nichts hat die Mit –
telmeerroute der Flüchtlinge mehr Hochkon –
junktur beschert als dieser Shuttle-Service!
Der ,, europäische Politiker „, kurz Eurokrat,
handelt aus einer Misch von kriminell und
Idiotie ! Man muß es leider sagen, der über –
wiegende Teil der Eurokraten sind schlicht –
weg Idioten, welche nicht im Sinne oder
zum Wohle ihrer Völker handeln, sondern
hochkriminell ferngesteuert! Sie nur abzu –
wählen, reicht längst nicht mehr!
Warum Eurokraten auch Verbrecher sind
Die Eurokraten sind derzeit stark am Jammern
und sehen schon ihre geliebte EUdSSR in Ge –
fahr. Dabei sind sie es doch, die den Zusam –
menhalt der europäischen Völker grob fahr –
lässig gefährdet, indem sie nur noch die Flut –
ung der EU-Staaten mit ´´Flüchtlingen„ und
die Rettung ihrer maroden Finanz – und Bör –
senzocker auf Kosten der Ersparnisse der
europäischen Bürger vor Augen. Mehr tat
man die letzten 10 Jahre nicht!
Während sich immer mehr Europäer in die
Wahl extremer und rechter Parteien flüch –
ten, um wenigstens noch halbwegs vor den
Irren aus Brüssel geschützt zu sein, da ein –
zig noch rechte Regierungen ihr Land vor
der Flutung mit arabischen und schwarz –
afrikanischen ´´ Flüchtlingen „ zu bewah –
ren, tun die Eurokraten alles, um Grenz –
kontrollen zu verhindern.
Daran drohen nun selbst die Brexit-Ver –
handlungen zu scheitern, da die Eurokra –
ten, in fahrlässiger Gefährdung der inne –
ren Sicherheit in Europa, quasi auch als
letzte Rache an den Briten, alles tun, um
die Grenzkontrollen zwischen der Repu –
blik Irland und Nordirland zu verhindern.
Als man zuletzt in Spanien die Häfen ge –
öffnet und die Kontrollen eingestellt, da
wurde Spanien über Nacht zur neuen
Route für Schlepper.
Da, wie gesagt, in immer mehr EU-Staa –
ten rechte Regierungen einen wirksamen
Grenzschutz zustande gebracht, sind die
Eurokraten beständig versucht, mit der
Unterbindung von Grenzkontrollen neue
Einfallsmöglichkeiten für ´´ Flüchtlinge„
nach Europa zu schaffen. Daneben wer –
den in unsinnigen Vertragsabschlüsse
mit afrikanischen und arabischen Staa –
ten immer mehr Einwanderung ´´lega –
lisiert „, und die Eurokraten werden
nicht müde uns diese Invasoren etwa
als ´´ dringend benötigte Fachkräfte „
oder sogar als ´´ Studenten „ zu ver –
kaufen! Dies alles natürlich einzig auf
Kosten des europäischen Steuerzah –
lers!
Höhepunkt des Verrats an den euro –
päischen Völkern dürfte dabei wohl
jenes EU-Gesetz sein, daß kriminellen
Ausländern, die fünf Jahre in einem
EU-Staat im Gefängnis gesessen, gar
automatisch zu Bürgern dieses Landes
macht. Von den Eurokraten, welche
selbst die Benes-Dekrete, die 250.000
deutschen Zivilisten nach dem Krieg
das Leben gekostet haben, zu ´´ EU –
Recht„ erklärt, kann man wohl nichts
anderes erwarten.
Natürlich wächst nicht nur von daher
das Unbehagen europäischer Bürger
gegen solch eine die europäischen Völ –
ker verachtende Politik der Eurokraten,
welche es fast geschafft haben, die eu –
ropäischen Völker so zu entzweien, wie
vor 1914! Die Dummschwätzer der EU
sprechen sogar selbst schon von einer
´´ europäischen Malaise „!
Ob in Ungarn oder Polen, ob bei den
Briten und Katalanen, überall zeigt es
sich, das die Eurokratie das Selbstbe –
stimmungsrecht der Völker mit Füs –
sen tritt und der Eurokrat denn alles
andere als ein Demokrat ist, der ent –
sprechend des Mehrheitswillen sei –
nes Volkes und vor allem zu dessen
Wohle handelt! Dem gemeinen Euro –
krat geht es um nichts weniger als um
die Auslösung sämtlicher europäischer
Nationen!
Dabei rächt es sich nun um so mehr,
daß die großen etablierten Parteien in
Europa über Jahrzehnte hinweg all ihre
Dummschwätzer, Querulanten, Drücke –
berger, Taugenichts, Quertreiber, Abspal –
ter und Abweichler, Pfründepostensucher,
eben alles was denn man im eigenen Land
gerne los werden wollte, ins EU-Parlament
entsorgt und es so zur größten politischen
Müllhalde Europas gemacht! Aber niemand
dachte je daran, daß dieser Abfall einst in
der Mehrheit sein werde, was nunmehr
leider eingetreten ist.
Das was nun im EU-Parlament sitzt, löste
die Flüchtlingskrise selbst aus, indem es
Scharen der Invasoren unkontrolliert nach
Europa hineinließ. Anstatt die Außengren –
zen zu schützen, wurde die Grenzschützer
im Frontex-Einsatz dazu mißbraucht, für
die ´´Flüchtlinge„ einen Shuttleservice
über das Mittelmeer einzurichten!
Während man die eigenen EU-Staaten,
welche die Außengrenzen sicherten auf
den Kosten des Grenzschutzes sitzen ließ,
finanzierten die Eurokraten liebert umtrie –
bigen afrikanischen Staaten deren Grenz –
schutz im Wüstenraum, wo die Millionen
europäischer Steuergelder buchstäblich
in den Sand gesetzt!
Als sei dies noch nicht an Irrsinn genug,
forderten die Eurokraten offene Grenzen
und die Einstellung jeglicher Grenzkontrol –
len! Die Gefährdung der inneren Sicherheit
kostete bereits Hunderten Europäern das
Leben! Während die Opfer dieser Politik
täglich zunehmen, sind die Eurokraten eif –
rig bemüht die untersten Bevölkerungs –
schichten aus afrikanischen – und arab –
ischen Ländern nach Europa zu locken.
Dazu wurden Abkommen mit den dor –
tigen Despoten und der UNO angeschlos –
sen, deren Inhalt nicht die Zahl der soge –
nannten ´´ Flüchtlinge „ in Europa verrin –
gert, sondern im Gegenteil deren Zahlen
bewusst künstlich vermehrt werden, um
so die europäischen Nationalitäten zu
´´überwinden„. Was die Eurokraten da
planen ist der wohl größte Suizid von
Völkern in der Geschichte der Mensch –
heit. Man will die europäischen Völker
ihrer Nationalität, ihrer Heimat und ihrer
Kultur berauben. Von daher ist jeder der
sogenannter ´´ europäischer Politiker „
nichts als ein gewöhnlicher Verbrecher!
Italiens Lega-Chef Matteo Salvini sprach es
unlängst aus : Die Feinde Europas sind nicht
die Nationalisten in den Mitgliedstaaten, son –
dern diejenigen, die im Bunker von Brüssel
verschanzt sind.
Für immer mehr europäische Bürger ist die
EU schon lange nichts anderes mehr als ein
Hort für den Import von Kriminalität, Korrup –
tion und Billigarbeit, und dazu ein Verschwen –
der ihrer hart erarbeiteten Steuergelder!
Und die Eurokraten in Brüssel tun nicht das
aller Geringste, um diesen Eindruck zu ent –
kräften. Ganz im Gegenteil, mit jedem ihrer
Handlungen bestätigen sie diese Meinung
nur noch weiter!
Österreich : Droht das Ende des Denunzianten-Journalismus?
Während in Großbritannien die Brexit-Gegner
nun schon ihre Hunde mit Transparenten auf
die Straße schicken, bedient man sich in Öster –
reich noch linker Demonstranten.
In Österreich galt es seit Jahren als Höhepunkt
journalistischer Recherchearbeit anonym An –
fragen an die Regierung zu stellen. Unter dem
Innenminister Herbert Klickl ( FPÖ ) ist nun aber
erstmal einer der Namen dieser Journalisten
veröffentlicht worden.
Der linke Journalismus schäumt vor Wut und
schickt seine Mitläufer auf die Straße. Immer –
hin kann man an den gestellten Fragen gut er –
kennen, welchem politischen Umfeld der Jour –
nalist angehört. So wie im deutschen Bundes –
tag, wo Linkspartei eben nur Anfragen zu rech –
ter Gewalt stellen.
Natürlich könnte man sich auch die Frage stel –
len, ob ein anständiger Journalist sich wirklich
seiner Fragen so schämen muß, das er sie nur
anonym zu stellen wagt. Da scheint es so als
ob der Fragesteller mehr zu verbergen hätte
als derjenige Politiker an dem seine Frage ge –
richtet. Von daher wurden solche Anfragen
wohl bislang im anonymen Denunzianten-Stil
gehandhabt!
Innenminister Klickl hatte sich bei den Linken
unbeliebt gemacht, daß er die Polizei auf be –
stimmte, wie üblich stark tendenziöse, Bericht –
erstattung bestimmter Blätter aufmerksam ge –
macht, die ,, sehr einseitig und negativ „ be –
richtet. Das sehen die Linken als ´´ Angriff auf
die Pressefreiheit „.
Das hier ein falsches Spiel gespielt, sieht man
schon daran, wieviel Angst nunmehr diese
Journalisten davor haben, daß bei kritischen
Anfragen nun ihr Name veröffentlicht wer –
den könnte.
Angesichts der Tatsache, daß man auch we –
gen Klickl`s Äußerungen über Migranten auf
die Straße geht, könnte darauf hindeuten,
wovor gewisse Journalisten solche Angst
haben, nämlich das man sie als Sprachrohr
der Asylantenlobby outet! Daher treibt man
jetzt seine Kläffer und Wadenbeißer auf die
Straße.
Brüsseler Eurokraten in der Flüchtlingskrise : Hirnlos, planlos und im höchsten Maße inkompetent
Die Eurokraten sind in Brüssel immer noch am
überlegen, wie sie die ´´Flüchtlinge„, die sie
selbst nach Europa geholt, nun auf alle ande –
ren Staaten verteilen können.
Darum die Flüchtlingsflut einzudämmen, ging
es ihnen von Anfang an nicht. Dazu hätte es
geistig befähigter Politiker bedurft, welche
nicht die Schleuser via Shuttleservice quasi
unterstützt, sondern die ,, die aus Seenot ge –
retteten Flüchtlinge„ gleich wieder an die
Küste verfrachtet hätten, von der sie gestar –
tet sind. Dann wäre der ganze Flüchtlings –
strom längs Geschichte!
Doch leider hatte in Brüssel die übliche In –
kompetenz vollends die Führung übernom –
men und in sogenannten ´´Rettungsmisio –
nen„ holte man an ´´Flüchtlingen„ nach
Europa, was man nur konnte. Nur um da –
nach den afrikanischen Staaten Millionen
an Tributgeldern zahlen zu müssen, damit
diese die ´´Flüchtlinge„ zurücknehmen,
welche die Dummheit der Eurokraten ins
Land geholt.
Nunmehr möchte man den Frontex-Mission,
die zum Shuttleservice für ´´Flüchtlinge„
mißbraucht, noch aufstocken und deren
Mandat verlängern, damit man noch mehr
´´Flüchtlinge„ vor der arabischen Küste
´´retten„ und nach Europa herüberschaf –
fen kann.
Dazu finanzierte man den Afrikanern noch
Grenzschutzmaßnahmen, die kaum etwas
bringen, während man die osteuropäischen
EU-Staaten auf den Kosten für die Grenz –
sicherungsmaßnahmen, – die wirklich gut
funktionieren -, sitzen ließ.
Man schloß in Brüssel mit der UNO Verträge,
bei denen sich die Eurokraten regelmäßig
über den Tisch ziehen ließen, was dem EU –
Bürger nur weitere ´´Flüchtlinge„ beschert,
und von dem die EU, außer immensen Kosten,
Null hat!
Um ihrer Inkompetenz, geistiger Faulheit und
Komplettversagen weiteren Vorschub zu leis –
ten, versuchten die Eurokraten dann diejeni –
gen EU-Staaten, in denen noch die Vernunft
regiert, mit krimineller Energie dahingehend
zu erpressen, die von den Eurokraten selbst
nach Europa geholten ´´Flüchtlinge„, aufzu –
nehmen.
Da aber den Eurokraten zunehmend die Liga
des Schwachsinns brüchiger wird, weil in im –
mer EU-Staaten die aufwachenden Bürger zu –
nehmend Rechts wählen, weil leider rechte
Regierungen der einzige Schutz vor dem
in Brüssel vorherrschenden Wahn bildet,
müssen die Eurokraten, solange in Brüssel
der Wahn noch Oberhand hat, ihren Betrug
am eigenen Volk in Gesetzesform bringen.
Daneben laufen die Eurokraten Gefahr, das
immer mehr Europäer erkennen, daß ihnen
die Eurokratisch geführte EU bei weitem
mehr Nachteile als Vorteile beschert und
ein Ausscheiden aus dieser EU dem täg –
lichen Wahnsinn aus Brüssel vorziehen
könnten. Schon deshalb verfährt man so
hart mit Großbritannien, was mal wieder
Null Sinn macht, da es denn einzig der Ab –
schreckung dient.
SPD starr vor Schreck zwischen Neuwahlen und keine Flüchtlinge
In der SPD ist alles schwer am Jammern, weil
die CSU droht ihre schöne bunte Multikulti –
scheibenwelt dreidimensional darzustellen.
Und als Genosse kann man sich bei der Führ –
ungsriege und deren Politik gut ausrechnen,
das die Sozis bei Neuwahlen keinen Blumen –
topf gewinnen werden.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier,
natürlich SPD, ist in Brandenburg versucht
einmal mehr Migranten, die Opfer gewor –
den, für die Einwanderungslobby zu instru –
mentalisieren. Ganz wie eben Politiker, die
für die Opfer aus der eigenen Bevölkerung
keinen Blick, um so mehr den Migranten
zum ewigen Opfer erküren. Von daher ist
denn auch nur ´´ Fremdenfeindlichkeit „
Steinmeiers einziges Thema. Gewalt, die
geht in Steinmeiers Sinne einzig von den
Rechten aus. Das die Opferzahlen da eine
ganz andere Sprache sprechen, dazu fehlt
es dem Bundespräsidenten an Weitblick.
Schließlich will man als Sozi nicht sehen,
was man mit seiner Politik angerichtet !
Geradezu wie Hohn klingt sein Leierkasten –
abgedrehe von mehr Toleranz und fried –
lichem Miteinander, angesichts der Taten
der fremden Messermänner ! Denen gegen –
über war der deutsche Bürger viel zu lange
tolerant!
Aber die Zahl der Willigen, der Ja-Sager und
einfältigen Gutmenschen, die Steinmeier
noch im Schloss Bellevue empfangen kann,
schmilzt dahin wie Schnee im Sommer. Bald
wird Steinmeier wohl, ganz wie Bundeskanz –
lerin Merkel, nur noch Selfis mit Migranten
machen können ! Aber die Angehörigen von
Opfern der Straftäter mit Migrationshinter –
grund, hat Steinmeier ohnehin noch nie emp –
fangen. Dafür reicht seine Toleranz sichtlich
nicht aus !
Noch schlimmer als der Bundespräsident ge –
bärdet sich Andrea Nahles. ´´ Seehofer gefähr –
det Europa „ jammert sie. Welches Europa ?
Das ohne Völker der Eurokraten, welche nur
immer mehr Araber und Schwarzafrikaner auf
den Kontinent holen ? Wenn das untergeht,
wird es noch nicht einmal jemand mitkriegen,
außer ein Haufen linker, roter und grüner Poli –
tiker die ihre gutdotierten Pfründeposten ver –
lieren werden ! Und das ist fastschon einen
neuen Brexit, aber alle Mal Neuwahlen wert !
Wenn all die Scheindemokraten ganz demo –
kratisch abgewählt werden, das macht der
Nahles & Co bestimmt eine Heidenangst.
Und vielleicht bekommen wir dann sogar
einen wirklich toleranten Bundespräsidenten
oder gar einen Bundeskanzler, welcher tat –
sächlich ein echter Volksvertreter ist, und
daher bereit den Mehrheitswillen des Volkes
auch durchzusetzen ! Da hat die Nahles und
ihre geliebten Flüchtlinge dann schwer das
Nachsehen.
Eurokraten komplett unfähig zur eigener Haushaltsführung
Sichtlich braucht der Eurokrat Günter Oettinger
dringst Nachhilfe in Marktwirtschaft. Wenn die
EU kleiner wird, das heißt Mitglieder verliert,
dann müssen die anderen EU-Staaten nicht
mehr einzahlen, sondern die Bürokratie und
der Haushalt müssten dementsprechend auch
verkleinert werden.
Jedoch denken die Eurokraten gar nicht daran,
sich in irgend einer Weise einzuschränken, und
nachdem es ihnen nicht gelungen von den Briten
Milliarden Beiträge regelrecht zu erpressen, so
sollen nun die anderen EU-Mitglieder, – und
selbstredend vor allem wieder Deutschland -,
deutlich mehr in die klammen EU-Kassen ein –
zahlen.
So hätte der EU-Haushaltskommissar Günter
Oettinger schnell mal 12 Milliarden pro Jahr
mehr von Deutschland ! Begründen tut der
Eurokrat das mit dem Brexit und neue Auf –
gaben wie den Außengrenzschutz. Sichtlich
ist Oettinger komplett entgangen, das man
die osteuropäischen EU-Mitglieder auf den
Kosten für die Grenzsicherungsmaßnahmen,
welche im Gegensatz zu dem was in Brüssel
ausgeheckt, sogar Wirkung zeigen ! Dafür
setzen die Eurokraten lieber auf Finanzier –
ung von Grenzschutz mitten in Afrika, wo
die Gelder im wahrsten Sinne des Wortes
in den Sand gesetzt und auf nicht funktio –
nierende Deals mit arabischen und afrikan –
ischen Potentaten !
So gäbe es schon hier gewaltiges Einspar –
potential, etwa beim Shuttle-Service der
Frontex für Flüchtilanten im Mittelmeer
und bei dem Neuansiedelungsprojekten
der UNO, da kaum ein Europäer dauer –
haft afrikanische und arabische Flücht –
linge in seiner Heimat haben mag !
Während die Eurokraten Milliarden an
europäischen Steuergeldern in Afrika
und Asien verbraten, soll beim europä –
ischen Bauern wieder eingespart werden.
Dabei wäre es gerade jetzt dringend nö –
tig den einheimischen Bauern finanziell
so abzusichern, das er seinen Beruf aus –
üben kann, ohne unter Leistungsdruck
zu umweltschädlichen Pestiziden und
Gen-manipulierten Produkten greifen zu
müssen. Nun beim Bauern 5 Prozent ein –
zusparen, trifft den heimischen Bauern
ebenso wie den Umweltschutz ! Daneben
werden so innerhalb der EU die Lebens –
mittelpreise steigen, während man Le –
bensmittel aus Dritte-Welt-Länder sub –
ventioniert. So wurde auch schon die
heimische Zucker-Industrie, die auf
Zuckerrüben fusste, geschröpft, damit
die Lateinamerikaner billig ihren Rohr –
zucker nach Europa importieren können.
Neue Einsparungen beim europäischen
Bauern, dürften vor allem den Bauern
in Nicht-EU-Staaten, wie den USA, zu
Gute kommen.
So aber zahlt der Europäer gleich dop –
pelt drauf, mit höheren Steuern und er –
höhten Lebensmittelpreisen !
Einsparungen sieht Oettinger auch in der
Struktur-Politik, als ob noch nicht genug
Straßen und Brücken innerhalb der EU
dringend sanierungsbedürftig wären.
Anstatt die halbe Welt mit europäischen
Steuergeldern üppig auszustatten, soll –
ten die Eurokraten genau dort Einspar –
ungen vornehmen und nicht innerhalb
der EU, um außerhalb derselben noch
mehr Geld zu verschwenden.
Bei einer kleiner gewordenen EU soll –
ten die Kürzungen erst einmal bei den
Bezügen der Eurokraten angesetzt wer –
den, und da wäre Günter Oettinger ein
ganz heißer Kandidat !
Koaltionsvertragsumsetzung 364 mal Europa : Finanzminister Scholz – Mehr Geld für die EU
Sichtlich kann etwas in der EU nicht richtig
funktionieren. Da hat man es uns Jahre lang
weiß zumachen versucht, das Großbritannien
mit am meisten von der EU profitiert hätte.
Wäre dem so, dann müßte nun nach dem
Ausscheiden Großbritanniens doch auch
mehr Geld in den EU-Kassen sein. Jedoch
fehlt nach dem Brexit plötzlich Millionen
in der EU-Kasse. Das dürfte auch dem aller
Dümmsten klar machen, daß Großbritannien,
ebenso wie Deutschland, in der EU nur drauf
gezahlt hat.
Da die Regierung in Deutschland mit Euro –
kraten geradezu verseucht, – allein im Koali –
tionsvertrag kommt 364 mal Europa vor -, so
wird Deutschland demnächst noch gewaltig
mehr draufzahlen, um die britischen Ausfälle
zu ersetzen.
In dieser Hinsicht dürfte der Ausspruch des
neuen Finanzministers Olaf Scholz, natürlich
SPD, der sagte : ´´Ein deutscher Finanzminister
ist ein deutscher Finanzminister „, eher als blan –
ker Hohn empfunden werden. Ein deutscher Fi –
nanzminister, Herr Scholz, hätte zu aller erst da –
ran gedacht, die eigenen Bürger zu entlasten und
nicht wie deren hart erarbeitete Steuergelder am
besten in Brüssel verpulvert werden können !
Aber der SPD-Genosse Olaf Scholz meint, die
Transferunion sei ein ´´ politischer, inhaltsfreier
Kampfbegriff „. Dabei ist der einzig leere Be –
griff, welchen die Politiker in Deutschland ver –
wenden, der eines ´´ Europa „. Denn unter die –
sem Begriff verstehen die Politiker nicht die eu –
ropäischen Völker und Nationen, sondern einzig
die Eurokraten in Brüssel. Dieselben verstehen
unter einer Stärkung Europa einzig mehr Geld
in ihre maroden Kassen. Und die Regierung in
Deutschland, – deutsche Regierung mag man
die schon garnicht mehr nennen -, ist allzu be –
reit als Marcons Lakaien den Eurokraten diesen
Wunsch zu erfüllen.
Scholz behauptet auch, daß Griechenland die
Regierung richtig handele. Seine SPD-nahes
´´ Die Zeit „ schreibt ´´ Athen wird voraus –
sichtlich im August das Kreditprogramm be –
enden. Dann soll auch entschieden sein, ob
die Euro-Kreditgeber dem Land großzügige
Schuldenerleichterungen gewähren „. Sicht –
lich besteht also in dem ´´ großzügigen Schul –
denerlaß „ die Haupteinsparung in Griechen –
land, wo man, wie sonst auch innerhalb der EU,
ohnehin nur die kleinen Bürger geschröpft !
So darf es nicht wundern, wenn die Regier –
ung in Athen weitere 320 Milliarden Euro
Schulden, allein aus Kreditbedienungen, an –
gehäuft !
Das Beispiel Griechenland mag drastisch auf –
zeigen, das eine Gemeinschaft, in welcher der
Eine nur gibt und der Andere nur nimmt, auf
Dauer nur dazu führt, das dann beide völlig
verarmen. Zumal, wenn man den gemeinsa –
men Haushalt über marode Geldinstitute ab –
wickelt, welche alle Ersparnisse einzig für die
eigene Rettung aufzehren ! Das Europa der
Eurokraten wird so zum Armenhaus der Welt
und Olaf Scholz macht sich gerade auf den
Weg, den Untergang Deutschlands auch noch
finanzieren zu wollen !
Deprivers 